Senatorin Czyborra: „Im ersten Amtsjahr wichtige Weichen gestellt“

Vor einem Jahr wurde die aktuelle Berliner Regierung im Plenum des Abgeordnetenhauses vereidigt. Nach zwölf Monaten zieht die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, eine erste Bilanz und skizziert Pläne und Herausforderungen für die verbleibenden rund 2,5 Jahre dieser Legislaturperiode.

„Eines lässt sich nach einem Jahr sagen: Die Herausforderungen sind erwartungsgemäß groß, aber damit auch die Chancen, auf Feldern Politik zu gestalten, die ganz maßgeblich die Lebenssituation der Menschen in dieser Stadt prägen. In kaum einem Bereich müssen – und können – sich so viele Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen, dass Strukturen funktionieren und die dort tätigen Beschäftigten sich kompetent und engagiert um sie kümmern, wie in den Bereichen Gesundheit und Pflege. Und in kaum einem Bereich gibt es so viele Möglichkeiten, den Blick der Welt auf Berlin zu lenken, um sie von der Innovationskraft, Wissenschaftskompetenz und Spitzenmedizin zu überzeugen, wie in Wissenschaft und Forschung“, so die Senatorin. „Wir haben im ersten Amtsjahr wichtige Weichen gestellt, die Ausgangspunkte dafür sind, dass wir noch mehr ins Gestalten kommen werden.“

Ein bedeutender Meilenstein war die Sicherstellung der Finanzierung der Berliner Hochschulen. Diese ist nicht nur bis 2028 gewährleistet, sondern erhöht sich bis dahin jährlich um jeweils fünf Prozent – in Deutschlands Hochschullandschaft einmalig. Damit können die Berliner Hochschulen und die Charité in finanziell schwierigen Zeiten nicht nur verlässlich planen, sondern sich aufgrund der substantiellen Aufwüchse auch weiterentwickeln und damit die Stärkung des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Berlin vorantreiben. Mit den Hochschulverträgen ebenfalls verbunden: bessere Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs, Steigerung der Kapazitäten in der Lehrkräftebildung und vieles mehr.

Bedeutende Weichen wurden auch beim „Schulterschluss“ zwischen Wissenschaft und Wirtschaft gestellt. Die Bandbreite reicht von neuen Kooperationsmöglichkeiten mit Zugang zu Innovationen und Startups, Künstlicher Intelligenz, Quantentechnologie und Digitalisierungsforschung bis hin zur „Grünen Chemie“. „Berlin hat sich auf diesem wichtigen Zukunftsfeld in den letzten Jahren eine international beachtete Vorreiterrolle erarbeitet und wird inzwischen als ‚Silicon Valley der Grünen Chemie‘ bezeichnet. Viele wissenschaftliche Erkenntnisse des Wissens- und Forschungsstandorts Berlin sind international in aller Munde und gestalten die Zukunft unserer Gesellschaft maßgeblich mit. Darauf können wir stolz sein und darüber müssen wir mehr reden – national wie auch international“, so Czyborra.

Zentral für die internationale Sichtbarkeit ist der Exzellenzverbund Berlin University Alliance. Hier wurden wichtige Weichen für die Weiterentwicklung des integrierten Forschungs- und Innovationraums gestellt: die neue Einstein Research Units zu Global Health und ein neues Einstein Zentrum zu Gesundheit und Ungleichheit in sich verändernden Gesellschaften wurden gemeinsam mit der Einstein Stiftung Berlin auf den Weg gebracht. Zehn Anträge auf Exzellenzcluster wurden zur Vollantragstellung zugelassen, darunter drei neue Initiativen in den Bereichen Gesundheit/Prävention, Multimorbidität und Festkörperphysik.

Ebenfalls ganz oben an der Spitze steht die Charité – Aushängeschild und Leuchtturm für die Gesundheits- und Wissenschaftsregion Berlin. „Seit einem Jahr begleite ich die Charité in meiner Funktion als Senatorin und Aufsichtsratsvorsitzende. In dieser Zeit konnte ich eindrucksvolle Einblicke in die Vielfalt der Aufgaben, die Komplexität der Strukturen und die Expertise und das Engagement der Beschäftigten gewinnen“, äußerte sich Czyborra erst am Montag auf dem Frühjahrsempfang der Charité – nach dem neuesten Newsweek-Ranking das beste Klinikum Europas. Auch hier gab es im ersten Amtsjahr viele Meilensteine zu feiern, wie zum Beispiel die Integration des Krankenhausbetriebes des Deutschen Herzzentrums Berlin, wofür heute im Beisein der Bundesforschungsministerin Spatenstich gefeiert wurde.

