Drucksache - 2034/IX  

 
 
Betreff: Schnelles Internet beim Straßenbau vorbereiten – Baustellen reduzieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragStellungnahme an den federführenden
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.06.2024 
35. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Stellungnahme
02.07.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Stellungnahme
03.07.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
16.07.2024 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen von Sanierungs- bzw. Neubauarbeiten im Straßenland die Verlegung von Infrastruktur wie zum Beispiel Glasfaserkabel durch Leitungskanäle vorzubereiten. Straßenbäume sollen nicht in Konkurrenz zu verlegten Medien stehen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 03.07.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

  
 

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