Pressemitteilungen 04/2024

02.04.2024

• Gemeinsame Kabinettssitzung von Berlin und Brandenburg am 9. April 2024 auf dem Charité Campus Berlin-Mitte

03.04.2024

• Senatorin Günther-Wünsch stellt Schulgesetznovelle vor
• Frühlingsbasar im Shop der JVA Tegel
• Mehr als eine halbe Million Laubbäume gepflanzt – Umweltsenatorin Schreiner stellt die Ergebnisse des Berliner Waldumbaus vor

04.04.2024

• Kommenden Dienstag keine reguläre Senatspressekonferenz – Wegner und Woidke treten nach Gemeinsamer Kabinettssitzung vor die Presse
• Berlin und Brandenburg erweitern gemeinsam die Behördennummer 115
• Mehr Hilfe für Familien mit komplexen Problemlagen: Familienrat als neues Berliner Modellprojekt

05.04.2024

• Ehrenamtliche Vormundschaften für unbegleitet minderjährige Geflüchtete gesucht – Gemeinsamer Informationsabend mit Netzwerk Vormundschaft
• Pressekonferenz zur dritten Sitzung des Bündnisses für Ausbildung am 8. April

08.04.2024

• Stadteingang West – Start für den Masterplan
• Senatorin Günther-Wünsch und Minister Freiberg unterzeichnen Kooperationsvereinbarung von Berlin und Brandenburg
• Kooperationsvereinbarung zwischen der Fraunhofer-Gesellschaft und dem Land Berlin unterzeichnet
• Erfolgreiche Bildungsabschlüsse gewährleisten: Senatorin hat Schulgesetznovelle vorgestellt
• Bündnis für Ausbildung: Datengrundlage zur Erfolgsmessung der Bündnisziele beschlossen

09.04.2024

• Senat beschließt Anhebung der Berliner Mindestentgelte auf 13,69 Euro
• Senat macht den Weg frei für Wohnungsbauprojekt in Lichtenberg
• Senat beschließt Finanzierung der Roadmap für Tiefe Geothermie in Berlin
• Senat berät Fortschrittsbericht zur Kooperation Charité - Vivantes
• Senat beschließt Änderung des Berliner Heilberufekammergesetzes
• Benennung einer externen Sachverständigen für den Aufsichtsrat der Charité – Universitätsmedizin Berlin
• Dienstvertrag für Beauftragte für Partizipation, Integration und Migration bis 2029 verlängert
• Senat stimmt Dienstvertrag mit Torben Schumacher als Geschäftsführender Direktor des Maxim Gorki Theaters bis 31. Juli 2029 zu
• Gemeinsame Kabinettssitzung: Berlin und Brandenburg stärken ihre Zusammenarbeit als Gesundheitsregion / Maßnahmenplan Wasserversorgung / Bezahlbares Wohnen
• Zukunft der ILA bis 2030 gesichert

10.04.2024

• Senatsverwaltung und Bezirksamt starten Pilotprojekt zur mobilen Toilettenbetreuung in Friedrichshain-Kreuzberg
• Berliner Inklusionspreis 2024 ausgelobt

11.04.2024

• Presseeinladung: Senatssitzung bei der BVG und Besuch des U-Bahn-Standortes Friedrichsfelde
• Wegner und britische Botschafterin Gallard enthüllen Baumplakette im Englischen Garten – anschließend Antrittsbesuch der Botschafterin im Roten Rathaus
• Pilotphase für Reinigung von Spielplätzen durch die BSR startet
• Gemeinsame Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Finanzen Berlin und der Charité
• Pilotphase für Reinigung von Spielplätzen durch die BSR startet

12.04.2024

• Basiskorrektur 2023: Bezirke finanziell stabil aufgestellt - Globalsummen deutlich erhöht
• Berlin auf dem Weg zur Games-Hauptstadt – Einladung zur „Made in Berlin“ Tour mit Wirtschaftssenatorin Giffey
• Vier neue gesicherte Fahrradabstellanlagen in Berlin
• Präsident des Berliner Kammergerichts in den Ruhestand verabschiedet

