Tagesordnung - 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 23.02.2005	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Wahl von 2 Vertretern der BVV in den Beirat der Arbeitsgemeinschaft (JobCenter Pankow) Drs. zur�ckgezogen - Nr. ist frei	V-0898
� 1.8		Nachwahl eines B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss der BVV f�r die V. Wahlpriode	V-0920
� 1.9		Wahl eines stellv. B�rgerdeputierten	V-0924
� 1.10		Wahl einer stellv. B�rgerdeputierten	V-0925
� 1.11		Wahl eines stellv. B�rgerdeputierten	V-0926
� 1.12		Wahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r den Ausschuss Umwelt und Natur	V-0933
� 1.13		Vorzeitige Abberufung des stellvertretenden Bezirksb�rgermeisters und Bezirksstadtrates f�r Gesundheit und Soziales, Herrn Johannes Lehmann (SPD)	V-0908
� 1.14		Bebauungsplan XVIII-30b	V-0915
� 1.15		Barrierefreie Nutzung der Kassenautomaten f�r Menschen mit Behinderung sicherstellen!	V-0845
� 1.16		Platz des 9. November 1989	V-0854
� 1.17		Pankow f�r Europa - Mitglied in der Kommunalgesellschaft Pomerania e.V. werden	V-0856
� 1.18		Chancengleichheit am Arbeitsmarkt	V-0857
� 1.19		Verkehrslage um den Spielplatz in der Gethsemanestra�e	V-0892
� 1.20		Regionalmodell des Sozialamtes	V-0923
� 1.21		Ehrengrabst�tte f�r Peter Fechter	V-0927
� 1.22		KiTa - Eigenbetrieb des Bezirks Pankow?	V-0938
� 1.23		Einb�rgerungsfeiern in Pankow	V-0939
� 1.24		Wirksamkeit st�dtebaulicher Vertr�ge in Sanierungs- und Milieuschutzgebieten	V-0931
� 1.25		Gedenkst�ttenkonzept	V-0921
� 1.26		Information der B�rgerInnen �ber die neuen Grenzwerte f�r Luftschadstoffe	V-0935
� 1.27		JobCenter Pankow und Bezirkshaushalt	V-0932
� 1.28		Stra�enausbaubeitragsgesetz verhindern	V-0922
� 1.29		Quartiersmanagement	V-0937
	VORLAGE
	text kommt morgen per mail Siehe Anlage

	23.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.29 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage

	07.04.2005 - Ausschuss f�r Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
	� 4.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich f�r eine Weiterf�hrung des Quartiersmanagements (QM) bis Ende 2006 (wie urspr�nglich geplant) einzusetzen und den Pl�nen der Senatsverwaltung zu einem vorfristigen Ausstieg zu widersprechen. Au�erdem sollen mit der Senatsverwaltung eine Neuausrichtung verhandelt werden, die eine Verstetigung als integriertes, bewohner- und bezirksgetragenes Quartiersverfahren zum Ziel hat. Dabei sollen folgende Ziele erreicht werden: a) Institutionen, deren anerkannte T�tigkeit f�r den Bezirk bisher von Mitteln des Quartiersmanage�ments abh�ngig sind, sollen ihre Arbeit weiterf�hren k�nnen. b) Weiterf�hrung und Finanzierung eines Quartiersfonds, der ein Element eines B�rgerhaushaltes bil�det. c) Unterhaltung eines durch das Bezirksamt getragenen B�ros einschlie�lich einer/es Mitarbeiters/in. d) Tr�gerschaft eines Moderationsprozesses, wie ihn das Quartiersmanagement eingef�hrt hat.

	21.04.2005 - Ausschuss f�r Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
	� 5.1 - im Ausschuss abgelehnt


	27.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.13 - mit �nderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich f�r eine Weiterf�hrung des Quartiersmanagements (QM) bis Ende 2006 (wie urspr�nglich geplant) einzusetzen und den Pl�nen der Senatsverwaltung zu einem vorfristigen Ausstieg zu widersprechen. Au�erdem sollen mit der Senatsverwaltung eine Neuausrichtung verhandelt werden, die eine Verstetigung als integriertes, bewohner- und bezirksgetragenes Quartiersverfahren zum Ziel hat. Dabei sollen folgende Ziele erreicht werden: a) Institutionen, deren anerkannte T�tigkeit f�r den Bezirk bisher von Mitteln des Quartiersmanage�ments abh�ngig sind, sollen ihre Arbeit weiterf�hren k�nnen. b) Weiterf�hrung und Finanzierung eines Quartiersfonds, der ein Element eines B�rgerhaushaltes bil�det. c) Unterhaltung eines durch das Bezirksamt getragenen B�ros einschlie�lich einer/es Mitarbeiters/in. d) Tr�gerschaft eines Moderationsprozesses, wie ihn das Quartiersmanagement eingef�hrt hat.

	31.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage

	14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.18 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage

	25.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.8.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage
� 1.30		Kosten f�r zus�tzliche Transporte von Sch�lern/Sch�lerinnen zum Europasportpark	V-0928
� 1.31		Verhaltenskodex gegen Korruption - auch f�r Bezirksverordnete	V-0914
� 1.32		Aktivit�ten des Beirates f�r das JobCenter starten	V-0934
� 1.33		Arbeitsr�ume zum Selbststudium an Oberschulen	V-0929
� 1.34		Weiter mit der Sonne	V-0936
� 1.35		Aufgabe des Schulstandortes Bizetstra�e	V-0930
� 2		Komplex 2
� 2.1		Bezirkliche Vertretung in Aufsichtsr�ten von Wohnungsbaugesellschaften	V-0059
� 2.2		Hartz IV - Auswirkungen auf Arbeit des Jugendamtes mit benachteiligten Jugendlichen	V-0750
� 2.3		Mehr Verkehrssicherheit im Wohnviertel Talstra�e / Spiekermannstra�e	V-0775
� 2.4		Sommerrodelbahn	V-0807
� 2.5		Umbenennung der "Blankenfelder Stra�e" im OT Rosenthal in "Dietzgenstra�e"	V-0909
� 2.6		Bedarfs�berpr�fung von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Zuge der Neuordnung der Kindertagesst�ttenangebote im Bezirk Pankow	V-0910
� 2.7		Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Landschaftsplanes XIX-L-1 (Ortsteil Blankenfelde)	V-0911
� 2.8		Bebauungsplan IV - 36 f�r die Grundst�cke Pasteurstra�e 20/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	V-0912
� 2.9		Benennung von Anlagen, Orten und �ffentlichen Einrichtungen	V-0913
� 2.10		Abschluss eines �ffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Prenzlauer G�rten Grundbesitz AG f�r die Grundst�cke Am Friedrichshain 28 und 29 - 32	V-0916
� 2.11		�nderung der Sanierungsziele f�r die Grundst�cke M�hlenstra�e 22 - 24 im Sanierungsgebiet Pankow-Wollankstra�e	V-0917
� 2.12		Bebauungsplan XVIII-30b	V-0918
� 2.13		K�ndigung der Mitgliedschaft in der Interkommunalen Arbeitsgemeinschaft "M�hlenbecker Land"	V-0919

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