TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Geschäftliche Mitteilungen |
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Ö 2 |
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Einwohneranfragen |
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Ö 3 |
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Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments |
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Ö 3.1 |
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Mehr Wahlpflichtunterricht an Schulen |
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2155/XX |
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28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
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19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 4.4 - überwiesen |
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Überweisung an den Ausschuss für Schule – Beschlussliste.
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01.06.2021 - Ausschuss für Schule |
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Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Die Antragstellerin aus dem KJP erläutert den Antrag. BV Wolfsturm unterstützt den Antrag, weist aber darauf hin, dass der Bezirk nicht dafür zuständig ist. BV Kämper ist der Meinung, dass der Bezirk in diesem Fall nichts machen kann und lehnt somit den Antrag ab. BV Sielaff stimmt BV Kämper zu. Der Antrag obliegt der Landesebene. BV Rauchfuß meint ebenfalls, dass innere Schulangelegenheiten nicht in der Zuständigkeit des Bezirks liegen. Er schlägt vor, aus dem Antrag eine Empfehlung zu machen und diese anschließend an die Landesebene zu adressieren. BStR Schworck würde die Beratung des Antrags in der BVV dennoch unterstützen. BV Kämper bleibt immer noch bei Nichtzuständigkeit. BV Zander-Rade bringt ein, dass es im Abgeordnetenhaus kein Kinder- und Jugendparlament gibt. Der Schulausschuss und der JHA sind hierbei das Gremium, um den Antrag an den richtigen Adressaten weiterzuleiten. Am Ende der Debatte wird über den Antrag abgestimmt. Es wird mehrheitlich beschlossen, dass der Antrag in eine Empfehlung umgeformt wird und diese an die zuständige Stelle adressiert wird. „Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass an Schulen, besonders in der Mittelstufe, mehr Wahlpflichtunterricht eingeführt wird. Es gibt zu wenig Wahlfächer oder Zweige, die sich die Schüler nach ihrer Begabung aussuchen können. Man hat, wenn man beispielsweise sehr an Physik interessiert ist, an meiner Schule vor der elften Klasse nicht die Möglichkeit, mehr Physikstunden zu wählen, als vorgesehen sind. Pro Woche hat man dann genauso viele Physikstunden wie Ethik, obwohl man an Ethik vielleicht gar nicht interessiert ist. Durch Wahlunterricht könnte man viel besser auf die Oberstufe und die Zukunft (zum Beispiel auf ein Studium) nach der Schule vorbereitet werden, da Begabungen gefördert werden. Zudem hätten mehr Schüler Spaß am Unterricht, da er mehr in ihrem Interessengebiet liegt. Die Fächer Mathe, Deutsch und Englisch sollte jeder für drei Stunden pro Woche haben, jedoch sollte man dann eines davon wählen können, was fünf oder sechs Stunden pro Woche unterrichtet wird. Außerdem sollte man die Nebenfächer und die Anzahl der jeweiligen Stunden freier wählen können. Um das zu ermöglichen, können klassenübergreifende Kurse gebildet werden.“
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01.06.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Die Antragstellerin aus dem KJP erläutert den Antrag. BV Wolfsturm unterstützt den Antrag, weist aber darauf hin, dass der Bezirk nicht dafür zuständig ist. BV Kämper ist der Meinung, dass der Bezirk in diesem Fall nichts machen kann und lehnt somit den Antrag ab. BV Sielaff stimmt BV Kämper zu. Der Antrag obliegt der Landesebene. BV Rauchfuß meint ebenfalls, dass innere Schulangelegenheiten nicht in der Zuständigkeit des Bezirks liegen. Er schlägt vor, aus dem Antrag eine Empfehlung zu machen und diese anschließend an die Landesebene zu adressieren. BStR Schworck würde die Beratung des Antrags in der BVV dennoch unterstützen. BV Kämper bleibt immer noch bei Nichtzuständigkeit. BV Zander-Rade bringt ein, dass es im Abgeordnetenhaus kein Kinder- und Jugendparlament gibt. Der Schulausschuss und der JHA sind hierbei das Gremium, um den Antrag an den richtigen Adressaten weiterzuleiten. Am Ende der Debatte wird über den Antrag abgestimmt. Es wird mehrheitlich beschlossen, dass der Antrag in eine Empfehlung umgeformt wird und diese an die zuständige Stelle adressiert wird. „Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass an Schulen, besonders in der Mittelstufe, mehr Wahlpflichtunterricht eingeführt wird. Es gibt zu wenig Wahlfächer oder Zweige, die sich die Schüler nach ihrer Begabung aussuchen können. Man hat, wenn man beispielsweise sehr an Physik interessiert ist, an meiner Schule vor der elften Klasse nicht die Möglichkeit, mehr Physikstunden zu wählen, als vorgesehen sind. Pro Woche hat man dann genauso viele Physikstunden wie Ethik, obwohl man an Ethik vielleicht gar nicht interessiert ist. Durch Wahlunterricht könnte man viel besser auf die Oberstufe und die Zukunft (zum Beispiel auf ein Studium) nach der Schule vorbereitet werden, da Begabungen gefördert werden. Zudem hätten mehr Schüler Spaß am Unterricht, da er mehr in ihrem Interessengebiet liegt. Die Fächer Mathe, Deutsch und Englisch sollte jeder für drei Stunden pro Woche haben, jedoch sollte man dann eines davon wählen können, was fünf oder sechs Stunden pro Woche unterrichtet wird. Außerdem sollte man die Nebenfächer und die Anzahl der jeweiligen Stunden freier wählen können. Um das zu ermöglichen, können klassenübergreifende Kurse gebildet werden.“
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23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 4.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der CDU, bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion der AfD – Beschlussliste: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass an Schulen, besonders in der Mittelstufe, mehr Wahlpflichtunterricht eingeführt wird. Es gibt zu wenig Wahlfächer oder Zweige, die sich die Schüler nach ihrer Begabung aussuchen können. Man hat, wenn man beispielsweise sehr an Physik interessiert ist, an meiner Schule vor der elften Klasse nicht die Möglichkeit, mehr Physikstunden zu wählen, als vorgesehen sind. Pro Woche hat man dann genauso viele Physikstunden wie Ethik, obwohl man an Ethik vielleicht gar nicht interessiert ist. Durch Wahlunterricht könnte man viel besser auf die Oberstufe und die Zukunft (zum Beispiel auf ein Studium) nach der Schule vorbereitet werden, da Begabungen gefördert werden. Zudem hätten mehr Schüler Spaß am Unterricht, da er mehr in ihrem Interessengebiet liegt. Die Fächer Mathe, Deutsch und Englisch sollte jeder für drei Stunden pro Woche haben, jedoch sollte man dann eines davon wählen können, was fünf oder sechs Stunden pro Woche unterrichtet wird. Außerdem sollte man die Nebenfächer und die Anzahl der jeweiligen Stunden freier wählen können. Um das zu ermöglichen, können klassenübergreifende Kurse gebildet werden.
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03.05.2022 - Ausschuss für Schule |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Der Ausschuss erwartet die Umsetzung bzw. eine entsprechende MzK.
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20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet) |
