Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bezeichnung:	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 27.01.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 18:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort:	virtueller Sitzungsraum

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 6		Abwahlanträge
Ö 6.1		Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds	DS/1811/V
Ö 6.2		Abwahlantrag Florian Schmidt – Besser ein Ende mit Schrecken als ein weiteres Jahr Bezirksstadtrat Florian Schmidt	DS/1816/V
Ö 6.3		Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes	DS/1833/V
Ö 7		Resolutionen
Ö 7.1		Solidarität mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Liebigstraße 1-1e und der Rigaer Straße 22a-c	DS/1720/V
Ö 8		Einwohner*innenanfragen (werden schriftlich beantwortet)
Ö 8.1		EA123 - Ernährungswende in Berlin Kreuzberg?	DS/1936/V
Ö 8.2		EA124 - Umwandlung des Lausitzer Platzes zur Fußgängerzone	DS/1937/V
Ö 8.3		EA125 - Markthalle Neun Berlin Kreuzberg	DS/1938/V
Ö 8.4		EA126 - Entwicklung des Görlitzer Parks	DS/1939/V
Ö 8.5		EA127 - Mülleimer	DS/1940/V
Ö 8.6		EA128 - Erneuerung der Petersburger Str. und die damit verbundene drastische Abschaffung von PKWStellplätzen	DS/1941/V
Ö 9		Mündliche Anfragen I (30 Min)
Ö 9.1		Der Lockdown und die Bezirksverwaltung	DS/1942/V
Ö 9.2		Verkauf der KMA-Blöcke am Frankfurter Tor (Block F-Nord und F-Süd)	DS/1953/V
Ö 9.3		Gewerbe am Mehringplatz	DS/1954/V
Ö 9.4		Europaweite Ausschreibung bei Luftfiltergeräten für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1958/V
Ö 9.5		SORMAS gegen Covid-19 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1956/V
Ö 9.6		Abriss des kostenfreien Pissoirs am Oranienplatz	DS/1943/V
Ö 9.7		Angebote der kostenfreien Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen in Zeiten der Corona-Krise	DS/1959/V
Ö 9.8		Ehem. Patzenhofer Brauerei-Gelände & Kollektiv ‚LA 54‘ – wie geht’s weiter?	DS/1955/V
Ö 9.9		(Klein)Gewerbetreibende in der Corona-Pandemie	DS/1944/V
Ö 9.10		Sind die Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet auf den Lockdown und die Zeit nach dem Lockdown?	DS/1945/V
Ö 9.11		Corona-Ansteckungen in Pflegeeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1946/V
Ö 9.12		Absage des LesBiSchwulen Parkfests im August 2021	DS/1947/V
Ö 9.13		Ausgabe kostenfreier medizinischer Masken durch das Bezirksamt	DS/1948/V
Ö 9.14		Kooperationen von Ordnungsamt und Abschleppdiensten	DS/1949/V
Ö 9.15		Lebensmittelkontrollberichte – immer noch topf secret?	DS/1950/V
Ö 9.16		Nachhaltige Livinguard-Pro-Masken	DS/1951/V
Ö 10		Mündliche Anfragen II (20 Min)
Ö 11		Anträge
Ö 11.1		Antrag Teilnahme am ECAD-Städteprogramm	DS/1881/V
Ö 11.2		Amphetaminpsychotiker vor dem Erfrieren bewahren	DS/1882/V
Ö 11.3		Nicht länger warten: Mehr Luftreiniger an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg – für besseren Infektionsschutz der Schüler*innen und des Schulpersonals	DS/1926/V
Ö 11.4		Mittagessen auch während der Schulschließungen ermöglichen	DS/1927/V
Ö 11.5		Temporäre Bauten für die ZLB am Blücherplatz – umweltschonendste Variante wählen	DS/1928/V
Ö 11.6		Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten (II): Sachliche Information über Schwangerschaftsabbrüche ermöglichen	DS/1952/V
Ö 12		Beschlussempfehlungen
Ö 12.1		Open-Airs 2021 ermöglichen, geeignete Flächen ausweisen, Genehmigungsverfahren erleichtern, Clubkultur retten!	DS/1716/V
Ö 12.2		Erstellung eines Handlungskonzept „Sicherheit am Marheinekeplatz“	DS/1769/V
Ö 12.3		Gemeinschaftsschulen stärken: Kooperationen mit außerschulischen Lernorten an der Lina Morgenstern Gemeinschaftsschule am Leben erhalten	DS/1888-01/V
