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Betreff
Drucksache
Ö 1
Eröffnung
Ö 1.1
Bürgerfragen
Ö 2
Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1
Dringlichkeiten
Ö 2.2
Konsensliste
Ö 3
Wahlen
Ö 4
Mündliche Anfragen
Ö 4.1
Mündliche Anfragen
1122/3
Ö 5
Spontane Anfragen
Ö 6
Vorlagen zur Beschlussfassung / Prioritäten
Ö 6.1
Anmeldung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2009 - 2013
1102/3
Ö 6.2
Kein Anruf unter dieser Nummer...?
BIG-Hotline in Not!
1126/3
Ö 6.3
Ersatzzeiten für durch Schließung betroffenen Schul- und Vereinssport sicherstellen!
0952/3
Ö 6.4
Parksituation Supermarkt Witzlebenstraße
1085/3
Ö 6.5
Tribüne retten
1128/3
Ö 6.6
Schimmelpfenghaus
0859/3
Ö 7
Beschlussempfehlungen/Vorlage zur Kenntnisnahme
(VzB, Bericht Eingaben und Beschwerden)
Ö 7.1
Bebauungsplan IX-46-2 - Württembergische Straße
1060/3
Ö 7.1.1
Keine Brache an der Württembergischen Straße
1129/3
Ö 7.1.2
Erneuerung eines Schulhofs und von Umkleidekabinen
0931/3
Ö 7.2
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden (21 Abs. 6 GO-BVV)
Berichtszeitraum: Dezember 2007 bis November 2008
1103/3
Ö 8
Große Anfragen
Ö 8.1
Sondernutzungsgenehmigungen
1120/3
Ö 8.2
Investitionen in den Klimaschutz
1062/3
Ö 8.3
Planungswirrwarr beim Weg vom Parkplatz zum Park
1108/3
Ö 8.4
Geschlechtergerechte Sportförderung im Bezirk?
1111/3
Ö 8.5
Geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik
1112/3
Ö 8.6
Frauenanteil beim Ehrenamt im Sport erhöhen
1113/3
Ö 8.7
Sportanlagenvergabe
1114/3
Ö 8.8
Entwicklung spezifischer Wirtschaftsbereiche im Bezirk II
1119/3
Ö 9
Beschlussempfehlungen
Ö 9.1
Bedarf an Fahrradabstellanlagen am Regionalbahnhof Charlottenburg befriedigen
0153/3
Ö 9.2
Sehen und gesehen werden
0659/3
Ö 9.3
Leerstehende Ladenlokale für Künstlerinnen und Künstler
0898/3
Ö 9.4
Zustand der Schulgebäude
0934/3
Ö 9.5
Wirtschaftliche Konsolidierung des Berliner Schlittschuhclub e. V. unterstützen!
0949/3
Ö 9.6
100% Ökostrom ist machbar!
0957/3
Ö 9.7
Unser CO2-Fußabdruck
0959/3
Ö 9.8
Parkleitsystem für die Veranstaltungen im Olympiastadion
0996/3
Ö 9.9
Kinderlärm - ja bitte!
1027/3
16.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 10.5 - überwiesen
Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und
Lokale Agenda 21 einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda
21 einstimmig zu. (Konsensliste)
27.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Der
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
empfiehlt
der BVV,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird beauftragt, sich über den Rat der Bürgermeister dafür
einzusetzen, dass die Berliner Lärmschutzverordnung dahingehend geändert wird,
dass Klagen gegen von spielenden Kindern und Jugendlichen im Freien ausgehende
Lärmemissionen grundsätzlich erschwert werden. Kinderlärm darf grundsätzlich
nicht mit anderen Lärmquellen gleichgesetzt werden! Klagen gegen von spielenden
Kindern und Jugendlichen im Freien verursachten Lärm dürfen mindestens in der
Zeit von Montag bis Samstag von 9-18 Uhr grundsätzlich nicht erfolgreich sein,
egal um welche Art von Einzugsbereich (z.B. Wohn- oder Mischgebiet) es sich
handelt. Diese Regel muss insbesondere Schulen, Kindergärten und Horte sowie
Spiel- und Bolzplätze mit einschließen.
Der BVV ist
bis zum 31.12.2008 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
11.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 9.10
Service der Wirtschaftsförderung erweitern / Informationsdatenbank für Unternehmen einrichten
1038/3
Ö 9.11
Fliegende Klassenzimmer im Bezirk
1043/3
Ö 9.12
An die friedliche Revolution und die Wiedervereinigung mit einer Ausstellung erinnern
1052/3
Ö 9.13
Radwege-Mängelmeldungen über das Internet
1084/3
Ö 9.14
Recycling von Leuchtstofflampen
1092/3
Ö 9.15
Konsequenzen aus der Häufung von tödlichen Verkehrsunfällen in der Reichsstraße ziehen!
1097/3
Ö 9.16
Storkwinkel kein Schleichweg
1098/3
Ö 9.17
Umsetzung der "Berliner Charta für Verkehrssicherheit" im Bezirk
1101/3
Ö 10
Anträge
Ö 10.1
Öffentliches Werbeland
1068/3
Ö 10.2
Kein Verkauf des Amerika-Hauses
1104/3
Ö 10.3
Wiederbegrünung des Mittelstreifens des Messedamms
1109/3
Ö 10.4
Tempo 30 nachts und Radfahrangebotsstreifen in der Detmolder Straße
1105/3
Ö 10.5
Ausstellungsmanagement - Die Rathäuser sind für alle da
1115/3
Ö 10.6
Klimaneutrales Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf
1110/3
Ö 10.7
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
1106/3
Ö 10.8
Keine weiteren Spielhallen im Bezirk
1127/3
Ö 10.9
Wat mutt, dat mutt!
1107/3
Ö 10.10
Wilmersdorfer Straße - Neuordnung des ruhenden Verkehrs
1116/3
Ö 10.11
Olivaer Platz aufwerten!
1124/3
Ö 10.12
Europawahl
1121/3
Ö 10.13
Wilmersdorfer Straße - Fußgängerquerungsmöglichkeiten Bismarckstraße verbessern
1117/3
Ö 10.14
Sicherstellung der Teilnahme eines Vertreters des Bezirks an der Erarbeitung des neuen "Stadtentwicklungsplan Verkehr" (StEP Verkehr)
1125/3
Ö 10.15
Fußgängerampel über die Hardenbergstraße
1118/3
Ö 11
Weitere Große Anfragen
Ö 11.1
Investitionsvorhaben
1088/3