Tagesordnung - 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 23.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.6  
Konsensliste      
Ö 1.7  
Wahl von 2 Vertretern der BVV in den Beirat der Arbeitsgemeinschaft (JobCenter Pankow) Drs. zurückgezogen - Nr. ist frei  
Enthält Anlagen
V-0898  
Ö 1.8  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss der BVV für die V. Wahlpriode  
Enthält Anlagen
V-0920  
Ö 1.9  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-0924  
Ö 1.10  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-0925  
Ö 1.11  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-0926  
Ö 1.12  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Umwelt und Natur  
Enthält Anlagen
V-0933  
Ö 1.13  
Vorzeitige Abberufung des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters und Bezirksstadtrates für Gesundheit und Soziales, Herrn Johannes Lehmann (SPD)  
Enthält Anlagen
V-0908  
Ö 1.14  
Bebauungsplan XVIII-30b  
Enthält Anlagen
V-0915  
Ö 1.15  
Barrierefreie Nutzung der Kassenautomaten für Menschen mit Behinderung sicherstellen!
Enthält Anlagen
V-0845  
Ö 1.16  
Platz des 9. November 1989
Enthält Anlagen
V-0854  
Ö 1.17  
Pankow für Europa - Mitglied in der Kommunalgesellschaft Pomerania e.V. werden  
Enthält Anlagen
V-0856  
Ö 1.18  
Chancengleichheit am Arbeitsmarkt  
Enthält Anlagen
V-0857  
Ö 1.19  
Verkehrslage um den Spielplatz in der Gethsemanestraße  
Enthält Anlagen
V-0892  
Ö 1.20  
Regionalmodell des Sozialamtes  
Enthält Anlagen
V-0923  
Ö 1.21  
Ehrengrabstätte für Peter Fechter  
Enthält Anlagen
V-0927  
Ö 1.22  
KiTa - Eigenbetrieb des Bezirks Pankow?  
Enthält Anlagen
V-0938  
Ö 1.23  
Einbürgerungsfeiern in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0939  
Ö 1.24  
Wirksamkeit städtebaulicher Verträge in Sanierungs- und Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
V-0931  
Ö 1.25  
Gedenkstättenkonzept  
Enthält Anlagen
V-0921  
Ö 1.26  
Information der BürgerInnen über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe  
Enthält Anlagen
V-0935  
Ö 1.27  
JobCenter Pankow und Bezirkshaushalt  
Enthält Anlagen
V-0932  
Ö 1.28  
Straßenausbaubeitragsgesetz verhindern  
Enthält Anlagen
V-0922  
Ö 1.29  
Quartiersmanagement  
Enthält Anlagen
V-0937  
Ö 1.30  
Kosten für zusätzliche Transporte von Schülern/Schülerinnen zum Europasportpark  
Enthält Anlagen
V-0928  
Ö 1.31  
Verhaltenskodex gegen Korruption - auch für Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
V-0914  
Ö 1.32  
Aktivitäten des Beirates für das JobCenter starten  
Enthält Anlagen
V-0934  
Ö 1.33  
Arbeitsräume zum Selbststudium an Oberschulen  
Enthält Anlagen
V-0929  
Ö 1.34  
Weiter mit der Sonne  
Enthält Anlagen
V-0936  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten:

 

Siehe Anlagen

   
    23.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.34 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlagen

 

   
    03.03.2005 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den für Spätsommer diesen Jahres geplanten Baubeginn für die ersten Photovoltaikanlagen im Bezirk öffentlichwirksam zu bsegehen und dabei insbesondere auf die Bedeutung des Erneuerbare Energiengesetzes hinzuweisen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Initiative „Sonne über Pankow“ die Vergabe weiterer Dachflächen zu Nutzung für Photovoltaikanlagen vorzubereiten. Es soll kurzfristig die Ausschreibung eines nächsten Loses an Dachflächen erfolgen.

 

 

Abstimmung im Ausschuss: 12 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

 

   
    26.05.2005 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Initiative „Sonne über Pankow“, die Vergabe weiterer Dachflächen zur Nutzung für Photovoltaikanlagen vorzunehmen. Dabei soll kurzfristig die Ausschreibung des nächsten Loses an Dachflächen erfolgen.

 

Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt, eine Übersicht aller theoretisch in Frage kommenden Dachflächen, die sich in Verfügung des Bezirksamtes befinden, der BVV zu übergeben. Sie sollen alle Dachflächen aufführen und zusätzliche Angaben zu möglichen Einschränkungen (Denkmalschutz, Verschattung, falsche Ausrichtung) enthalten. Termin ist der 31.03.2005.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

:

gez. BV Andreas Otto und die Mitglieder der Fraktion

 

 

 

   
    09.06.2005 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den für Spätsommer diesen Jahres geplanten Baubeginn für die ersten Photovoltaikanlagen im Bezirk öffentlichwirksam zu bsegehen und dabei insbesondere auf die Bedeutung des Erneuerbare Energiengesetzes hinzuweisen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Initiative „Sonne über Pankow“ die Vergabe weiterer Dachflächen zu Nutzung für Photovoltaikanlagen vorzubereiten. Es soll kurzfristig die Ausschreibung eines nächsten Loses an Dachflächen erfolgen.

 

 

Abstimmung im Ausschuss: 12 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

 

   
    15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den für Spätsommer diesen Jahres geplanten Baubeginn für die ersten Photovoltaikanlagen im Bezirk öffentlichwirksam zu bsegehen und dabei insbesondere auf die Bedeutung des Erneuerbare Energiengesetzes hinzuweisen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Initiative „Sonne über Pankow“ die Vergabe weiterer Dachflächen zu Nutzung für Photovoltaikanlagen vorzubereiten. Es soll kurzfristig die Ausschreibung eines nächsten Loses an Dachflächen erfolgen.

 

 

Abstimmung im Ausschuss: 12 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

 

   
    28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlagen

 

   
    29.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlagen

 

   
    27.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlagen

 

Ö 1.35  
Aufgabe des Schulstandortes Bizetstraße  
Enthält Anlagen
V-0930  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bezirkliche Vertretung in Aufsichtsräten von Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
V-0059  
Ö 2.2  
Hartz IV - Auswirkungen auf Arbeit des Jugendamtes mit benachteiligten Jugendlichen  
Enthält Anlagen
V-0750  
Ö 2.3  
Mehr Verkehrssicherheit im Wohnviertel Talstraße / Spiekermannstraße
Enthält Anlagen
V-0775  
Ö 2.4  
Sommerrodelbahn
Enthält Anlagen
V-0807  
Ö 2.5  
Umbenennung der "Blankenfelder Straße" im OT Rosenthal in "Dietzgenstraße"  
Enthält Anlagen
V-0909  
Ö 2.6  
Bedarfsüberprüfung von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Zuge der Neuordnung der Kindertagesstättenangebote im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0910  
Ö 2.7  
Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Landschaftsplanes XIX-L-1 (Ortsteil Blankenfelde)  
Enthält Anlagen
V-0911  
Ö 2.8  
Bebauungsplan IV - 36 für die Grundstücke Pasteurstraße 20/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
V-0912  
Ö 2.9  
Benennung von Anlagen, Orten und öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
V-0913  
Ö 2.10  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Prenzlauer Gärten Grundbesitz AG für die Grundstücke Am Friedrichshain 28 und 29 - 32  
Enthält Anlagen
V-0916  
Ö 2.11  
Änderung der Sanierungsziele für die Grundstücke Mühlenstraße 22 - 24 im Sanierungsgebiet Pankow-Wollankstraße  
Enthält Anlagen
V-0917  
Ö 2.12  
Bebauungsplan XVIII-30b  
Enthält Anlagen
V-0918  
Ö 2.13  
Kündigung der Mitgliedschaft in der Interkommunalen Arbeitsgemeinschaft "Mühlenbecker Land"  
Enthält Anlagen
V-0919  
               
 
 

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