Drucksache - DS/1881/V  

 
 
Betreff: Antrag Teilnahme am ECAD-Städteprogramm
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDstellv. Vorsteherin
Verfasser:Schmidt, SibylleSommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
09.12.2020 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) vertagt     
27.01.2021 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (offen)     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
24.02.2021 
Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag_EACD Städteprogramm  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der von Drogenverkauf und Suchtkrankheit am meisten betroffene Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird sich durch Verordnete und Verwaltung aller Abteilungen umgehend dafür einsetzen, dass Berlin Mitglied wird beim ECAD-Städteprogramm. Er wird die Notwendigkeit dieses Programmes allen anderen Bezirken umfassend erklären. Er wird sich andere hart betroffene Bezirke suchen und kooperieren, um die Teilnahme möglichst bald umzusetzen. 

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Städte_gegen_Drogen#ECAD-Hauptstädte 

 

 

Begründung: Das ECAD-Städteprogramm kann messbare Erfolge nachweisen gegen Drogentote durch Falschdosierung, Atemlähmung, Organversagen, Langzeitschäden, Verkehrsunfälle, Rauschunfälle und Suizid. Gegen dauerhafte und auftretende neurologische Veränderungen. Gegen Drogenhandel, Drogenverkauf, Beschaffungskriminalität und Gewaltdelikte. Gegen Obdachlosigkeit, Vermüllung, Verschmutzung und Verwahrlosung. Gegen medizinische, juristische und soziale Folgekosten im Milliardenbereich. 

 

 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

Stammbaum:
DS/1881/V   Antrag Teilnahme am ECAD-Städteprogramm   AfD   Beschluss
DS/1888-01/V   Gemeinschaftsschulen stärken: Kooperationen mit außerschulischen Lernorten an der Lina Morgenstern Gemeinschaftsschule am Leben erhalten   DIE LINKE   Beschluss
 
 

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