13.04.2024

• Engagementpreis „Fahrrad Berlin“ 2024 verliehen

15.04.2024

• Achtung! Senatspressekonferenz am 16. April beginnt erst um 14.00 Uhr
• Berlin goes New York: Die Fashion-Hauptstädte vernetzen sich
• Innovationspreis Berlin Brandenburg präsentiert neue Ideen und Erfindungen aus der Metropolregion!
• Presseeinladung zur Verleihung Berliner Preis für Lesbische* Sichtbarkeit /
• Kein Diesel ohne Filter: Jetzt Förderung beantragen
• Arbeitsstipendien für nichtdeutschsprachige Literatur für Berliner Autorinnen und Autoren 2025 ausgeschrieben

16.04.2024

• Mit E-Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität: Einladung zur Vorstellung der Gesamtstrategie Ladeinfrastruktur 2030 mit Senatorin Giffey und Senatorin Schreiner
• Achtung! Senatspressekonferenz beginnt heute erst um 14.30 Uhr
• 14. Mai: Werdet Teil des ersten landesweiten Magnus Hirschfeld Tages | Berlins Queerbeauftragter ruft zur breiten Beteiligung auf
• Senat bringt Beschäftigtenwohnen weiter voran - Koordinierungsstelle eingerichtet
• Senat beschließt siebten Bericht zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten
• Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag
• Stärkung der Tarifbeschäftigten der Berliner Polizei

17.04.2024

• Kai Wegner und Cansel Kiziltepe begrüßen kriegsverletzte Soldaten und Prothesentechniker aus der Ukraine im Rahmen des Städtepartnerschafts-Projekts „Prothesenzentrum Berlin-Kyiv“
• Staatssekretär Florian Graf zu Perspektiven für privates Radio: „Berlin ist Radiohauptstadt Europas“

18.04.2024

• Patenschaftsangebot für Familien: Kampagnenstart mit Senatorin Katharina Günther-Wünsch
• Wettbewerb zur Freiraumgestaltung Lausitzer Platz - Vorstellung der Wettbewerbsbeiträge
• Berlin für mehr Fahrprüfer

19.04.2024

• Einladung zur Pressekonferenz: „S dreht sich um Berlin. 100 Jahre Berliner S-Bahn.“
• EM-Pokal kommt nach Berlin - Kai Wegner und Philipp Lahm nehmen den Pokal am Mittwoch im Roten Rathaus entgegen
• Die Umweltverwaltung räumt auf
• Städtepartnerschafts-Projekt „Prothesenzentrum Berlin-Kyiv“ startet - Wegner und Kiziltepe begrüßen verwundete Soldaten und Prothesentechniker aus der Ukraine
• Voll elektrisch in die Zukunft: Gesamtstrategie Ladeinfrastruktur 2030
• Voll elektrisch in die Zukunft: Gesamtstrategie Ladeinfrastruktur 2030
• Bekämpfung illegaler Strukturen im Mietwagengewerbe

22.04.2024

• #KnastKarriere - Blick hinter die Mauern – Erste Berufsmesse des Berliner Justizvollzuges in der Jugendstrafanstalt Berlin
• UEFA EURO 2024 – Der EURO-Pokal kommt am 24. und 25. April nach Berlin
• Wissenschaftssenatorin beglückwünscht Weizenbaum-Institut
• Ausschreibung für Einzelprojekt-, Einstiegs- und einjährige Förderung für Produktionsorte für das Jahr 2025 startet

23.04.2024

• Die Richtung stimmt. Für Berlin. Bilanz von Senatorin Cansel Kiziltepe nach dem ersten Regierungsjahr der Koalition von CDU und SPD
• Berlin stärkt seine Rolle im Finanzsektor: House of Finance and Tech soll Berlin als Zentrum für Finanzinnovation fördern
• Gemeinsamer Vorschlag der Länder Berlin und Brandenburg für den Beirat der Hauptverwaltung Berlin und Brandenburg der Deutschen Bundesbank
• Senat beschließt Abschluss von Verwaltungsvereinbarungen für Aufgabenübertragung auf die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen
• Realisierungsstand der Vorhabenplanung und Wasserzeiten im Jahr 2023
• Realisierungsstand des Bädervertrages zwischen Land Berlin und den Berliner Bäder-Betrieben
• Mehr Lebensqualität durch Gesamtstrategie „Saubere Stadt“
• „Die Richtung stimmt“: Die Berliner Landesregierung zieht nach einem Jahr Bilanz

