Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.09.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 2     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.5     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1     Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 5.2     Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 5.3     Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 5.4     Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 5.5     Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 5.6     Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 5.7     Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 5.8     Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 5.9     Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 5.10     Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 5.11     Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 5.12     Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 5.13     Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 5.14     Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 5.15     Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft ( )  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 5.16     Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 5.17     Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1774/IX  
Ö 5.18     Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: § 38 GO - Abgabe von Erklärungen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1803/IX  
Ö 5.19     Mehr Unterstützung für die Galerie M (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1824/IX  
Ö 5.20     Ermittlung aller barrierefrei zugänglichen Arztpraxen im Bezirk (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1882/IX  
Ö 5.21     Mehr Festanstellungen für Lehrkräfte an Musikschulen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1883/IX  
Ö 5.22     Bebauungsplanänderung nur in Verbindung mit bezahlbarem Wohnraum – Bebauungsplan 10-47 (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1946/IX  
Ö 5.23     Bebauung am Östlichen Helene-Weigel-Platz nicht ohne Anwohner*innen planen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1959/IX  
Ö 5.24     Fehlplanung beenden! Gemeinschaftsschule im Neubaugebiet „Knorrbremse“ sichern! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1960/IX  
Ö 5.25     Bezahlbarer Wohnraum am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1962/IX  
Ö 5.26     Änderung der Geschäftsordnung der BVV 1 (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1976/IX  
Ö 5.27     Änderung der Geschäftsordnung der BVV 2 (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1977/IX  
Ö 5.28     Kooperationsvereinbarung zwischen der station urbaner kulturen/ nGbK Hellersdorf und dem Kulturamt Marzahn-Hellersdorf nochmals verlängern  
Enthält Anlagen
2001/IX  
Ö 5.29     Zum Stand der Workshops zur Verwaltungsreform und der Teilnahme des Bezirksam-tes Marzahn-Hellersdorf (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2013/IX  
Ö 5.30     Zu: Treibt das Bezirksamt die Entlastung des Gesundheitsamtes durch die Digitalisierung voran? (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2040/IX  
Ö 5.31     Einbürgerung zugewanderter Menschen in einem feierlichen Rahmen vollziehen. (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2063/IX  
Ö 5.32     Mahdintervalle der Biesdorfer Promenade insektenfreundlich gestalten (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2066/IX  
Ö 5.33     Schnelle Besetzung der Fachsteuerungsstelle für Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2090/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1     Zum Thema Laptop-Nutzung im Home-Office (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2130/IX  
Ö 6.2     Zu Maßnahmen gegen Vandalismus auf Friedhöfen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2133/IX  
Ö 6.3     Dauerbaustelle in der Oberfeldstraße  
Enthält Anlagen
2134/IX  
Ö 6.4     Zum Forderungsmanagement des Bezirksamtes (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2139/IX  
Ö 6.5     Zum Lötschbergdreieck (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2140/IX  
Ö 6.6     Zum Diebstahl von Messingbuchstaben auf dem Biesdorfer Friedhof (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2146/IX  
Ö 6.7     Zur Sommerbilanz der Biesdorfer und Kaulsdorfer Seen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2149/IX  
Ö 6.8     Zu den Femiziden (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2151/IX  
Ö 6.9     Zu: Muslimische Bestattungen in Marzahn-Hellersdorf (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2154/IX  
Ö 6.10     Zum Tierfriedhof in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2156/IX  
Ö 6.11     Zu: Gaslaternen im Bezirk (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2158/IX  
Ö 6.12     Zum Bürgerhaushaltsverfahren 2026/27 (II) (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2159/IX  
Ö 6.13     Zum Raum für Beteiligung (VII) (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2160/IX  
Ö 6.14     Zum Stadtteilbudget 2024-2025 (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2161/IX  
Ö 6.15     Zur Beleuchtung im Springpfuhlpark (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2162/IX  
Ö 6.16     Zur Neuvergabe des Schulcatering (II) (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2163/IX  
Ö 6.17     Zur Auswahl der Kommissionsmitglieder für das Regenbogenzentrum (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2185/IX  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1     Zu: Situation der Bürger:innenämter (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2131/IX  
Ö 7.2     Zur Umsetzung des Mobilitätskonzepts in unserem Bezirk (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2142/IX  
Ö 7.3     Zu: Pleiten, Pech und Pannen: Hungrige Kinder statt gutem Schulessen? (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2157/IX  
Ö 7.4     Zur Förderung von Sport für Menschen mit Behinderung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2167/IX  
Ö 7.5     Zur Beweidung (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2178/IX  
Ö 7.6     Zum Stand der Einschulungsuntersuchungen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2186/IX  
Ö 7.7     Zur Zielvereinbarung Bürgerämter (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2187/IX  
Ö 7.8     Zur: Zukunftssicherung des Taubenhauses in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2190/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.2     Konsensliste a+)      
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 10.1     Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) – für die Legislaturperiode bis 2025 (Stand 31.08.2024) (BA-Vorlage Nr. 0879/VI) (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2172/IX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1     Bänke für den Pfarrhufenanger in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2132/IX  
Ö 11.2     Eine neue Straße nach Rouven Laur benennen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2135/IX  
Ö 11.3     Mehr Barrierefreiheit an der Haltestelle U-Bahnhof Kienberg (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2136/IX  
Ö 11.4     Richtig aufräumen in der Marchwitzastraße! (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2137/IX  
Ö 11.5     Aufstellung eines Bebauungsplans und Beschluss über eine Veränderungssperre (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2138/IX  
Ö 11.6     Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 ab 22 Uhr in der Kohlisstraße und Ulmenstraße (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2141/IX  
Ö 11.7     Verteilung der vom Senat bereitgestellten Hitzeschutzgelder 2025 (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2143/IX  
Ö 11.8     Die bezirklichen Personalstellen der Inklusionsberater:innen langfristig sichern! (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2144/IX  
Ö 11.9     Bekanntmachung und Unterstützung bei der Beantragung vom Kinderzuschlag in Marzahn-Hellersdorf (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2145/IX  
Ö 11.10     Renaturierung des Körnerteichs (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2147/IX  
Ö 11.11     Fahrgäste nicht im Regen stehen lassen, Dach am S-Springpfuhl endlich erneuern (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2148/IX  
Ö 11.12     Arbeitsverträge mit Lehrinnen und Lehrern in Marzahn-Hellersdorf vor Schuljahresbeginn nicht verhindern, sondern abschließen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2150/IX  
Ö 11.13     Kostenfreie Toiletten in Marzahn-Hellersdorf! (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2152/IX  
Ö 11.14     Verkehrssicherheit in der Rudolf-Leonhard-Straße erhöhen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2153/IX  
Ö 11.15     Änderung der Geschäftsordnung der BVV, hier: Einführung einer Aktuellen Stunde (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2155/IX  
Ö 11.16     Entsiegelung konkret angehen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2164/IX  
Ö 11.17     Rettung von Waldflächen am Pyramidenring (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2165/IX  
Ö 11.18     Schwimmbäder Schließzeiten im Sommer verkürzen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2166/IX  
Ö 11.19     Volleyball-Feld am Biesdorfer Baggersee erneuern (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2168/IX  
Ö 11.20     Flüsterasphalt für mehr Ruhe in Alt-Biesdorf (037-BVV-XI)  
Enthält Anlagen
2170/IX  
Ö 11.21     Radschnellverbindung in Marzahn-Hellersdorf bauen (037-BVV-XI)  
Enthält Anlagen
2171/IX  
Ö 11.22     Radschnellverbindung in Marzahn-Hellersdorf bauen (037-BVV-XI)  
Enthält Anlagen
2173/IX  
Ö 11.23     Kommunikation zu Baumaßnahmen der BVG verbessern (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2174/IX  
Ö 11.24     Brücke im Springpfuhl-Park ausbessern (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2175/IX  
Ö 11.25     Wegesystem Martha-Arendsee-Straße/Bruno-Baum-Straße öffnen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2179/IX  
Ö 11.26     Beleuchtung in der Auersbergstraße verbessern (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2180/IX  
Ö 11.27     Unterstützung für die zügige barrierefreie Erschließung der U5-Bahnhöfe in Marzahn-Hellersdorf (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2181/IX  
Ö 11.28     Bevölkerungsschutz und Krisen-Resilienz in Marzahn Hellersdorf durch ausreichende Straßen- und Notwasserpumpen sicherstellen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2182/IX  
Ö 11.29     Brandstiftungen aufklären und Anwohner informieren (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2183/IX  
Ö 11.30     Bedarfe an Grünschnitt bzw. Pflege einfacher melden (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2184/IX  
Ö 11.31     Tonnagebeschränkung für Albrecht-Dürer-Straße und Frans-Hals-Straße (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2188/IX  
Ö 11.32     Rathaus Marzahn – Dienstsitz der Bürgermeisterin (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2189/IX  
Ö 12     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1     Ausschussanträge      
