Drucksache - 1960/IX  

 
 
Betreff: Fehlplanung beenden! Gemeinschaftsschule im Neubaugebiet „Knorrbremse“ sichern!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Verfasser:Deutscher, Jessica i.V. 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.05.2024 
34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
30.05.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussempfehlung
02.07.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
11.07.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (DIE LINKE) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Schule PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS StadtWohn PDF-Dokument

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegenüber dem Senat für die Errichtung mindestens eines MEB 22 auf der durch den Bezirk gesicherten Schulpotenzialfläche Bitterfelder Straße /Otto-Rosenberg-Straße nachdrücklich für das Neubaugebiet „Knorrbremse“ einzutreten. Darüber hinaus muss der barrierefreie Zugang durch den Ausbau eines Fahrstuhls am dazugehörigen S Bahnhof ergänzt werden.

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegenüber dem Senat nachdrücklich den 2022/23 ursprünglich im Neubaugebiet „Knorrbremse“ geplanten Gemeinschaftsschulstandort einzufordern.

Darüber hinaus muss ein barrierefreier Zugang durch den Ausbau eines Fahrstuhls am dazugehörigen S-Bahnhof realisiert werden.

 

Der BVV ist bis zum 15. Juni 2024 zu berichten.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 02.07.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Neue Überschrift : „Schulkapazitäten für das Neubaugebiet „Knorrbremse“ schaffen!

 
 

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