Drucksache - 0922/XXI  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin bzw. der Berliner Polizei vermehrt Verbundeinsätze mit dem Ordnungsamt am Crellemarkt abzustimmen. Ziel soll die dauerhafte Unterbindung des illegalen Markts in der Unterführung S Yorckstraße/Großgörschenstraße sein. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, weitere Lösungen mit lokalen Initiativen, Markttreibern und Anwohnern zu finden, um eine langfristige Lösung dieses Problems zu entwickeln.

Begründung:

Schon lange ist der illegalen Handelstätigkeit am Rande des regulären Crellemarktes vielen Anwohnern ein Dorn im Auge. In der Bahnunterführung in der Großgörschenstraße findet dort Handel statt, den der Bezirk vergeblich versucht einzudämmern. Es ist polizeilich bekannt, dass auf diesem Handel u.a. Hehlerei betrieben wird. Außerdem finden Verstöße u.a. gegen das Berliner Straßengesetz und die Gewerbeordnung statt (vgl. Schriftliche Anfrage 19/17945). Bekannt ist zudem ein Angriff auf einen Mitarbeiter des Ordnungsamts.  

Es war eine gute Initiative des Bezirksamts, dass Ordnungsamt und Polizei gemeinsam gegen diesen Missstand vorgehen. Dies erfolgte bereits in der letzten Wahlperiode und wurde auch in den letzten beiden Jahren praktiziert. Laut Information der Polizei wurden vom Bezirksamt noch keine weiteren Einsätze initiiert.

Neben einem kurzfristigen Einsatz der Sicherheitskräfte sollen weitere Lösungsansätze mit der ansässigen Zivilgesellschaft gefunden werden. So könnten bspw. bislang illegal Handelnden Möglichkeiten und Voraussetzungen aufgezeigt werden, wie sie regulär ihre Waren verkaufen können.