Drucksache - 1103/3
Seit dem
letzten Bericht vom 13.12.2007 hat der Ausschuss in insgesamt zwölf Sitzungen
49 Eingaben behandelt. Zwei Eingaben (67 und 74) wurden wegen “allgemeiner
Nichtzuständigkeit” als
erledigt erklärt. Eine Eingabe (Nr. 43) musste vertagt
werden, da weiterer Klärungsbedarf besteht. Zur Eingabe
Nr. 37 fand eine Ortsbesichtigung in der Markobrunner Straße statt. Eine
außerordentliche Sitzung fand zu den Eingaben Nr. 84 und 85 in der Villa
Oppenheim statt. Die erledigten
Eingaben werden nach ihrer Zugehörigkeit zu den einzelnen Abteilungen aufgeführt: Abteilung
Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr
Aufhebung der
Einbahnstraßenregelung Markobrunner Straße (37) MAE-Maßnahme
entgegen den Erwartungen eines Vereins (45) Leistungen zur
Grundsicherung (56) Baustellen in
der Grainauer Straße (59) Unfallschwerpunkt
Reichsstraße zwischen Westendallee und Brixplatz (62) Änderung der
Linienführungen der Buslinien X34, X49 und 218 (63) Verspätete
Zahlungen des JobCenters (64) Lärmbelästigung
von Laubsaugern/-pustern (65) Gefährdung der
gewerblichen Tätigkeit durch die Umweltzone (66) Straßenreinigung
im Landgerichtsviertel (79.1) Verkehrslärm
Mierendorffstraße (91) EU-Freizügigkeitsbescheinigung (92) Nächtlicher
Baulärm an der Spandauer Damm-Brücke (93) Fahrkostenerstattung
für Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme (94) Mietkostenübernahme (97) Abteilung
Bauwesen
Kostenfreie
Parkplätze Orangerie/Schloss Charlottenburg (42) Bauvorhaben
Adenauerplatz (73) Parkhäfen
Blissestraße (75) Rückschnitt
der Platanen in der Danckelmannstraße (78) Straßenschäden
durch BSR-Reinigung (79.2) Nachpflanzungen
von Bäumen im Schlosspark Charlottenburg (79.3) Baumfällungen
Lietzenseepark (81) Baumfällungen
Lietzenseepark (82) Baumfällungen
Lietzenseepark (83) Baumfällungen
Lietzenseepark (86) Schadenersatz
wegen Sturz in der Bamberger Straße/Berliner Straße (87) Bauarbeiten
Grünanlage Halensee (89) FKK am
Halensee (95) Abteilung
Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
PIN AG (76) Unterhaltssicherung
während einer Wehrübung (90) Abteilung
Jugend, Familie, Schule und Sport
Beschwerde
über Äußerungen des Jugendstadtrates (60) Verzögerung
von Anträgen auf Elterngeld (68) Fehlverhalten
einer Mitarbeiterin des Jugendamtes (69) Befristung von
Tagesgroßpflegeplätzen (70) Nachmittagsbetreuung
an Schule (Joan-Miro-GS) (80) Räume der
Villa Oppenheim (84) Räume der
Villa Oppenheim (85) Stadtbad
Wilmersdorf I Streichung des Frühschwimmens an Samstagen (96) Stundenreduzierung
Kita-Betreuung (98) Abteilung
Wirtschaft, Ordnungsangelegenheiten und Weiterbildung
Nachbarbetrieb
Café Leibniz (21) Zivile
Ordnungshüter (50) Wochenmarkt
Fehrbelliner Platz (58) Hundebiss (71) Werbeplakate
an öffentlichen Straßen (72) Radfahrer in
der Wilmersdorfer Straße (Fußgängerzone) (77) Wochenmarkt in
der Soorstraße (88) Zusätzlich wurden in diversen persönlichen Gespräche mit der
Vorsitzenden und Herrn BzStR Krüger die Eingabe Nr. 39 (doppelte Staatsangehörigkeit)
behandelt. Die angeforderten Unterlagen wurden bisher nicht nachgereicht. Aus der zweiten Wahlperiode wurden die folgende Eingaben Nr. 97 (Situation im
Preußenpark) Nr. 125 (Halte/-Parkverbotsschilder Landauer/Laubacher
Straße) Nr. 127 (Beschwerde über Kostenbescheid der Abt. Soziales) Nr. 128 (Beschwerde gegen das JobCenter (Hausverbot) nach Klärung des Sachverhaltes als erledigt erklärt. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |