Die BVV Pankow von Berlin beschließt den folgenden Zeitplan für die Beratungen des Bezirkshaushaltsplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2024/2025 mit Ergänzungen und Änderungen des Sitzungskalenders 2023:

1. Einbringung des Bezirkshaushaltsplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2024/2025 in der 16. Ordentliche Tagung der BVV am Mittwoch, den 12. Juli 2023 durch das Bezirksamt
2. Einreichung von Fragen und Hinweisen durch die Fraktionen und die Gruppe mittels einheitlicher Vorlage bis spätestens Montag, den 31. Juli 2023 an das Büro der BVV mit den Punkten:
   1. Allgemeine Fragen und Hinweise zum Bezirkshaushaltsplanentwurf
   2. Konkrete Fragen und Hinweise geordnet nach Geschäftsbereich, Kapitel und Titel
3. Beantwortung der Fragen und Hinweise durch das Bezirksamt und elektronische Übersendung an alle Bezirksverordneten bis spätestens Freitag, den 18. August 2023
4. Erste Lesung in den Fachausschüssen in der Woche vom 28. August bis 1. September 2023 und in der Woche vom 4. September bis 8. September 2023. Stellungnahmen der Fachausschüsse an den Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Verwaltungsmodernisierung sind mittels einheitlicher Vorlage bis spätestens Dienstag, den 12. September 2023 an das Büro der BVV elektronisch zu übersenden
5. Einfügung einer Sondersitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften am Mittwoch, den 6. September 2023, 19:30 Uhr, zur Einhaltung des Zeitplans
6. Sondersitzungen der Fachausschüsse zusammen mit dem Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Verwaltungsmodernisierung am Donnerstag, den 14. September 2023, ab 17:15 Uhr, gemäß Anlage 1. Die im Terminplan der BVV angesetzten ordentlichen Sitzungen des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur und des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung entfallen.
7. Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Verwaltungsmodernisierung am Freitag, den 15. September 2023, 17:15 Uhr, zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
8. Der ordentliche Termin des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Verwaltungsmodernisierung am Dienstag, den 19. September 2023, 19:30 Uhr, ist Reservetermin zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
9. Beschluss über den Bezirkshaushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2024/2025 in der 17. ordentlichen Tagung der BVV am 20. September 2023

Begründung:

Die Bezirke wurden durch den Senat von Berlin aufgefordert, Ihre Bezirkshaushaltsplanentwürfe für den Doppelhaushalt 2024/2025 bis zum 22. September 2023 bei der Senatsverwaltung für Finanzen einzureichen. Dafür muss die BVV Pankow am 20. September 2023 einen Beschluss fassen. Um diese zu ermöglichen, ist eine besonders enge Beratungsfolge in den Fachausschüssen für eine erste Lesung und für eine zweite Lesung gemeinsam mit dem Ausschuss Finanzen, Immobilien, Personal und Verwaltungsmodernisierung erforderlich mit der vorgeschlagenen Änderung ist die Realisierung eines dafür geeigneten Zeitplans möglich.

Anlage 1:

Ablaufplan für die gemeinsamen Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Verwaltungsmodernisierung mit den Fachausschüssen am Donnerstag, den 14. September 2023 zur 2. Lesung des bezirklichen Doppelhaushalts 2024/2025.