Ö 12.1.1     Quartalsweiser Bericht an den Hauptausschuss über nicht verausgabte geplante Investitionsmittel  
Enthält Anlagen
2126/IX  
Ö 12.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.2.1     Unterstützung des Zeitgeschichtlichen Archivs (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1854/IX  
Ö 12.2.2     Anmeldung des Investitionsprogramms 2024 bis 2028 - Technische Fortschreibung - (BA-Vorlage Nr. 0728/VI) (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1938/IX  
Ö 12.2.3     Schwerbehindertenparkplätze vor den Sporthallen/-plätzen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1954/IX  
Ö 12.2.4     Barrierefrei mit der BVG unterwegs auch in Marzahn-Hellersdorf – Nachrüstung der U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf mit Aufzügen und Einsatz des BVG Muva-Aufzugersatzes (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1961/IX  
Ö 12.2.5     Verkehrsberuhigung in der Apollofalterallee (37-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2023/IX  
Ö 12.2.6     Schnelles Internet beim Straßenbau vorbereiten – Baustellen reduzieren (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2034/IX  
Ö 12.2.7     Bitte mehr Transparenz: mehr Termine im Bürgeramt online frei geben (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2089/IX  
Ö 12.2.8     Kooperation zur Analyse und Optimierung der Prozesse im Standesamt (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2091/IX  
Ö 13     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Müll vermeiden: Wahlplakate deckeln (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
0068/IX  
Ö 13.2     Rosencafé soll nicht zum Café-Achteck werden: Standort der Citytoilette in der Gothaer Straße überdenken (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
0262/IX  
Ö 13.3     Klimaaktionstag an den Schulen endlich etablieren (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
0347/IX  
Ö 13.4     Vervollständigung Gehweg Akazienallee (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
0382/IX  
Ö 13.5     Schulwegsicherung der Franz-Carl-Achard Grundschule durch einen Zebrastreifen (037-BVV-IX)
Enthält Anlagen
0446/IX  
Ö 13.6     Werbung für die Biesdorfer Parkbühne (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
0613/IX  
Ö 13.7     Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich (037-BVV-IX)
Enthält Anlagen
0785/IX  
Ö 13.8     Mehr Sicherheit für die die Kita Bunte Kinderwelt – Verschleppung der Ortsumfahrung Ahrensfelde nicht zulasten der Kinder (037-BVV-IX)
Enthält Anlagen
0906/IX  
Ö 13.9     Versiegelung der Gebäude Cecilienplatz 10, 11 und 12 (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1483/IX  
Ö 13.10     Ratten in Marzahn- Hellersdorf (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1589/IX  
Ö 13.11     Inklusionssport im Bezirk fördern (037-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1693/IX  
Ö 13.12     Taubensterben am Kino Sojus? Hintergründe aufklären! (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1729/IX  
Ö 13.13     Selbstverteidigungskurse für Frauen und Mädchen im Bezirk schaffen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1777/IX  
Ö 13.14     Gemeinsam gegen Sexismus in Marzahn-Hellersdorf! (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1816/IX  
Ö 13.15     Empfehlungen des Landesdenkmalamtes folgen - mit Paragraph 172 Baugesetzbuch Erhaltung der städtebaulichen Struktur am westlichen Helene-Weigel-Platz (037-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1844/IX  
Ö 13.16     Volle Power für Girls! - Girl's Day im Bezirk verstetigen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1856/IX  
Ö 13.17     Bei der Änderung des B-Plans für das ehemalige Preisgewitter Interessen der Anwohnerschaft umsetzen (037-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1887/IX  
Ö 13.18     Informationsstände der Parteien bei bezirklichen Festen zulassen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1933/IX  
Ö 13.19     Kinder brauchen einen Schulhof – Bau der Außenanlagen beschleunigen (037-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1990/IX  
Ö 13.20     Keine Brände am Cecilienplatz – Eigentümer in die Pflicht nehmen (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2057/IX  
Ö 13.21     Sicherung und Durchführung des Alt-Marzahner Erntefests mit Umweltfest für 2024 (BA-Vorlage Nr. 0779/VI) (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2108/IX  
Ö 13.22     Aufstellung des Landschaftsplans 10-L-01 „Wuhlegarten“ für den Teilbereich desWuhletals zwischen der Cecilienstraße im Norden und der Altentreptower Straße imSüden sowie Einstellung der beschlossenen jedoch nicht festgesetztenLandschaftspläne XXI-L-2 „Wuhlegarten“ und XXIII-L-3 „Wuhlgarten“ (BA-Vorlage Nr. 0818/VI) (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2110/IX  
Ö 13.23     Zielvereinbarung 2024/ 2025 zur gesamtstädtischen Steuerung der Bürgerämter zur Verbesserung der Servicequalität (BA-Vorlage Nr. 0841/VI)  
Enthält Anlagen
2123/IX  
Ö 13.24     Verlängerung der Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen (BA-Vorlage Nr. 0845/VI) (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2124/IX  
Ö 13.25     Vorschlag für die Ernennung der Kreiswahlleitung und deren Stellvertretung für die Bundestagswahl im Herbst 2025 (BA-Vorlage Nr. 0849/VI) (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2127/IX  
Ö 13.26     16. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2023 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 (BA-Vorlage Nr. 0838/VI) (037-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2176/IX  
               
 
 

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