Trotz aller Errungenschaften steht die Charité wie alle Berliner Krankenhäuser vor großen Herausforderungen. „Umso bedauerlicher ist es, dass wir bei der Krankenhausreform noch immer in der Warteposition verharren und aufgrund fehlender Vorgaben des Bundes nicht in die detaillierte Planung einsteigen können. Wir stehen unter enormem Zeitdruck, auch mit Blick auf die schwierige finanzielle Lage nicht nur der landeseigenen Krankenhäuser, sondern aller Träger“, so Czyborra. Dass die Reform kommen muss, um die Gesundheitsversorgung zukunftsfähig zu gestalten, daran gebe es keinen Zweifel. „Aber bitte doch mit mehr Tempo! Ich möchte an dieser Stelle betonen: Wir werden mit allen Trägern mögliche Kooperationen und Spezialisierungen diskutieren – im Interesse einer weiterhin qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung und im Interesse der Menschen in Berlin und Brandenburg.“

Ein zentrales Thema der nächsten Jahre wird der Fachkräftemangel sein. Davon sind alle Branchen betroffen, aber im Besonderen der Gesundheits- und Pflegebereich, wo schon heute massiv Ärztinnen und Ärzte, medizinische Fachangestellte und Pflegekräfte fehlen. „Die Menschen auch im Alter und bei Krankheit gut zu versorgen und zu pflegen, ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen – auch in Berlin. Problematisch ist, dass sich um immer mehr Pflegebedürftige immer weniger Pflegefachkräfte kümmern. Der Bedarf an Fachkräften ist hoch, umso wichtiger ist es, die Attraktivität des Pflegeberufs zu erhöhen“, so Czyborra. Auch hier hat die Senatsverwaltung Weichen gestellt, wie zum Beispiel bei der Weiterentwicklung der pflegerischen Aus- und Weiterbildung, die richtungsweisend im gesamten Bundesgebiet ist, sowie bei der Eindämmung der Leiharbeit in der Pflege.

Auf die nächsten Jahre blickt Czyborra mit Zuversicht. „Ich werde nicht müde werden, mich für die in meiner Verantwortung liegenden Themen einzusetzen und trotz der schwierigen Haushaltslage gemeinsam mit den Mitarbeitenden der Senatsverwaltung die aktuellen und künftigen Herausforderungen anzupacken. Dazu gehört selbstverständlich auch die aktuelle Situation im Krankenhaus des Maßregelvollzuges oder die Verbesserung der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen. Bei aller Notwendigkeit, sich mit den Problemen und Herausforderungen unserer Stadt auseinanderzusetzen, möchten wir aber auch aufzeigen, dass in Berlin sehr viel auch sehr gut funktioniert. Es liegt vielleicht in der Natur der Sache, dass diese Dinge in der öffentlichen Wahrnehmung nicht immer den entsprechenden Widerhall finden, aber vielleicht gelingt uns dies in den nächsten 2,5 Jahren besser“, so Czyborra.

Abschließend geht der Dank der Senatorin an die Mitarbeitenden der Senatsverwaltung: „Unser erstes gemeinsames Jahr war geprägt von vielen Herausforderungen. Zur Ehrlichkeit gehört auch dazu, dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Belegschaft bis heute nachhallen. Über drei Jahre haben sich die Beschäftigten neben dem Alltagsgeschäft dafür engagiert, dass Berlin die Pandemie gut übersteht. Umso mehr gebührt mein Dank allen, die sich trotz der schwierigen Umstände der neuen Aufgaben annehmen, die bekanntermaßen nicht weniger, sondern mehr werden.“

Eine Auswahl ausgewählter Meilensteile der SenWGP 2023-2024:

• Sicherstellung der Finanzierung der Hochschulen von 2024 bis 2028 inklusive Anstieg der Höhe der Finanzierung um jährlich fünf Prozent
• Unterstützung der Hochschulen in baulichen Vorhaben, z.B. bei der Weiterführung des Neubaus des Deutschen Herzzentrums oder im Bereich von Green Chemistry
• Intensivierung des Wissenschaftstransfers in die Wirtschaft, Schaffen neuer Kooperationsmöglichkeiten mit Zugang zu Innovationen und Startups, z.B. Wissenschaftskonsortium „UNITE“ oder Förderung des KI-Transfers
• Steigerung der Kapazitäten in der Lehrkräftebildung auf 2.500 Absolventinnen und Absolventen
• Einrichtung eines „Runden Tisches Kindergesundheit“, um die Kindergesundheit und die kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung in Berlin zu stärken sowie sich der besonderen Situation von Kindern nach der Corona-Pandemie anzunehmen
• Weiterentwicklung der Aus- und Weiterbildung im Pflegebereich, z.B. generalistische Pflegeausbildung, Einrichten einer Ombudsstelle für Pflegeauszubildende
• Erweiterung des Projekts „Berliner Hausbesuche“ für lebensältere Berlinerinnen und Berliner; das Angebot gibt es mittlerweile in sieben Bezirken
• Weiterentwicklung der Initiative „Pflege 4.0 – Made in Berlin“, Ziel: Potenziale der Digitalisierung in der Pflege besser nutzen und bei älteren Mitmenschen Berührungsängste gegenüber Technik abzubauen