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zur Kenntnis genommen - Beschlussliste
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Ö 4 |
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je eine Priorität pro Fraktion |
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Ö 4.1 |
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Budgetdefizite des Ressorts Bürgerdienste, Soziales und Senioren für das Jahr 2023 |
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0997/XXI |
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Ö 4.2 |
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Verkehrssicherheit gewährleisten: Tempo 30 auf Tempelhof-Schönebergs Hauptstraßen nicht abordnen |
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0945/XXI |
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Ö 4.3 |
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Winterspielplätze in Tempelhof-Schöneberg: Konnte der Bedarf gedeckt werden? |
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0996/XXI |
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Ö 4.4 |
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Saal der Bezirksverordnetenversammlung Frauen-Portraits widmen |
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0970/XXI |
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Ö 4.5 |
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Gegenwart und Zukunft des Ehrenamtlichen Dienstes in den Sozialkommissionen des Bezirks |
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0951/XXI |
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Ö 5 |
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Vorlagen des Vorstehers |
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Ö 5.1 |
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Richard-von-Weizsäcker-Platz – AV Geh- und Radwege zur Anwendung bringen |
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0959/XXI |
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Ö 6 |
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Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 7 |
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Protokollgenehmigung |
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Ö 8 |
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Mündliche Anfragen zur BVV |
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0999/XXI |
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Ö 9 |
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Anträge |
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Ö 9.1 |
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Unterbringung von sichergestellten Tieren im Rahmen des Tierschutzes |
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0921/XXI |
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Ö 9.2 |
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Verbundeinsatz von Polizei und Ordnungsamt beim Crellemarkt erneut ermöglichen |
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0922/XXI |
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Ö 9.3 |
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Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln |
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0923/XXI |
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Ö 9.4 |
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Mehr jüdisches Leben und jüdische Geschichte in die Besuchsprogramme unserer Städtepartnerschaften integrieren |
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0924/XXI |
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Ö 9.5 |
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Parkbänke im Grünstreifen des Bundesring reparieren |
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0925/XXI |
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Ö 9.6 |
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Gedenken an Hatun Sürücü |
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0926/XXI |
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Ö 9.7 |
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Blutspenden stärker bewerben |
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0927/XXI |
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Ö 9.8 |
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Dauerhafte Verkehrsberuhigung in der nördlichen Steinmetzstraße |
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0928/XXI |
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Ö 9.9 |
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Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordnetenversammlung |
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0929/XXI |
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Ö 9.10 |
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Tierwohl und Veterinäraufsicht in Not – Kapazitäten der Tiersammelstelle und Unterbringung in Berlin ausbauen! |
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0930/XXI |
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Ö 9.11 |
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Schließfächer für Obdachlose |
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0931/XXI |
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Ö 9.12 |
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Hundeauslauf auf dem Mittelstreifen An der Urania prüfen |
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0932/XXI |
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Ö 9.13 |
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Auflagen für temporären Spielstraßen zurücknehmen |
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0933/XXI |
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Ö 9.14 |
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Mobilitätseingeschränkte Bewohner am Stadtrand nicht vergessen – Gehweg Mozartstraße durchgängig begehbar herstellen |
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0934/XXI |
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Ö 9.15 |
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Ausstellung 75 Jahre Menschenrechte in unserem Bezirk zeigen |
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0935/XXI |
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Ö 9.16 |
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Gehweg der Blohmstraße zwischen Egestorff- und Illigstraße sanieren und damit barrierefrei gestalten |
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0937/XXI |
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Ö 9.17 |
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Berichterstattung über Abrissanträge und deren Genehmigung |
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0938/XXI |
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Ö 9.18 |
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Fahrradbügel für die Ceciliengärten |
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0939/XXI |
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Ö 9.19 |
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Schließfächer für Obdachlose einrichten |
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0940/XXI |
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Ö 9.20 |
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Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen |
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0941/XXI |
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Ö 9.21 |
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BVG-Fahrscheine für ALLE ehrenamtliche Helfer:innen im Bezirk |
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0942/XXI |
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Ö 9.22 |
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Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen |
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0943/XXI |
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Ö 9.23 |
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Bessere Beleuchtung in der Frobenstraße für Sexarbeitende |
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0944/XXI |
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Ö 9.24 |
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Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern |
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0965/XXI |
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Ö 9.25 |
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Notrufsäulen im Nollendorfplatz- und Kurfürstenstraße-Kiez |
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0966/XXI |
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Ö 9.26 |
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Verletzungsgefahr minimieren |
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0967/XXI |
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Ö 9.27 |
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Integration von Gruppen in die Geschäftsordnung der BVV |
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0968/XXI |
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Ö 9.28 |
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Hinweisschild Innsbrucker Platz |
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0969/XXI |
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Ö 9.29 |
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Einbürgerungsfeiern |
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0971/XXI |
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Ö 9.30 |
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Zivilgesellschaft und Ehrenamt stärken: Mehr kostenlose Räume für Treffpunkte/Veranstaltungen schaffen |
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0972/XXI |
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Ö 9.31 |
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Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie rechtssicher ausgestalten |
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0973/XXI |
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Ö 9.32 |
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„Mythos#Israel1948“ in die Schulen |
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0974/XXI |
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Ö 9.33 |
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Rederecht für die Senioren-Vertretung bei eigenen Initiativen in der BVV |
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0975/XXI |
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Ö 9.34 |
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Projekt PolenMobil in Tempelhof-Schöneberger Schulen bekannter machen |
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0976/XXI |
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Ö 9.35 |
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Henriette Schrader-Breymann ehren |
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0977/XXI |
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Ö 9.36 |
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Interessensbekundung für eine Einbindung in die Jubiläums-Berlinale 2025 |
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0978/XXI |
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Ö 9.37 |
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Abstandsflächen für den Cannabis-Konsum |
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0979/XXI |
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Ö 9.38 |
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Fußverkehr in Berlin endlich ernst nehmen: Fußverkehrsplan verabschieden |
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0980/XXI |
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Ö 9.39 |
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Schaffung einer Hundefreilauffläche im nördlichen Cherusker-Park |
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0981/XXI |
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Ö 9.40 |
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Städtepartnerschaftsnamen im Rathaus Tempelhof aktualisieren |
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0982/XXI |
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Ö 9.41 |
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Bezirkliche Veranstaltung und Preisverleihung im Rahmen des Berliner Pride-Zeitraums |
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0983/XXI |
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Ö 9.42 |
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Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen beschleunigen |
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0984/XXI |
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Ö 9.43 |
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Antrag Biodiversität am Blümelteich – Ökosystemleistungen stärken |
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0985/XXI |
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Ö 9.44 |
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Praktikumswoche(n) Berlin - Unkompliziert junge Talente kennenlernen |
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0986/XXI |
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Ö 9.45 |
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Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen |
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0987/XXI |
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Ö 9.46 |
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Wärmeinseleffekte lindern, Wassernebelprojekte starten! |
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0988/XXI |
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Ö 9.47 |
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Stillgelegter Straßenabschnitt der Apostel-Paulus-Straße als Spiel- und Sportfläche neugestalten |
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0989/XXI |
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Ö 9.48 |
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Tabellarische Übersicht über den Zustand der Schulsporthallen im Bezirk |
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0990/XXI |
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Ö 9.49 |
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Geflüchtetenunterkunft statt Leerstand |
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0991/XXI |
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Ö 9.50 |
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Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten |
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0992/XXI |
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Ö 9.51 |
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Seniorinnenarbeit stärken: Mehr Angebote für queere Frauen |
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0993/XXI |
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Ö 10 |
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Große Anfragen |
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Ö 10.1 |
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Gremien für Mobilität an den Schulen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg |
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0952/XXI |
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Ö 10.2 |
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Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten |
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0953/XXI |
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Ö 10.3 |
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„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung? |
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0955/XXI |
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Ö 10.4 |
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Bleibt durch die Freigabe von Cannabis der Jugendschutz auf der Strecke? |
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0994/XXI |
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Ö 10.5 |
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Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen |
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0995/XXI |
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Ö 10.6 |
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Fußball-Europameisterschaft 2024 auch in Tempelhof-Schöneberg? |
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0998/XXI |
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Ö 11 |
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Beschlussempfehlungen |
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Ö 11.1 |
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Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0433/XXI |
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Ö 11.2 |
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Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1 |
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0757/XXI |
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Ö 11.3 |
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Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg |
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0799/XXI |
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Ö 11.4 |
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Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk! |
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0800/XXI |
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Ö 11.5 |
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Zugänglichkeit der Fahrradständer für Lastenräder an der SSH |
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0880/XXI |
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Ö 11.6 |
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|
Planungen zum Haus der Jugend endlich voranbringen |
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0806/XXI |
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Ö 11.7 |
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Gesprächsrunde für Vertreter von Kleingartenanlagen |
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0851/XXI |
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Ö 11.8 |
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Ein P+R und B+R Parkhaus für Alt-Mariendorf |
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0873/XXI |
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Ö 11.9 |
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Verkehrsanbindung für das Gewerbegebiet am Hossauerweg verbessern |
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0881/XXI |
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Ö 11.10 |
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Eckenparken an der Kreuzung Waldsassener Straße / Tirschenreuther Ring |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0883/XXI |
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Ö 11.11 |
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Regenwetter und der Rennsteig wird zum See |
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0908/XXI |
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Ö 11.12 |
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Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 01 / 2024 |
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0916/XXI |
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Ö 11.13 |
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Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 02 / 2024 |
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0917/XXI |
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Ö 11.14 |
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Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 04 / 2024 |
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0918/XXI |
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Ö 11.15 |
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Inklusionssport fördern |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0897/XXI |
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Ö 11.16 |
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|
Selbstständig(er)en Einkauf für Rollstuhlnutzer*innen ermöglichen |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0898/XXI |
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Ö 11.17 |
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|
Bezirke am Gewerbesteueraufkommen beteiligen |
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0849/XXI |
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Ö 11.18 |
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|
Flächendeckender verlässlicher Winterdienst |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0915/XXI |
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Ö 11.19 |
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|
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 03 / 2024 |
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0961/XXI |
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Ö 11.20 |
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Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 06 / 2024 |
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0962/XXI |
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Ö 11.21 |
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|
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 07 / 2024 |
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0963/XXI |
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Ö 11.22 |
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Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 11 / 2024 |
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0964/XXI |
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Ö 11.23 |
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|
Guter Kinder- und Jugendarbeit von TIK e.V. weiterhin eine Chance geben |
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0882/XXI |
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Ö 12 |
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Mitteilungen zur Kenntnisnahme |
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Ö 12.1 |
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Jahresbericht Rechtsamt vorlegen |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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1603/XVIII |
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Ö 12.2 |
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GREEN BUDDY AWARD
zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0388/XIX |
