siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 4. Sitzung am 16.02.2022 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: IX-0113

„Das Bezirksamt wird ersucht, Poller, die nicht Verkehrseinrichtung im Sinne des. § 43 Straßenverkehrsordnung (StVO) sind, an neuen Schulstandorten zukünftig so zu gestalten, dass sie an typische Schulmaterialien erinnern. Bei bereits bestehenden Pollern wird den Schulen gestattet, diese mit den Schülern individuell zu gestalten.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat sich mit verschiedenen Lieferanten in Verbindung gesetzt, um solche Poller, die an Schulmaterialien erinnern, zu erwerben. Nur eine sehr beschränkte Anzahl von Lieferanten hat diese in ihrem Produktportfolio. Erschwerend wäre hinzugekommen, dass diese alle aus dem Ausland hätten importiert werden müssen, was sehr kostenintensiv gewesen wäre. Durch intensive Recherche ist es nunmehr gelungen von einer regionalen Berliner Firma eigene Poller entwickeln zu lassen. Im Rahmen eines ersten Pilotprojektes wurden achtzehn „Buntstift-Poller“ in verschiedenen Farben im Bereich Thulestraße/Ecke Kurze Straße in 13189 Berlin vor der „Trelleborg-Schule“ (Grundschule) und die Kita „Cheburashka“ verbaut.

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt