Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Mehr Wahlpflichtunterricht an Schulen  
Enthält Anlagen
2155/XX  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Budgetdefizite des Ressorts Bürgerdienste, Soziales und Senioren für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
0997/XXI  
Ö 4.2  
Verkehrssicherheit gewährleisten: Tempo 30 auf Tempelhof-Schönebergs Hauptstraßen nicht abordnen  
Enthält Anlagen
0945/XXI  
Ö 4.3  
Winterspielplätze in Tempelhof-Schöneberg: Konnte der Bedarf gedeckt werden?  
Enthält Anlagen
0996/XXI  
Ö 4.4  
Saal der Bezirksverordnetenversammlung Frauen-Portraits widmen  
Enthält Anlagen
0970/XXI  
Ö 4.5  
Gegenwart und Zukunft des Ehrenamtlichen Dienstes in den Sozialkommissionen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0951/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Richard-von-Weizsäcker-Platz – AV Geh- und Radwege zur Anwendung bringen  
Enthält Anlagen
0959/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0999/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Unterbringung von sichergestellten Tieren im Rahmen des Tierschutzes  
Enthält Anlagen
0921/XXI  
Ö 9.2  
Verbundeinsatz von Polizei und Ordnungsamt beim Crellemarkt erneut ermöglichen  
Enthält Anlagen
0922/XXI  
Ö 9.3  
Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0923/XXI  
Ö 9.4  
Mehr jüdisches Leben und jüdische Geschichte in die Besuchsprogramme unserer Städtepartnerschaften integrieren  
Enthält Anlagen
0924/XXI  
Ö 9.5  
Parkbänke im Grünstreifen des Bundesring reparieren  
Enthält Anlagen
0925/XXI  
Ö 9.6  
Gedenken an Hatun Sürücü  
Enthält Anlagen
0926/XXI  
Ö 9.7  
Blutspenden stärker bewerben  
Enthält Anlagen
0927/XXI  
Ö 9.8  
Dauerhafte Verkehrsberuhigung in der nördlichen Steinmetzstraße  
Enthält Anlagen
0928/XXI  
Ö 9.9  
Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0929/XXI  
Ö 9.10  
Tierwohl und Veterinäraufsicht in Not – Kapazitäten der Tiersammelstelle und Unterbringung in Berlin ausbauen!  
Enthält Anlagen
0930/XXI  
Ö 9.11  
Schließfächer für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0931/XXI  
Ö 9.12  
Hundeauslauf auf dem Mittelstreifen An der Urania prüfen  
Enthält Anlagen
0932/XXI  
Ö 9.13  
Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen  
Enthält Anlagen
0933/XXI  
Ö 9.14  
Mobilitätseingeschränkte Bewohner am Stadtrand nicht vergessen – Gehweg Mozartstraße durchgängig begehbar herstellen  
Enthält Anlagen
0934/XXI  
Ö 9.15  
Ausstellung 75 Jahre Menschenrechte in unserem Bezirk zeigen  
Enthält Anlagen
0935/XXI  
Ö 9.16  
Gehweg der Blohmstraße zwischen Egestorff- und Illigstraße sanieren und damit barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0937/XXI  
Ö 9.17  
Berichterstattung über Abrissanträge und deren Genehmigung  
Enthält Anlagen
0938/XXI  
Ö 9.18  
Fahrradbügel für die Ceciliengärten  
Enthält Anlagen
0939/XXI  
Ö 9.19  
Schließfächer für Obdachlose einrichten  
Enthält Anlagen
0940/XXI  
Ö 9.20  
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen  
Enthält Anlagen
0941/XXI  
Ö 9.21  
BVG-Fahrscheine für ALLE ehrenamtliche Helfer:innen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0942/XXI  
Ö 9.22  
Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen  
Enthält Anlagen
0943/XXI  
Ö 9.23  
Bessere Beleuchtung in der Frobenstraße für Sexarbeitende  
Enthält Anlagen
0944/XXI  
Ö 9.24  
Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
0965/XXI  
Ö 9.25  
Notrufsäulen im Nollendorfplatz- und Kurfürstenstraße-Kiez  
Enthält Anlagen
0966/XXI  
Ö 9.26  
Verletzungsgefahr minimieren  
Enthält Anlagen
0967/XXI  
Ö 9.27  
Integration von Gruppen in die Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0968/XXI  
Ö 9.28  
Hinweisschild Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0969/XXI  
Ö 9.29  
Einbürgerungsfeiern  
Enthält Anlagen
0971/XXI  
Ö 9.30  
Zivilgesellschaft und Ehrenamt stärken: Mehr kostenlose Räume für Treffpunkte/Veranstaltungen schaffen  
Enthält Anlagen
0972/XXI  
Ö 9.31  
Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie rechtssicher ausgestalten  
Enthält Anlagen
0973/XXI  
Ö 9.32  
„Mythos#Israel1948“ in die Schulen  
Enthält Anlagen
0974/XXI  
Ö 9.33  
Rederecht für die Senioren-Vertretung bei eigenen Initiativen in der BVV  
Enthält Anlagen
0975/XXI  
Ö 9.34  
Projekt PolenMobil in Tempelhof-Schöneberger Schulen bekannter machen  
Enthält Anlagen
0976/XXI  
Ö 9.35  
Henriette Schrader-Breymann ehren  
Enthält Anlagen
0977/XXI  
Ö 9.36  
Interessensbekundung für eine Einbindung in die Jubiläums-Berlinale 2025  
Enthält Anlagen
0978/XXI  
Ö 9.37  
Abstandsflächen für den Cannabis-Konsum  
Enthält Anlagen
0979/XXI  
Ö 9.38  
Fußverkehr in Berlin endlich ernst nehmen: Fußverkehrsplan verabschieden  
Enthält Anlagen
0980/XXI  
Ö 9.39  
Schaffung einer Hundefreilauffläche im nördlichen Cherusker-Park  
Enthält Anlagen
0981/XXI  
Ö 9.40  
Städtepartnerschaftsnamen im Rathaus Tempelhof aktualisieren  
Enthält Anlagen
0982/XXI  
Ö 9.41  
Bezirkliche Veranstaltung und Preisverleihung im Rahmen des Berliner Pride-Zeitraums  
Enthält Anlagen
0983/XXI  
Ö 9.42  
Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen beschleunigen  
Enthält Anlagen
0984/XXI  
Ö 9.43  
Antrag Biodiversität am Blümelteich – Ökosystemleistungen stärken  
Enthält Anlagen
0985/XXI  
Ö 9.44  
Praktikumswoche(n) Berlin - Unkompliziert junge Talente kennenlernen  
Enthält Anlagen
0986/XXI  
Ö 9.45  
Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen  
Enthält Anlagen
0987/XXI  
Ö 9.46  
Wärmeinseleffekte lindern, Wassernebelprojekte starten!  
Enthält Anlagen
0988/XXI  
Ö 9.47  
Stillgelegter Straßenabschnitt der Apostel-Paulus-Straße als Spiel- und Sportfläche neugestalten  
Enthält Anlagen
0989/XXI  
Ö 9.48  
Tabellarische Übersicht über den Zustand der Schulsporthallen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0990/XXI  
Ö 9.49  
Geflüchtetenunterkunft statt Leerstand  
Enthält Anlagen
0991/XXI  
Ö 9.50  
Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten  
Enthält Anlagen
0992/XXI  
Ö 9.51  
Seniorinnenarbeit stärken: Mehr Angebote für queere Frauen  
Enthält Anlagen
0993/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Gremien für Mobilität an den Schulen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0952/XXI  
Ö 10.2  
Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0953/XXI  
Ö 10.3  
„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung?  
Enthält Anlagen
0955/XXI  
Ö 10.4  
Bleibt durch die Freigabe von Cannabis der Jugendschutz auf der Strecke?  
Enthält Anlagen
0994/XXI  
Ö 10.5  
Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen  
Enthält Anlagen
0995/XXI  
Ö 10.6  
Fußball-Europameisterschaft 2024 auch in Tempelhof-Schöneberg?  
Enthält Anlagen
0998/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 11.2  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 11.3  
Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 11.4  
Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk!  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
    18.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft Beschlussliste.

   
    26.10.2023 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Dr. Buchholz begründet den Antrag.

Es gibt Redebeiträge von BzBm Oltmann, BV Fey, BV Wolfsturm, BV Kliem und BV Kämper.

Es wird über den Antrag abgestimmt. Dieser wird mit 5 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung abgelehnt.

   
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.16 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wurde vertagt.

   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen (dagegen: CDU und AfD) - Beschlussliste

Ö 11.5  
Zugänglichkeit der Fahrradständer für Lastenräder an der SSH  
Enthält Anlagen
0880/XXI  
Ö 11.6  
Planungen zum Haus der Jugend endlich voranbringen  
Enthält Anlagen
0806/XXI  
Ö 11.7  
Gesprächsrunde für Vertreter von Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
0851/XXI  
Ö 11.8  
Ein P+R und B+R Parkhaus für Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0873/XXI  
Ö 11.9  
Verkehrsanbindung für das Gewerbegebiet am Hossauerweg verbessern  
Enthält Anlagen
0881/XXI  
Ö 11.10  
Eckenparken an der Kreuzung Waldsassener Straße / Tirschenreuther Ring
Enthält Anlagen
0883/XXI  
Ö 11.11  
Regenwetter und der Rennsteig wird zum See  
Enthält Anlagen
0908/XXI  
Ö 11.12  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 01 / 2024  
Enthält Anlagen
0916/XXI  
Ö 11.13  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 02 / 2024  
Enthält Anlagen
0917/XXI  
Ö 11.14  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 04 / 2024  
Enthält Anlagen
0918/XXI  
Ö 11.15  
Inklusionssport fördern
Enthält Anlagen
0897/XXI  
Ö 11.16  
Selbstständig(er)en Einkauf für Rollstuhlnutzer*innen ermöglichen
Enthält Anlagen
0898/XXI  
Ö 11.17  
Bezirke am Gewerbesteueraufkommen beteiligen  
Enthält Anlagen
0849/XXI  
Ö 11.18  
Flächendeckender verlässlicher Winterdienst
Enthält Anlagen
0915/XXI  
Ö 11.19  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 03 / 2024  
Enthält Anlagen
0961/XXI  
Ö 11.20  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 06 / 2024  
Enthält Anlagen
0962/XXI  
Ö 11.21  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 07 / 2024  
Enthält Anlagen
0963/XXI  
Ö 11.22  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 11 / 2024  
Enthält Anlagen
0964/XXI  
Ö 11.23  
Guter Kinder- und Jugendarbeit von TIK e.V. weiterhin eine Chance geben  
Enthält Anlagen
0882/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 12.2  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 12.3  
Kitasanierung: Ämterübergreifende Arbeitsgruppe einrichten.  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 12.4  
Unterstützung von sozial – ökologischen Projekten mit gemeinnützigem Charakter  
Enthält Anlagen
0245/XXI  
Ö 12.5  
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen  
Enthält Anlagen
0385/XXI  
Ö 12.6  
Seniorengerechte Bänke im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0428/XXI  
Ö 12.7  
Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran  
Enthält Anlagen
0689/XXI  
Ö 12.8  
Sportplatz Monumentenstraße – das Grün muss weg
Enthält Anlagen
0844/XXI  
Ö 12.9  
Blümelteich – Informationstafeln über das Badeverbot aufstellen  
Enthält Anlagen
0850/XXI  
Ö 12.10  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 14.04.2015 (Beschluss Nr. 1504/XIX des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg) zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-72 VE für das Grundstück Hauptstr. 162 / Willmanndamm 22 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0914/XXI  
Ö 12.11  
Änderung des Geltungsbereiches des Landschaftsplanes 7-L- 6 „Landschaftspark Marienfelde“  
Enthält Anlagen
0919/XXI  
Ö 12.12  
Evaluation der AG Milieuschutz und die Folgen für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0956/XXI  
Ö 12.13  
Zügige naturnahe Entwicklung des Geländes der ehemaligen Bezirksgärtnerei am Diedersdorfer Weg in Marienfelde  
Enthält Anlagen
1325/XX  
Ö 12.14  
Kostenfreie Fahrt mit der Ehrenamtskarte ermöglichen  
Enthält Anlagen
0404/XXI  
Ö 12.15  
Fußverkehrsverbindung Niedstraße ausbauen  
Enthält Anlagen
0477/XXI  
Ö 12.16  
Klimaschutz durch Packstationen – Serviceangebot der Deutschen Post in Tempelhof-Schöneberg ausbauen  
Enthält Anlagen
0563/XXI  
Ö 12.17  
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren
Enthält Anlagen
0641/XXI  
Ö 12.18  
Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz
Enthält Anlagen
0674/XXI  
Ö 12.19  
Aufwertung des Umfeldes in der Rembrandtstraße  
Enthält Anlagen
0691/XXI  
Ö 12.20  
Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 12.21  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Barbarossakiez für alle, durch weniger Autoverkehr  
Enthält Anlagen
0740/XXI  
Ö 12.22  
Straßenbeleuchtung wiederherstellen
Enthält Anlagen
0755/XXI  
Ö 12.23  
Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen!  
Enthält Anlagen
0767/XXI  
Ö 12.24  
Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
0775/XXI  
Ö 12.25  
Fortführende Beschäftigung für auslaufende Maßnahmen zu Solidarischem Grundeinkommen  
Enthält Anlagen
0801/XXI  
Ö 12.26  
Keine Änderung des Luftreinhalteplans – Tempo-30-Anordnung in der Martin-Luther-Straße muss bleiben  
Enthält Anlagen
0843/XXI  
Ö 12.27  
Querparkplätze in der Albertstraße müssen erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
0854/XXI  
Ö 12.28  
Gegen Mietwucher (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen!  
Enthält Anlagen
0871/XXI  
Ö 12.29  
Klare Markierung verhindert Wettbewerbsverzerrung  
Enthält Anlagen
0900/XXI  
Ö 12.30  
Unterstützung Mieter_innen bei Betriebs-und Heizkosten-Abrechnungschaos  
Enthält Anlagen
0905/XXI  
Ö 12.31  
Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin  
Enthält Anlagen
0960/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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