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Ö 12.3 |
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Kitasanierung: Ämterübergreifende Arbeitsgruppe einrichten. |
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1580/XX |
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Ö 12.4 |
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Unterstützung von sozial – ökologischen Projekten mit gemeinnützigem Charakter |
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0245/XXI |
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Ö 12.5 |
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|
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen |
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0385/XXI |
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Ö 12.6 |
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Seniorengerechte Bänke im öffentlichen Raum |
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0428/XXI |
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Ö 12.7 |
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|
Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran |
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0689/XXI |
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Ö 12.8 |
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|
Sportplatz Monumentenstraße – das Grün muss weg |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0844/XXI |
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Ö 12.9 |
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Blümelteich – Informationstafeln über das Badeverbot aufstellen |
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0850/XXI |
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Ö 12.10 |
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Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 14.04.2015
(Beschluss Nr. 1504/XIX des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg) zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-72 VE für das Grundstück Hauptstr. 162 / Willmanndamm 22 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg |
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0914/XXI |
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Ö 12.11 |
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Änderung des Geltungsbereiches des Landschaftsplanes 7-L- 6 „Landschaftspark Marienfelde“ |
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0919/XXI |
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Ö 12.12 |
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Evaluation der AG Milieuschutz und die Folgen für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg |
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0956/XXI |
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Ö 12.13 |
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Zügige naturnahe Entwicklung des Geländes der ehemaligen Bezirksgärtnerei am Diedersdorfer Weg in Marienfelde |
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1325/XX |
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Ö 12.14 |
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Kostenfreie Fahrt mit der Ehrenamtskarte ermöglichen |
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0404/XXI |
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Ö 12.15 |
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Fußverkehrsverbindung Niedstraße ausbauen |
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0477/XXI |
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Ö 12.16 |
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Klimaschutz durch Packstationen – Serviceangebot der Deutschen Post in Tempelhof-Schöneberg ausbauen |
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0563/XXI |
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Ö 12.17 |
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Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0641/XXI |
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Ö 12.18 |
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Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0674/XXI |
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Ö 12.19 |
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Aufwertung des Umfeldes in der Rembrandtstraße |
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0691/XXI |
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Ö 12.20 |
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Werderstraße endlich vollständig asphaltieren |
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0727/XXI |
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Ö 12.21 |
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Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz:
Barbarossakiez für alle, durch weniger Autoverkehr |
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0740/XXI |
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Ö 12.22 |
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Straßenbeleuchtung wiederherstellen |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0755/XXI |
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Ö 12.23 |
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Verkehrsberuhigten Bereich im Hochfeilerweg durchsetzen! |
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0767/XXI |
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Ö 12.24 |
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Querung des Prellerwegs Höhe Höhenweg für den Fuß- und Radverkehr ermöglichen |
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0775/XXI |
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Ö 12.25 |
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Fortführende Beschäftigung für auslaufende Maßnahmen zu Solidarischem Grundeinkommen |
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0801/XXI |
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Ö 12.26 |
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Keine Änderung des Luftreinhalteplans – Tempo-30-Anordnung in der Martin-Luther-Straße muss bleiben |
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0843/XXI |
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Ö 12.27 |
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Querparkplätze in der Albertstraße müssen erhalten bleiben |
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0854/XXI |
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Ö 12.28 |
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Gegen Mietwucher (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen! |
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0871/XXI |
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Ö 12.29 |
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Klare Markierung verhindert Wettbewerbsverzerrung |
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0900/XXI |
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Ö 12.30 |
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Unterstützung Mieter_innen bei Betriebs-und Heizkosten-Abrechnungschaos |
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0905/XXI |
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Ö 12.31 |
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Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin |
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0960/XXI |
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Ö 13 |
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Termin der nächsten Sitzung |
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