24.04.2024

• Einladung zu einer Pressekonferenz zu aktuellen Themen in der Wohnungspolitik
• Kantine Zukunft treibt Verbesserung des Ernährungssystems voran
• Berliner Frauenpreis 2024 geht an Prof. Dr. Heide Pfarr – Preisverleihung am 10. Juli im Roten Rathaus
• Für bezahlbare Mieten und weniger Druck auf dem Wohnungsmarkt: Landeseigene HOWOGE erwirbt rund 4.500 Wohnungen und gemeinsam mit berlinovo Potentialflächen von Vonovia
• Berliner „Woche der pflegenden Angehörigen“ startet am 25. Mai
• Berlins Justizsenatorin zu Durchsuchungen und Verhaftungen wegen des Verdachts des Drogenhandels

25.04.2024

• Senatorin Czyborra: „Im ersten Amtsjahr wichtige Weichen gestellt“
• Mehr Sicherheit für Fahrräder
• Wir holen die Wärme nach Hause – Einladung zum feierlichen Festakt am 3. Mai
• 100 Jahre Berliner S-Bahn – Das große Festival zum Jubiläum startet am 8. August 2024
• Einweihung des „Stadtteilzentrums Rollberge“. Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ unterstützt Kiez mit hoher Kinderarmut
• Wettbewerb zur Freiraumgestaltung Lausitzer Platz entschieden

26.04.2024

• Fußballturnier für das Personal der Berliner Justizvollzugsanstalten findet wieder statt
• Berliner Gedenktafel für Mtoro bin Mwenyi Bakari
• Neugestaltung des Eingangs zur Europacity – Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb für den Europaplatz Nord Online-Beteiligung
• Dialogprozess Tempelhofer Feld – Einladungsbriefe an 20.000 Berlinerinnen und Berliner verschickt
• Deborah Moses Sanks ist Preisträgerin des Berliner Preises für Lesbische* Sichtbarkeit 2024

29.04.2024

• Wegner gratuliert BR Volleys
• Wildes Grün auf 212 Quadratmetern: Das erste Green Roof Lab eingeweiht!
• Bilanz der 35. Kältehilfesaison 2023/2024
• Startschuss für das Typenbauprogramm Holz-Compartmentschule – Grundsteinlegung in Berlin-Mahlsdorf
• Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag. - Tag der Städtebauförderung
• Land Berlin stärkt präventiven Kinderschutz: Kampagnenstart mit Senatorin Katharina Günther-Wünsch
• Erste Hilfe für Schäden am Rad
• Berliner Erfolge beim Deutschen Lehrkräftepreis
• Wechsel an der Spitze des größten deutschen Landesarbeitsgerichts

30.04.2024

• Weitere Ausbildungsplätze im juristischen Vorbereitungsdienst in Berlin
• PRESSEEINLADUNG Giffey stellt neue Solar-Kampagne vor: „Solar zahlt sich aus“
• Wegner gratuliert Berliner Eisbären
• Berlin beleuchtet zum 20-jährigen Jubiläum der EU-Erweiterung am 1. Mai das Brandenburger Tor
• 460 Millionen Euro für mehr Chancengerechtigkeit: Senatorin Günther-Wünsch setzt Startchancen-Programm um
• Gesetzliche Grundlagen für Fachleiterinnen und Fachleiter für Deutsch und Mathematik an Grundschulen geschaffen
• Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage wird verlängert
• Demokratie bei Jugendlichen stärken
• Fortsetzung des Neustartprogramms: Berliner Wirtschaft stärken und krisenfest ausrichten
• Feststellung des Bedarfs zur Versorgung von geflüchteten Menschen und Asylbegehrenden auf dem Tempelhofer Feld
• Senat beschließt Bericht zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Diversity-Landesprogramms
• Berlin möchte die Flughöhe für Kleinflugzeuge bei Überlandflügen von 300 auf 600 Meter anheben - Senat beschließt Bundesratsinitiative
• Senat beschließt Entwurf eines Gesetzes zur Fortschreibung des Berliner Ausführungsrechts zum Bundesrecht über die Gesundheitsfachberufe
• Senat beschließt Änderung der Berufsqualifikationsprüfungsgebührenverordnung
• Sportstättensanierungsprogramm wird ausgebaut - Bericht für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen