Zur Beantwortung Frau BzStR’in Schmiedhofer:
Sehr geehrter Herr Dr. Lehmann, ich beantworte die Große
Anfrage wie folgt:
Zu 1.
Wie Sie ja schon richtig sagten, haben wir ja im
Wesentlichen Bewertungen von Dritten angefordert, die sind ja heute Nachmittag
endlich eingegangen, also die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die
Verkehrslenkung Berlin (VLB), die Verkehrsmanagementzentrale (VMZ), die
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), die Berliner S-Bahn sowie die Direktion 2 der
Berliner Polizei bewerten die verkehrlichen Maßnahmen als grundsätzlich gelungen.
Es seien keine nennenswerten Behinderungen im Straßenverkehr und im
Öffentlichen Verkehr aufgetreten. Ich muss allerdings sagen, diese Bewertung
hat sozusagen für alle uns die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geschickt,
also die hat es federführend übernommen.
Während der Leichtathletik-WM wurde das Leistungsangebot des
ÖPNV mit den Zusatzleistungen von den Verkehrsunternehmen BVG und S-Bahn wie im
Vorfeld geplant gefahren. Die Sondersituation der S-Bahn, das ist etwas
beschönt dargestellt, wir wissen, was gemeint ist, was für eine
Sondersituation, hat auf das Leistungsangebot der WM-Verkehre keinen Einfluss
gehabt.
Das Maßnahmenpaket zur Sicherung der Anwohnenden
beinhaltete:
-
Ein Kombiticket mit dem WM-Ticket
-
Frühzeitige Informationen über die
Verkehrssituation am Olympiastadion. Hinweis auf die Nutzung des ÖPNV
-
Wegweisung im Straßennetz zu den Stellplätzen
-
Umsetzung eines dynamischen Parkleitsystems im
Umfeld des Olympiastadions mit einer entsprechenden zielgerichteten Wegführung
-
Nutzung von temporären Halteverbote an wichtigen
Zufahrtsstraßen zum Olympiastation und
-
Verstärkte Verkehrsüberwachungsmaßnahmen durch
Polizei und Ordnungsamt.
Aus Sicht der Polizei waren die Maßnahmen im Stadion-Umfeld
ausreichend. Die bei vergleichbaren Veranstaltungen oft eingehenden Beschwerden
hätte es hier nicht gegeben, allerdings wären ganz unabhängig davon aus der
WM-Zeit zahlreiche Ordnungswidrigkeiten angenommen und angezeigt worden.
Aufgrund der nur bedingt umgesetzten Halteverbote, also der Klappschilder,
musste im Verlauf der WM ein größerer Zustrom von PKW’s ins
Stadion-Umfeld festgestellt werden. Problematisch war hierbei, dass die im
Vorfeld vom Veranstalter reservierten Parkplätze im Stadion-Umfeld nur
geringfügig belegt waren. Am WM-Donnerstag erfolgte die teilweise Öffnung
dieser Parkplätze für den normalen Besucherverkehr. Da eine Mitnahmewirkung
verhindert werden sollte, wurde dies an den Anzeigetafeln des Parkleitsystems
nicht ausgewiesen.
Die Parkplätze am Messegelände waren am stärksten Tag, am 15.08.2009,
mit 82 Bussen und rund 800 Pkw belegt. Die vorhandene Kapazität war
ausreichend. Dies kann als Erfolg gewertet werden, da die im
Informationskonzept vorgesehene Prioritätssetzung für den ÖPNV bei
WM-Besuchern auch angenommen wurde.
Auch aus Sicht des Ordnungsamtes stellte sich die
Verkehrssituation unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die
Leichtathletik-WM das weltweit drittgrößte Sportereignis war, als relativ
entspannt dar.
Die Mitglieder der Anwohnerinitiative
für eine Stadionparkzone sehen dies allerdings etwas anders. Sie sagen, dass
bei besonders attraktiven Wettbewerben, wie z. B. dem 100 M-Lauf der
Herren, an denen das Stadion nahezu ausverkauft war und viele der Gäste
stoßweise zu den Entscheidungsläufen kamen, es sehr viele Staus auf den
Zufahrtsstraßen gab und auch am
Stadion geparkt wurde – auch illegal und entsprechend
wäre es dann in den Abendstunden nach Beendigung zu Abfahrtstaus in der
Olympischen Straße und dem Bereich Flatowallee/Heerstraße gekommen.
An normalen Wettbewerbstagen mit entsprechender entzerrter
Aufsuche des Stadions wäre es weniger problematisch gewesen, allerdings wurden
Parkplätze trotzdem in den an das Stadion angrenzenden Straßen gesucht und
genutzt. Die an der Messe bereitgestellten Parkplätze wurde stark von Bussen,
aber nicht von individuell anfahrenden Besuchen mit PKW’s genutzt. Durch
die An- und Abfahrtstaus wäre es auch teilweise zu gefährliche Situationen für
Fahrradfahrer gekommen oder hätte es dazu kommen können, wenn sie nicht auf die
Gehwege vorsichtshalber ausgewichen wären.
Zu 2
Aufgrund der überwiegend positiven Erfahrungsberichte und
eigener Begehungen während der Leichtathletik-WM wird der Erfolg der
verkehrlichen Maßnahmen als angemessen bewertet.
Zu 3.
Die Senatsverwaltung teilte mit, dass der Aufbau eines
dynamischen Parkleitsystems als wesentliches Element des Verkehrskonzeptes sich
bewährt habe und auch in der Folgezeit bei besucherintensiven Veranstaltungen
in Messe und/oder Olympiastation zum Einsatz gebracht werden wird, also auch
durch die Olympiastadion GmbH und die Messe Berlin. Das war jetzt die Antwort
ihrer einen Frage.
Zu 4.
Wie Sie sicherlich wissen hat das Bezirksamt einen Runden
Tisch zur Verkehrssituation im Bereich Olympiastadion initiiert, bei dem auch
das Verkehrskonzept für die WM vorgestellt wurde. Dabei wurde betont, dass der
Veranstaltungscharakter der WM aufgrund der verschiedenen Anfangszeiten eben
deutlich anders sei als bei einem Fußballspiel oder einem Konzert mit festen
Anfangs- und Schlusszeiten. Im Ergebnis der gesammelten Erfahrungen zur
Leichtathletik-WM im Umfeld des Olympiastadions und den notwendigen
finanziellen und personellen Aufwendungen müssen die verkehrlichen Maßnahmen
an die jeweilige Art der Veranstaltung angepasst werden.
Der Runde Tisch tagt wieder am 11.01.2010, um einerseits die
Erfahrungen auszuwerten und anderseits verkehrliche Maßnahmen zu besprechen. Die
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wird dann auch dort die
Untersuchungsergebnisse zu den rechtliche Möglichkeiten und den damit
verbundenen Kosten für zukünftige Großveranstaltungen darstellen.
Zu 5.
Da es im Vorfeld nicht gelang,
eine dauerhafte Lösung für mehr Fahrradabstellplätze bei Großveranstaltungen zu
schaffen, hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Zusammenarbeit mit
dem Organisationskomitee eine mobile Fahrradabstellanlage entwickelt.
Die technische Durchführung
übernahm das Organisationskomitee, das auch den restlichen Olympischen Platz
als so genannten "Market Square" bewirtschaftete. Die Umsetzung
übernahm die Berufsvorbereitungs- und Ausbildungsgesellschaft mbH, einen der größeren
Beschäftigungsträger Berlins, der z. B. auch Jugendliche aus schwierigen
sozialen Verhältnissen zum Fahrradmechaniker ausbildet. Dieser Träger hatte
bereits während der Fußball-WM 2006 gute Erfahrungen mit der Bewachung von
temporären kostenlosen Fahrradparkanlagen gemacht.
Es entstanden jetzt bei der
Leichtathletik-WM Kosten von ca. 7000 Euro, im Wesentlichen
für die Leihgebühr der mobilen
Fahrradständer, die Abzäunung und Ausschilderung. Die Senatsverwaltung hat sich
sogar an den Kosten beteiligt. Die Anlage bot Platz für 500 Fahrräder. Es war
auch der ADFC beauftragt worden,
Informationsflyer zu erstellen, die auf die Möglichkeiten hingewiesen haben
und auch die Verkehrsmanagementzentrale Berlin hat darauf Hinweise gegeben. Der
Abstellplatz war in der Regel gut ausgelastet, an warmen Tagen wurden bis zu 800
Fahrräder dort geparkt. Lediglich am regnerischen Tag (21.08.) wurde er nur von
120 Radfahrern genutzt.
DGS
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