Ö 12.4		Gemeinschaftsschulen stärken: Kooperationen mit außerschulischen Lernorten an der Lina Morgenstern Gemeinschaftsschule am Leben erhalten	DS/1888/V
Ö 12.5		Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona Zeiten	DS/1757/V
Ö 12.6		Verhinderung des Missbrauchs der Obdachlosenhilfe in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1817/V
Ö 12.7		Görlitzer Park: Soziale Angebote ausbauen und Parkmanagement auf die angrenzenden Kieze ausweiten	DS/1875/V
Ö 12.8		AOD für den Kampf gegen die Pandemie stärken!	DS/1879/V
Ö 12.9		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2021	DS/1884/V
Ö 12.10		Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2021	DS/1894/V
Ö 13		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 13.1		Benennung des Vorplatzes des Rathauses Kreuzberg nach Anne Klein	DS/0066/V
Ö 13.2		Zossener Straße fahrradfreundlicher machen!	DS/0131/V
Ö 13.3		Fahrradbügel vor Hausburgschule	DS/0322/V
Ö 13.4		Sicherung der Kreuzung Mehringdamm Ecke Blücherstraße	DS/0370/V
Ö 13.5		Auch die Bahn ist der Allgemeinheit verpflichtet – kein Verkauf von Bahngrundstücken zum Höchstpreis	DS/0495/V
Ö 13.6		Bürgeramt in Kreuzberg auch für Radfahrer*innen	DS/0516/V
Ö 13.7		Mehr Platz für Fußgänger*innen schaffen – mehr Fahrradbügel auf der Straße anbringen	DS/0566/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV bekräftigt ihren Beschluss aus der vergangenen Wahlperiode, jeden 10. Autoparkplatz in Fahrradparkplätze umzuwandeln und fordert das Bezirksamt auf, zunächst an folgenden Stellen Fahrradbügel auf den genannten Straßen aufzustellen, die aufgrund ihrer Eigenschaft als Geschäftsstraßen mit vielen Einkaufsmöglichkeiten und Gastronomiebetrieben besonders stark frequentiert werden. Für die Aufstellung der Fahrradbügel sind bislang von Autos genutzte Abstellflächen heranzuziehen. Die konkreten Standorte sollen bevorzugt vor Geschäften, Gastronomiebetrieben und anderen Orten mit Publikumsverkehr wie Ärztehäusern etc. entstehen. Diese Straßenabschnitte sind prioritär mit Fahrradbügeln zu versehen: Markgrafenstraße zwischen Rudi-Dutschke-Straße und Zimmerstraße auf der gesamten Länge des Gebäudes der Axel-Springer-Passage Wrangelstraße zwischen Skalitzer Straße und Taborstraße auf jedem 5. Autoparkplatz Adalbertstraße zwischen Kottbusser Tor und Naunynstraße auf jedem 10. Autoparkplatz am Heinrichplatz auf den Verbindungsstraßen zwischen Mariannenstraße und Oranienstraße analog zu den bereits eingerichteten Fahrradbügeln auf einer Seite Grünberger Straße zwischen Simon-Dach-Straße und Gärtnerstraße auf jedem 10. Autoparkplatz Neue Bahnhofstraße zwischen Boxhagener Straße und Sonntagstraße auf jedem 10. Autoparkplatz In den Straßen rund um den Ostbahnhof auf jedem 10. Autoparkplatz Rigaer Straße auf jedem 10. Autoparkplatz Rund um den Boxhagener Platz auf jedem 10. Autoparkplatz Libauer Straße auf jedem 10. Autoparkplatz Gärtnerstraße auf jedem 10. Autoparkplatz Samariterstraße auf jedem 10. Autoparkplatz Proskauer Straße auf jedem 10. Autoparkplatz Simon-Dach-Straße auf jedem 10. Autoparkplatz Reichenberger Straße auf jedem 10. Autoparkplatz Friesenstraße auf jedem 10. Autoparkplatz Schlesische Straße zwischen Falckensteinstraße und Taborstraße auf jedem 10. Autoparkplatz Graefestraße zwischen Urbanstraße und Kottbusser Damm auf jedem 10. Autoparkplatz Kreuzbergstraße zwischen Mehringdamm und Möckernstraße auf jedem 10. Autoparkplatz Körtestraße auf jedem 10. Autoparkplatz Schönleinstraße zwischen Böckhstraße und Lachmannstraße auf jedem 10. Autoparkplatz Ohlauer Straße zwischen Reichenberger Straße und Paul-Lincke-Ufer auf jedem 10. Autoparkplatz Großbeerenstr. zwischen Tempelhofer Ufer und Obentrautstraße auf jedem 10. Autoparkplatz Stresemannstr. zwischen Niederkirchnerstr. und Wilhelmstr. auf jedem 10. Autoparkplatz Lausitzer Platz auf jedem 10. Autoparkplatz Bernburger Straße auf jedem 10. Autoparkplatz Köthener Straße auf jedem 10. Autoparkplatz Die untere Straßenverkehrsbehörde wird aufgefordert, die entsprechend dafür notwendigen Anordnungen zu erteilen. Die für die Verbesserung des Fahrradparkens zur Verfügung stehenden Mittel der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sind für die Umsetzung der Maßnahmen abzurufen. Die umgestalteten Flächen sollen im Rahmen geeigneter Öffentlichkeitsarbeit den potentiellen Nutzerinnen bekannt gemacht werden. Der Bezirksverordnetenversammlung ist jährlich über den Stand der Umsetzung beginnend zum 30.06.2018 zu berichten. Begründung: An den genannten Stellen parken Fahrräder häufig auf dem Gehweg die Straßen sind stark frequentierte Geschäftsstraßen mit vielen Radfahrenden und Zufußgehenden. Vorhandene Fahrradbügel sind meist nicht ausreichend und die für Fußgängerinnen zur Verfügung stehenden Flächen sind nur eingeschränkt nutzbar. Daher soll der Straßenraum verstärkt auch zum Fahrradparken herangezogen werden. Die Umwandlung von jedem 10. Autoparkplatz in Flächen für Fahrradbügel schafft deutlich mehr Platz für Fahrräder und reduziert Nutzungskonflikte zwischen Fußgängerinnen und parkenden Fahrrädern auf dem Gehweg. Gleichzeitig ist die Umwandlung von wenigen Autoparkplätzen in Fahrradparkplätze ein Beitrag zur effizienteren Nutzung des knappen öffentlichen Raumes im Bezirk, da der Platz, den ein parkendes Auto beansprucht, mit 5 Fahrradbügeln für 10 Fahrräder genutzt werden kann. BVV 13.12.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend) PHI 27.02.2018 Änderungsantrag zur DS /0566/V Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV fordert das Bezirksamt auf, zu prüfen ob nächst an folgenden Stellen Fahrradbügel auf den genannten Straßen aufgestellt werden können, die aufgrund ihrer Eigenschaft als Geschäftsstraßen mit vielen Einkaufsmöglichkeiten und Gastronomiebetrieben besonders stark frequentiert werden. Für die Aufstellung der Fahrradbügel soll der Straßenrand herangezogen werden. Die konkreten Standorte sollen bevorzugt vor Geschäften, Gastronomiebetrieben und anderen Orten mit Publikumsverkehr wie Ärztehäusern etc. entstehen. Die Prüfung soll für diese Straßenabschnitte erfolgen: Markgrafenstraße zwischen Rudi-Dutschke-Straße und Zimmerstraße auf der gesamten Länge des Gebäudes der Axel-Springer-Passage Wrangelstraße zwischen Skalitzer Straße und Taborstraße Adalbertstraße zwischen Kottbusser Tor und Naunynstraße am Heinrichplatz auf den Verbindungsstraßen zwischen Mariannenstraße und Oranienstraße analog zu den bereits eingerichteten Fahrradbügeln auf einer Seite Grünberger Straße zwischen Simon-Dach-Straße und Gärtnerstraße Neue Bahnhofstraße zwischen Boxhagener Straße und Sonntagstraße In den Straßen rund um den Ostbahnhof Rigaer Straße Rund um den Boxhagener Platz Libauer Straße Gärtnerstraße Samariterstraße Proskauer Straße Simon-Dach-Straße Reichenberger Straße Friesenstraße Schlesische Straße zwischen Falckensteinstraße und Taborstraße Graefestraße zwischen Urbanstraße und Kottbusser Damm Kreuzbergstraße zwischen Mehringdamm und Möckernstraße Körtestraße Schönleinstraße zwischen Böckhstraße und Lachmannstraße Ohlauer Straße zwischen Reichenberger Straße und Paul-Lincke-Ufer Großbeerenstr. zwischen Tempelhofer Ufer und Obentrautstraße Stresemannstr. zwischen Niederkirchnerstr. und Wilhelmstr. Lausitzer Platz Bernburger Straße Köthener Straße Die für die Verbesserung des Fahrradparkens zur Verfügung stehenden Mittel der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz könnten für die Umsetzung der Maßnahmen genutzt werden. Die umgestalteten Flächen sollen im Rahmen geeigneter Öffentlichkeitsarbeit den potentiellen Nutzerinnen bekannt gemacht werden. Der Bezirksverordnetenversammlung ist jährlich über den Stand der Umsetzung beginnend zum 30.06.2018 zu berichten. Begründung: An den genannten Stellen parken Fahrräder häufig auf dem Gehweg, die Straßen sind stark frequentierte Geschäftsstraßen mit vielen Radfahrenden und Zufußgehenden. Vorhandene Fahrradbügel sind meist nicht ausreichend und die für Fußgängerinnen zur Verfügung stehenden Flächen sind nur eingeschränkt nutzbar. Daher soll der Straßenraum verstärkt auch zum Fahrradparken herangezogen werden. Die Umwandlung in Flächen für Fahrradbügel schafft deutlich mehr Platz für Fahrräder und reduziert Nutzungskonflikte zwischen Fußgängerinnen und parkenden Fahrrädern auf dem Gehweg. BVV 28.02.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die BVV fordert das Bezirksamt auf, zu prüfen ob an folgenden Stellen Fahrradbügel auf den genannten Straßen aufgestellt werden können, die aufgrund ihrer Eigenschaft als Geschäftsstraßen mit vielen Einkaufsmöglichkeiten und Gastronomiebetrieben besonders stark frequentiert werden. Für die Aufstellung der Fahrradbügel soll der Straßenrand herangezogen werden. Die konkreten Standorte sollen bevorzugt vor Geschäften, Gastronomiebetrieben und anderen Orten mit Publikumsverkehr wie Ärztehäusern etc. entstehen. Die Prüfung soll für diese Straßenabschnitte erfolgen: Markgrafenstraße zwischen Rudi-Dutschke-Straße und Zimmerstraße auf der gesamten Länge des Gebäudes der Axel-Springer-Passage Wrangelstraße zwischen Skalitzer Straße und Taborstraße Adalbertstraße zwischen Kottbusser Tor und Naunynstraße am Heinrichplatz auf den Verbindungsstraßen zwischen Mariannenstraße und Oranienstraße analog zu den bereits eingerichteten Fahrradbügeln auf einer Seite Grünberger Straße zwischen Simon-Dach-Straße und Gärtnerstraße Neue Bahnhofstraße zwischen Boxhagener Straße und Sonntagstraße In den Straßen rund um den Ostbahnhof Rigaer Straße Rund um den Boxhagener Platz Libauer Straße Gärtnerstraße Samariterstraße Proskauer Straße Simon-Dach-Straße Reichenberger Straße Friesenstraße Schlesische Straße zwischen Falckensteinstraße und Taborstraße Graefestraße zwischen Urbanstraße und Kottbusser Damm Kreuzbergstraße zwischen Mehringdamm und Möckernstraße Körtestraße Schönleinstraße zwischen Böckhstraße und Lachmannstraße Ohlauer Straße zwischen Reichenberger Straße und Paul-Lincke-Ufer Großbeerenstr. zwischen Tempelhofer Ufer und Obentrautstraße Stresemannstr. zwischen Niederkirchnerstr. und Wilhelmstr. Lausitzer Platz Bernburger Straße Köthener Straße Die für die Verbesserung des Fahrradparkens zur Verfügung stehenden Mittel der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz könnten für die Umsetzung der Maßnahmen genutzt werden. Die umgestalteten Flächen sollen im Rahmen geeigneter Öffentlichkeitsarbeit den potentiellen Nutzer*innen bekannt gemacht werden. Der Bezirksverordnetenversammlung ist jährlich über den Stand der Umsetzung beginnend zum 30.06.2018 zu berichten. BVV 27.01.2021 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.42 - überwiesen


	11.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt


	23.01.2018 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 5 - vertagt


	27.02.2018 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	28.02.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

Ö 13.8		Öffentliches Straßenland im nördlichen Abschnitt (unmittelbar nördlich der Landsberger Allee) der Friedenstraße am Volkspark Friedrichshain qualifizieren bzw. anders nutzen	DS/0639/V
Ö 13.9		BVG-Verkehr im Rudolf-Kiez	DS/0646/V
Ö 13.10		Sichere Schulwege – Verkehrschaos vor der Hunsrück-Grundschule lösen	DS/0683/V
Ö 13.11		Mehr Verkehrsberuhigung in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0796/V
Ö 13.12		Konzept für Standorte/Stellflächen von Leihfahrrädern im Bezirk	DS/0840/V
Ö 13.13		Forcki in BSR-Reinigungsprogramm aufnehmen	DS/0892/V
Ö 13.14		Eine Fahrradampel für die Prinzenstraße – für einen sicheren Verkehrsfluß	DS/0906/V
Ö 13.15		Revaler Straße als Fahrradstraße ausweisen	DS/0945/V
Ö 13.16		Schulwegsicherheit: Scharnweberstraße vollständig mit Tempo 30 ausweisen	DS/0946/V
Ö 13.17		Tempo 30 rund ums Ostkreuz	DS/0947/V
Ö 13.18		Sichere Radwege für Radfahrende und Fußgänger*innen	DS/0978/V
Ö 13.19		Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen	DS/1025/V
Ö 13.20		Colbestraße wird zur Fahrradstraße	DS/1072/V
Ö 13.21		Schließfachschränke für Sportanlagen im Bezirk	DS/1144/V
Ö 13.22		Schulwegsicherheit: Radstreifen auch neben der Schule sichtbar machen	DS/1146/V
Ö 13.23		Zukünftige Informationen über Förderprojekte des Frauen- und Mädchensports der Landessportverbände: Hier des Berliner Fußballverbandes	DS/1151/V
Ö 13.24		"Haus der Hilfe" - Obdach und mehr	DS/1155/V
Ö 13.25		Runder Tisch Markthalle IX – Die weitere Entwicklung gemeinsam mit den Anwohner*innen gestalten	DS/1191/V
Ö 13.26		Markthalle für alle – Aldi erhalten!	DS/1199/V
Ö 13.27		Tempo 30 auf Ebertystraße endlich durchsetzen	DS/1200/V
Ö 13.28		Schulwegsicherheit durchsetzen: Liebigstraße endlich als Spielstraße ausweisen	DS/1201/V
Ö 13.29		Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str.	DS/1206/V
Ö 13.30		100. Geburtstag von Kurt Mühlenhaupt (19.1.1921 – 16.4.2006)	DS/1314/V
Ö 13.31		100. Geburtstag von Kurt Mühlenhaupt (19.1.1921 – 16.4.2006)	DS/1314-01/V
Ö 13.32		Ampelphasen für Fußgänger*innen an übergeordneten Straßen	DS/1362/V
Ö 13.33		Schulwegsicherheit an der Kreuzung Geibelstraße / Urbanstraße	DS/1396/V
Ö 13.34		Boxhagener Straße – Sicheres Queren der Fahrbahn für Kinder ermöglichen	DS/1399/V
Ö 13.35		Kloake Berlin - keine Einleitung von ungeklärtem Abwasser in die Spree und den Landwehrkanal	DS/1408/V
Ö 13.36		Zusätzliche Umkleidekabinen für Trans* und Inter* Personen auf dem Sportplatz Lobeckstr.	DS/1463/V
Ö 13.37		Schulwegsicherheit: Auf Stralau endlich Tempo 30 durchsetzen	DS/1468/V
Ö 13.38		Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit flächendeckend einführen	DS/1510/V
Ö 13.39		Barrierefreiheit im ÖPNV	DS/1513/V
Ö 13.40		Fahrradständer vor der St. Jacobi-Kirche in der Oranienstraße	DS/1517/V
Ö 13.41		Ausrichtung eines Frauen*sportfestes	DS/1548/V
Ö 13.42		Reglementierung Hop-on-Hop-off-Stadtrundfahrten im Bezirk	DS/1551/V
Ö 13.43		Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1555/V
Ö 13.44		Berichte zur von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg initiierten AG "Görlitzer Park"	DS/1575/V
Ö 13.45		Öffentliche Kommunikation der Parkkoordination und der Praktiker*innenrunde im Görlitzer Park	DS/1578/V
Ö 13.46		Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken	DS/1641/V
Ö 13.47		Regenrückhaltebecken zum alleinigen Sportstandort entwickeln – Kleingartenkolonie sichern!	DS/1661/V
Ö 13.48		Sommerschulen um Freizeitaktivitäten erweitern und Qualität sichern	DS/1668/V
Ö 13.49		Bezirkssporthallen auch während der Sommerferien öffnen	DS/1671/V
Ö 13.50		Neuvergabe des Schulessens zum Schuljahr 2020/21	DS/1701/V
Ö 13.51		Wir dulden keine linksextreme Gewalt!	DS/1722/V
Ö 13.52		Gehweg in der Persiusstraße	DS/1758/V
Ö 13.53		Heizpilze vorübergehend erlauben	DS/1759/V
Ö 13.54		Fahrradstellplätze am Bahnhof Ostkreuz	DS/1760/V
Ö 13.55		Digitales Lernen jetzt voranbringen!	DS/1761/V
Ö 13.56		Einrichtung einer niedrigschwelligen, konsumakzeptierenden Anlaufstelle im Bereich zwischen U-Bhf. Südstern und U-Bhf. Gneisenaustraße bzw. Gneisenaustraße und Columbiadamm	DS/1764/V
Ö 13.57		Dialogverfahren Markthalle IX	DS/1767/V
Ö 13.58		Endlich größere Müllbehälter auf Forcki, Traveplatz und Boxi aufstellen!	DS/1771/V
Ö 13.59		Masterplan Bolzplätze	DS/1775/V
Ö 13.60		Berliner Unterwelten in Not !	DS/1813/V
Ö 13.61		Online-Beteiligungstool zur Aufstellung von Abfallbehältnissen	DS/1820/V
Ö 13.62		Klimaschutzrat und Klimateam für Friedrichshain Kreuzberg – Strukturen schaffen und Zusammenarbeit stärken	DS/1822/V
Ö 13.63		BVV- und Bezirksamtsgesetz ins Bezirksparlament überweisen	DS/1824/V
Ö 13.64		Bücherschränke für Xhain – kostenlos, ökologisch & jederzeit zugänglich	DS/1876/V
Ö 13.65		Benennung von Mitgliedern des Bezirksteilhabebeirates	DS/1883/V
Ö 13.66		Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin in den Ehrenamtlichen Dienst	DS/1886/V
Ö 13.67		Wenn Poller - dann vorher Umfrage bei den Anwohnern	DS/1891/V
Ö 13.68		Die Benennung, der im Ortsteil Kreuzberg gelegenen öffentlich gewidmeten Platzfläche am westlichen Ende der Naunynstraße in „Maria-von-Maltzan-Platz“	DS/1893/V
Ö 13.69		Keine NLP(Neuro-Linguistisches Programmieren)-Kurse in der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1895/V
Ö 13.70		Erstellung eines Umweltberichts	DS/1920/V
Ö 13.71		Müll-Roboter für Friedrichshain-Kreuzberger Parks	DS/1921/V
Ö 13.72		Skateparks in Friedrichshain-Kreuzberg qualifizieren und sanieren	DS/1922/V
Ö 13.73		Spuren der autogerechten Stadt – der Rechtsabbieger am Oranienplatz	DS/1923/V
Ö 13.74		Langfristiger Erhalt des YAAM an der Schillingbrücke	DS/1924/V
Ö 13.75		Für mehr Verkehrssicherheit: Geschwindigkeitskontrollen ausbauen – mehr Blitzer in den Bezirken!	DS/1925/V
Ö 13.76		Postscheckareal VI-46-1: Abstand zur Schule einhalten!	DS/1929/V
Ö 13.77		Einrichtung einer Stelle zur bezirklichen Präventionskoordination zum Umgang mit Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum	DS/1930/V
Ö 13.78		Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025	DS/1931/V
Ö 13.79		Bebauungsplan 2-58B für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain \| Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain hier: Beschluss über die Aufhebung des Verfahrens über die Aufstellung des Bebauungsplanes 2-58B und der Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain.	DS/1932/V
Ö 13.80		Bebauungsplan 2-29 für die Grundstücke Rüdersdorfer Straße 64, 65 und 70 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens 2-29	DS/1933/V
Ö 13.81		Bebauungsplan V-52 für die Grundstücke Andreasstraße 69- 70, Lange Straße 14-27 und Krautstraße 31-34 sowie Krautstraße, Flurstück 27 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/1934/V
Ö 13.82		Absicherung von zukünftigen Wahlen und Abstimmungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1935/V
Ö 13.83		Rettung für die Geflüchteten an der bosnisch-kroatischen Grenze	DS/1957/V

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