Tagesordnung - 16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:43 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 16.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 16.BVV
16 BVV Tagesordnung Konsensliste 12 07 2023
Mitteilungen Vorsteher Nr. 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     Zahlungsverkehr für Anwohnervignetten  
Enthält Anlagen
IX-0719  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Konsensliste      
Ö 1.8     Antrag auf Freigabe der Gutachtenmittel aus Kapitel 4300 Titel 52610; hier 26.000 Euro für die Erstellung des Pflege- und Entwicklungsplans Landschaftsschutzgebiet Buch  
Enthält Anlagen
IX-0682  
Ö 1.9     Antrag auf Freigabe der Gutachtenmittel aus Kapitel 4300 Titel 52610, hier 36.000 Euro für die Erstellung eines Gutachtens zur Klimaanpassung/Entsiegelung  
Enthält Anlagen
IX-0683  
Ö 1.10     Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung sowie Stellenplan)  
Enthält Anlagen
IX-0707  
Ö 1.11     Winskiez für alle!  
Enthält Anlagen
IX-0718  
Ö 1.12     Anlage eines Gehwegs und Erhalt des Baumbestands an der Kniprodestraße entlang der Werneuchener Wiese  
Enthält Anlagen
IX-0417  
Ö 1.13     Wahl Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
IX-0686  
    VORLAGE
   

Folgende Bürgerdeputierte bzw stellvertretende Bürgerdeputierte werden gewählt:

 

Ausschuss für

Bürgerdeputierte_r

Stellv. Bürgerdeputierte_r

Eingaben und Beschwerden

Tamara Van hove

Birgit Geisel

Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur

Jonathan Deisler

Tamara Van hove

Mobilität und öffentliche Ordnung

-

Jonathan Deisler

Gleichstellung, Beteiligung und Wirtschaftsförderung

-

Tina Pfaff

Bürgerdienste und Geschäftsordnung

-

Enja Springob

 

 

BV Maria Bigos, BV Maximilian Schirmer

 

Ö 1.14     Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0688  
Ö 1.15     Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße  
Enthält Anlagen
IX-0450  
Ö 1.16     Verkehrssicherheit im Alten Schlachthof erhöhen
Enthält Anlagen
IX-0474  
Ö 1.17     Maut-Umgehungsverkehr in Pankow unterbinden - Mautsäulen auf den Bundesstraßen an der Pankower Bezirksgrenze zu Brandenburg errichten  
Enthält Anlagen
IX-0489  
Ö 1.18     Grün- und Spielflächen statt Asphaltwüsten im Tiroler Viertel
Enthält Anlagen
IX-0504  
Ö 1.19     Biodiversität für Stadtbäume in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0561  
Ö 1.20     Pankower Radinfrastruktur ohne Verzögerung weiter ausbauen  
Enthält Anlagen
IX-0689  
Ö 1.21     Kein Schreiner-Chaos in Pankow – bezirkliche Radverkehrsplanung fortführen und umsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0690  
Ö 1.22     Eingliederung ins Arbeitsleben stärken - Clearingstelle für kommunale Eingliederungsleistungen im Jobcenter Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
IX-0687  
Ö 1.23     Verkehrsberuhigung auf der Hauptstraße (Nebenarm) hinter der Kirche Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0697  
Ö 1.24     Billigung der Interessenbekundung und der Einreichung einer Projektskizze für Fördermittel des Bundes (Bundesprogramm SJK) zur Sanierung der Jugendfreizeiteinrichtung Maxim  
Enthält Anlagen
IX-0716  
Ö 1.25     Rettet die Kiezkneipe – Kneipengipfel zur Unterstützung der Pankower Gastronomie einberufen  
Enthält Anlagen
IX-0695  
Ö 1.26     Bestäubergerechtes Pankow durch „Pollinator Pathmaker“ Kunstwerk-Beete  
Enthält Anlagen
IX-0714  
Ö 1.27     Gehweg in der Sandbergstraße in Karow herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0699  
Ö 1.28     Heinz-Brandt-Schule – Alles möglich machen für die Schulaußenfläche  
Enthält Anlagen
IX-0693  
Ö 1.29     Aufstellung eines Bebauungsplans für die KGA Alte Baumschule  
Enthält Anlagen
IX-0692  
Ö 1.30     Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen – Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage  
Enthält Anlagen
IX-0715  
Ö 1.31     Mehr Schutzplätze für Frauen und Kinder  
Enthält Anlagen
IX-0713  
Ö 1.32     Kulturorte für Menschen mit Migrationsgeschichte - Vielfalt in Pankow fördern!  
Enthält Anlagen
IX-0685  
Ö 1.33     Sehen und gesehen werden - sicher über die Richard-Ermisch-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0691  
Ö 1.34     Projekt "BIB Panko - kommunale Bewegungsförderung im Bezirk Pankow für die Altersgruppen 65 und älter"  
Enthält Anlagen
IX-0708  
Ö 1.35     Gegen das Vergessen: Die Stolperstein-App mit Pankows Möglichkeiten verbreiten  
Enthält Anlagen
IX-0698  
Ö 1.36     Terminplan für die Beratungen des bezirklichen Doppelhaushalts 2024/2025  
Enthält Anlagen
IX-0717  
Ö 1.37     Ein Dreiecksplatz entsteht - Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz aus einem Guss an der Hufelandstraße  
Enthält Anlagen
IX-0694  
Ö 1.38     Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Triftstraße und Schützenstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
IX-0705  
Ö 1.39     Verkehrssicherheit auf der Brücke der Bucher Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0706  
Ö 1.40     Eine Verkehrsinsel auf der Kniprodestraße für Besucher des Anton-Saefkow-Parks in der Grünen Stadt  
Enthält Anlagen
IX-0703  
Ö 1.41     Cybergrooming und Cybermobbing - Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt im Internet  
Enthält Anlagen
IX-0711  
Ö 1.42     Finanzielle Mittel für „Kunst am Bau“ an Schulen reduzieren und freigewordene Mittel für Schulbauten einsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0701  
Ö 1.43     Wasserdurchlässige Oberflächen für Parkplätze  
Enthält Anlagen
IX-0702  
Ö 1.44     Weltweit Leben retten: Informationsoffensive zur Möglichkeit der Stammzellenspende gegen Blutkrebs in Pankow starten  
Enthält Anlagen
IX-0696  
Ö 1.45     Optimierung der Ampelpassage am Antonplatz und an der Albertinenstraße über die Berliner Allee  
Enthält Anlagen
IX-0700  
Ö 1.46     Zugang zum Pfad neben den Bahn-Gleisen am oberen Ende des Kirschblütenweges schaffen  
Enthält Anlagen
IX-0704  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 2.2     Kleingartenanlage Hansastrasse als Modellprojekt entwickeln
Enthält Anlagen
VIII-0500  
Ö 2.3     Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0582  
Ö 2.4     Für ein klimaneutrales Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-0806  
Ö 2.5     Gedenken an Dieter Eich  
Enthält Anlagen
VIII-1207  
Ö 2.6     Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 2.7     Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
VIII-1473  
Ö 2.8     Poller an Schulen kindgerecht installieren und verschönern!  
Enthält Anlagen
IX-0113  
Ö 2.9     Verkehrssicherheit an der Querungshilfe in der Käthe-Niederkirchner-Straße herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0161  
Ö 2.10     Zukunftsfeste Wärmeversorgung in Pankow - Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
IX-0224  
Ö 2.11     Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche besser sichtbar machen
Enthält Anlagen
IX-0249  
Ö 2.12     Bebauungsplan 3-61: Transparentes Verfahren zur beschleunigten Festsetzung  
Enthält Anlagen
IX-0278  
Ö 2.13     Wasserqualität in Pankows stehenden Gewässern mit effektiven Mikroorganismen dauerhaft und nachhaltig verbessern
Enthält Anlagen
IX-0301  
Ö 2.14     Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 2.15     Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0381  
Ö 2.16     Sicher über die Streckfußstraße in Karow
Enthält Anlagen
IX-0406  
Ö 2.17     Schulwegsicherheit ist auch an Hauptverkehrsstraßen möglich
Enthält Anlagen
IX-0432  
Ö 2.18     Antragstellung für Eingliederungshilfen vereinfachen - Fristen transparent machen!
Enthält Anlagen
IX-0446  
Ö 2.19     Jugendorte in Pankow stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
IX-0452  
Ö 2.20     Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 2.21     Keine neuen Stolperfallen in Niederschönhausen - Gehwegreparatur durchsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0610  
Ö 2.22     Gemeinschaftsgärten in Pankow unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0620  
Ö 2.23     Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Aktionsprogramms „Sauberes Berlin“: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt  
Enthält Anlagen
IX-0680  
Ö 2.24     Mitwirkung im Kommunalen Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg  
Enthält Anlagen
IX-0681  
Ö 2.25     Benennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
IX-0684  
Ö 2.26     Aufhebung des BA-Beschlusses IX-0534/2023 „Nutzungskonflikte im Hundeauslaufgebiet Blankenfelde reduzieren“  
Enthält Anlagen
IX-0709  
Ö 2.27     Aufhebung des BA-Beschlusses IX-0542/2023 „Saubere Spielfläche für die Grundschule unter den Bäumen“  
Enthält Anlagen
IX-0710  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (vertraulich)      
               
 
 

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