Tagesordnung - 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 23.02.2005	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Wahl von 2 Vertretern der BVV in den Beirat der Arbeitsgemeinschaft (JobCenter Pankow) Drs. zur�ckgezogen - Nr. ist frei	V-0898
� 1.8		Nachwahl eines B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss der BVV f�r die V. Wahlpriode	V-0920
� 1.9		Wahl eines stellv. B�rgerdeputierten	V-0924
� 1.10		Wahl einer stellv. B�rgerdeputierten	V-0925
� 1.11		Wahl eines stellv. B�rgerdeputierten	V-0926
� 1.12		Wahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r den Ausschuss Umwelt und Natur	V-0933
� 1.13		Vorzeitige Abberufung des stellvertretenden Bezirksb�rgermeisters und Bezirksstadtrates f�r Gesundheit und Soziales, Herrn Johannes Lehmann (SPD)	V-0908
� 1.14		Bebauungsplan XVIII-30b	V-0915
� 1.15		Barrierefreie Nutzung der Kassenautomaten f�r Menschen mit Behinderung sicherstellen!	V-0845
� 1.16		Platz des 9. November 1989	V-0854
� 1.17		Pankow f�r Europa - Mitglied in der Kommunalgesellschaft Pomerania e.V. werden	V-0856
� 1.18		Chancengleichheit am Arbeitsmarkt	V-0857
� 1.19		Verkehrslage um den Spielplatz in der Gethsemanestra�e	V-0892
� 1.20		Regionalmodell des Sozialamtes	V-0923
� 1.21		Ehrengrabst�tte f�r Peter Fechter	V-0927
� 1.22		KiTa - Eigenbetrieb des Bezirks Pankow?	V-0938
� 1.23		Einb�rgerungsfeiern in Pankow	V-0939
� 1.24		Wirksamkeit st�dtebaulicher Vertr�ge in Sanierungs- und Milieuschutzgebieten	V-0931
� 1.25		Gedenkst�ttenkonzept	V-0921
� 1.26		Information der B�rgerInnen �ber die neuen Grenzwerte f�r Luftschadstoffe	V-0935
� 1.27		JobCenter Pankow und Bezirkshaushalt	V-0932
� 1.28		Stra�enausbaubeitragsgesetz verhindern	V-0922
� 1.29		Quartiersmanagement	V-0937
� 1.30		Kosten f�r zus�tzliche Transporte von Sch�lern/Sch�lerinnen zum Europasportpark	V-0928
� 1.31		Verhaltenskodex gegen Korruption - auch f�r Bezirksverordnete	V-0914
	VORLAGE
	Der in der Anlage 1 aufgef�hrte Verhaltenskodex f�r Bezirksverordnete gegen Korruption wird verbindlich festgelegt Der in der Anlage 1 aufgef�hrte Verhaltenskodex f�r Bezirksverordnete gegen Korruption wird verbindlich festgelegt. Jede/r Bezirksverordnete wird aufgefordert, den vorgelegten Verhaltenskodex zum Leitfaden f�r ihr / sein kommunalpolitisches Engagement zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung unterst�tzt die Bem�hungen des Bezirksamtes Pankow von Berlin zur Korruptionsbek�mpfung und �pr�vention. Die Bezirksverordnetenversammlung macht damit deutlich, dass Korruption und Vorteilsnahme im Bezirk� Pankow keine Platz haben und Transparenz und �ffentlichkeit wesentlicher Bestandteil der gemeinsamen Pr�ventionsstrategie sind. Abstimmung im Ausschuss : 14 / 0 / 1

	23.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.31 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der in der Anlage 1 aufgef�hrte Verhaltenskodex f�r Bezirksverordnete gegen Korruption wird verbindlich festgelegt. Jede/r Bezirksverordnete wird aufgefordert, den vorgelegten Verhaltenskodex zum Leitfaden f�r ihr / sein kommunalpolitisches Engagement zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung unterst�tzt die Bem�hungen des Bezirksamtes Pankow von Berlin zur Korruptionsbek�mpfung und �pr�vention. Die Bezirksverordnetenversammlung macht damit deutlich, dass Korruption und Vorteilsnahme im Bezirk� Pankow keine Platz haben und Transparenz und �ffentlichkeit wesentlicher Bestandteil der gemeinsamen Pr�ventionsstrategie sind. Abstimmung im Ausschuss : 14 / 0 / 1
� 1.32		Aktivit�ten des Beirates f�r das JobCenter starten	V-0934
� 1.33		Arbeitsr�ume zum Selbststudium an Oberschulen	V-0929
� 1.34		Weiter mit der Sonne	V-0936
� 1.35		Aufgabe des Schulstandortes Bizetstra�e	V-0930
� 2		Komplex 2
� 2.1		Bezirkliche Vertretung in Aufsichtsr�ten von Wohnungsbaugesellschaften	V-0059
� 2.2		Hartz IV - Auswirkungen auf Arbeit des Jugendamtes mit benachteiligten Jugendlichen	V-0750
� 2.3		Mehr Verkehrssicherheit im Wohnviertel Talstra�e / Spiekermannstra�e	V-0775
� 2.4		Sommerrodelbahn	V-0807
� 2.5		Umbenennung der "Blankenfelder Stra�e" im OT Rosenthal in "Dietzgenstra�e"	V-0909
� 2.6		Bedarfs�berpr�fung von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Zuge der Neuordnung der Kindertagesst�ttenangebote im Bezirk Pankow	V-0910
� 2.7		Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Landschaftsplanes XIX-L-1 (Ortsteil Blankenfelde)	V-0911
� 2.8		Bebauungsplan IV - 36 f�r die Grundst�cke Pasteurstra�e 20/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	V-0912
� 2.9		Benennung von Anlagen, Orten und �ffentlichen Einrichtungen	V-0913
� 2.10		Abschluss eines �ffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Prenzlauer G�rten Grundbesitz AG f�r die Grundst�cke Am Friedrichshain 28 und 29 - 32	V-0916
� 2.11		�nderung der Sanierungsziele f�r die Grundst�cke M�hlenstra�e 22 - 24 im Sanierungsgebiet Pankow-Wollankstra�e	V-0917
� 2.12		Bebauungsplan XVIII-30b	V-0918
� 2.13		K�ndigung der Mitgliedschaft in der Interkommunalen Arbeitsgemeinschaft "M�hlenbecker Land"	V-0919

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