Drucksache - 1961/IX  

 
 
Betreff: Barrierefrei mit der BVG unterwegs auch in Marzahn-Hellersdorf – Nachrüstung der U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf mit Aufzügen und Einsatz des BVG Muva-Aufzugersatzes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.05.2024 
34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung Stellungnahme
28.05.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung erledigt     
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
03.07.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (DIE LINKE) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Gleichstellung PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich unter anderem auf der Grundlage der bereits erfolgten Beschlüsse 0271/IX und 0962/IX gegenüber dem Senat für die Herstellung vollständiger Barrierefreiheit auf den östlichen U-Bahnhöfen der U5 in Marzahn-Hellersdorf einzusetzen sowie der BVG den Planungsauftrag für die Nachrüstung von Aufzügen auch für die U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf unverzüglich zu erteilen, damit die Planungen ebenso wie an den übrigen Bahnhöfen vorangebracht werden können.

 

Ebenso wird dem Bezirksamt empfohlen sich gegenüber dem Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass im nächsten planmässigen Erweiterungsschritt das Bediengebiet des BVG Muva-Aufzugersatzes auf die östlichen Bahnhöfe der U5 ausgedehnt wird.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen zur Herstellung vollständiger Barrierefreiheit auf den östlichen U-Bahnhöfen der U5 in Marzahn-Hellersdorf der BVG den Planungsauftrag für die Nachrüstung von Aufzügen auch für die U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf unverzüglich zu erteilen, damit die Planungen ebenso wie an den übrigen Bahnhöfen vorangebracht werden können.

Ebenso wird dem Bezirksamt empfohlen sich gegenüber Senat und BVG dafür einzusetzen, dass im nächsten planmäßigen Erweiterungsschritt das Bediengebiet des BVG Muva-Aufzugersatzes auf die östlichen Bahnhöfe der U5 ausgedehnt wird.

Sachverhalt:

Beitritt: Fraktion der SPD

 

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 03.07.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Ausschuss für Gleichstellung geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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