Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 10.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
Enthält Anlagen
1556/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1554/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlage zur Beschlussfassung / Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1521/3  
Ö 6.1.1  
Neuwahl eines stellv. Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss      
Ö 6.2  
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden (§ 21 Abs. 6 GO-BVV) Berichtszeitraum: Dezember 2008 bis November 2009  
1520/3  
Ö 7     Beschlussempfehlungen/Beschlussvorschläge/Anträge (VzB, "KJP", "Priorität")      
Ö 7.1  
Renovierung der Geschäftsstelle des Kinder- und Jugendparlaments  
Enthält Anlagen
1557/3  
Ö 7.2  
Jugendkunstschule  
Enthält Anlagen
1555/3  
Ö 7.3  
Ferien- und Erholungsmaßnahmen für Kinder langfristig sichern!  
Enthält Anlagen
1558/3  
Ö 7.4  
Ferien- und Erholungsmaßnahmen für Kinder langfristig sichern !  
Enthält Anlagen
1559/3  
Ö 7.5  
Zukunft des Jugendkulturzentrums Spirale nicht gefährden!  
Enthält Anlagen
1560/3  
Ö 7.6  
Aufklärungskampagne für "Rotlichtsünder" starten  
Enthält Anlagen
1474/3  
Ö 7.7  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 4: Fahrradstraße bis zur Insterburgallee verlängern  
Enthält Anlagen
1477/3  
Ö 7.8  
Breitensport fördern 1: Schlüsselverträge vermehren
Enthält Anlagen
1259/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
JobCenter  
Enthält Anlagen
1522/3  
Ö 8.2  
JobCenter  
Enthält Anlagen
1510/3  
Ö 8.3  
Versagen beim Kampf gegen die Schweinegrippe?  
Enthält Anlagen
1538/3  
Ö 8.4  
Auswertung der Verkehrsabwicklung während der Leichtathletik-WM  
Enthält Anlagen
1545/3  
Ö 8.5  
Attraktivität der Fahrradnutzung bei Großveranstaltungen verbessern  
Enthält Anlagen
1546/3  
Ö 8.6  
Verantwortungsvolle und transparente Haushaltspolitik gewährleisten  
Enthält Anlagen
1549/3  
Ö 8.7  
Rüge der Bezirksbürgermeisterin als das für die Abteilung Finanzen zuständige Bezirksamtsmitglied  
Enthält Anlagen
1544/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 9.1.1  
S-Bahnhof Halensee als Tor zum Ku-Damm gestalten
Enthält Anlagen
1362/3  
Ö 9.2  
Busparkplätze bewirtschaften
Enthält Anlagen
1394/3  
Ö 9.2.1  
Integration behinderter Schüler in Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk
Enthält Anlagen
1411/3  
Ö 9.2.2  
Rauchfreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1413/3  
Ö 9.2.3  
Benennung von Sälen im Rathaus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1448/3  
Ö 9.3  
Chancen der Neuplanung der Berliner Nordstrecke (Verkehrsprojekt 17 Deutsche Einheit) für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen
Enthält Anlagen
1462/3  
Ö 9.4  
Gedenktafel für Gustav Felix Flatow
Enthält Anlagen
1465/3  
Ö 9.5  
Europäische Mobilitätswoche 2010
Enthält Anlagen
1466/3  
Ö 9.6  
Blinden BVG-Fleck in der südlichen Koenigsallee auflösen!  
Enthält Anlagen
1476/3  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    26.11.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Jagdschloss Grunewald, das Forstamt Grunewald und das neue Ausbildungswerk Koenigsallee an den ÖPNV angeschlossen werden.

 

Dazu kann entweder die Buslinie M 19 vom derzeitigen Endhaltepunkt Hagenplatz zum Waldfriedhof Dahlem weitergeführt werden oder die Buslinie M 285 vom derzeitigen Endhaltepunkt Waldfriedhof Dahlem bis zur Haltestelle Hagenplatz fahren.

Als Haltepunkte sollen Lidl Hüttenweg, Paulsborn Hüttenweg und Koenigsallee zwischen Sägewerk und Forstamt angefahren werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.7  
Kein weiterer Verfall der AVUS-Tribüne!  
Enthält Anlagen
1488/3  
Ö 9.8  
Sportstätte "Carl-Schuhmann-Sporthalle" besser ausweisen  
Enthält Anlagen
1490/3  
Ö 9.9  
"Ich wohne, bis ich 100 bin"  
Enthält Anlagen
1491/3  
Ö 9.10  
Zielvereinbarungen nur mit realistischen Garantien!
Enthält Anlagen
1501/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bienvenue les Francais  
Enthält Anlagen
1506/3  
Ö 10.2  
Einheitliches Verkehrsmanagement für die City-West  
Enthält Anlagen
1523/3  
Ö 10.3  
"Außer Spesen nichts gewesen?" Schwimmhalle Krumme Straße wieder ohne funktionierende Trennwand  
Enthält Anlagen
1541/3  
Ö 10.4  
Beleuchtungskonzept für die City-West  
Enthält Anlagen
1524/3  
Ö 10.5  
Integriertes Nachnutzungskonzept Schulstandort Kastanienallee  
Enthält Anlagen
1547/3  
Ö 10.6  
Sichtbare Straßenmarkierungen in der Baustelle Spandauer Damm-Brücke  
Enthält Anlagen
1542/3  
Ö 10.7  
Betonkübel vom Ku'Damm entfernen  
Enthält Anlagen
1526/3  
Ö 10.8  
Über Geothermie (Erdwärme) informieren  
Enthält Anlagen
1543/3  
Ö 10.9  
Haltestelle Lindenallee der Linie 104 umbenennen  
Enthält Anlagen
1548/3  
Ö 10.10  
Ausstellungen im Amerika Haus  
Enthält Anlagen
1527/3  
Ö 10.11  
Verkehrsberuhigte Zonen optimieren  
Enthält Anlagen
1551/3  
Ö 10.12  
Zukunft des Jugendkulturzentrums Spirale nicht gefährden!  
Enthält Anlagen
1528/3  
Ö 10.13  
Ferien- und Erholungsmaßnahmen für Kinder langfristig sichern!  
Enthält Anlagen
1529/3  
Ö 10.14  
Verbesserte Schulwegsicherung für die Charles-Dickens-Schule  
Enthält Anlagen
1530/3  
Ö 10.15  
Tempo 30 für den Straßenzug Laubacher-/Maßmann-/Lepsiusstraße  
Enthält Anlagen
1531/3  
Ö 10.16  
Keine weiteren Gated Communities in Berlin!  
Enthält Anlagen
1532/3  
Ö 10.17  
Ruhwaldpark - Nutzung in den Abendstunden sichern, Vandalismus vorbeugen  
Enthält Anlagen
1552/3  
Ö 10.18  
Kinderfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf: Kinderfreundliches Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1533/3  
Ö 10.19  
Integriertes Verkehrskonzept 2025 für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
1534/3  
Ö 10.20  
Verkehrsberuhigung in der Schillerstraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
1535/3  
Ö 10.21  
Ruhebanksanierung am Wilden Eber  
Enthält Anlagen
1536/3  
Ö 10.22  
Ampelanlage Breite Straße / Berkaer Straße  
Enthält Anlagen
1537/3  
Ö 10.23  
Gestaltung im Umfeld des Stadions Wilmersdorf verbessern  
Enthält Anlagen
1553/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Psychiatrie im Bezirk auf dem Holzweg?  
Enthält Anlagen
1539/3  
Ö 11.2  
Neuzuschnitt der Versorgungsregionen der stationären psychiatrischen Pflichtversorgung zurücknehmen!  
Enthält Anlagen
1540/3  
Ö 11.3  
Verantwortungsvolle und transparente Haushaltspolitik gestalten  
Enthält Anlagen
1550/3  
               
 
 

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