Drucksache - 1854/IX  

 
 
Betreff: Unterstützung des Zeitgeschichtlichen Archivs
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
21.03.2024 
32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Mitteilung
09.04.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
07.05.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV Mitteilung
08.05.2024 
24. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
29.05.2024 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
26.06.2024 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
04.07.2024 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt     
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag DIE LINKE PDF-Dokument
2. Mitteilung AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bisher aufgelaufenen Mietforderungen an das Zeitgeschichtliche Archiv im Sinne des BVV-Beschlusses 0329/IX „Verbleib des „Zeitgeschichtlichen Archivs“ in der Premnitzer Straße unterstützen!“ zu erlassen.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sondersitzung am 04.07.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit fünf Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

  
 

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