Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund

Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache

Tagesordnung - 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 23.02.2005	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP

Betreff

Drucksache

� 1

Komplex 1

� 1.1

Gesch�ftliche Mitteilung

� 1.2

Abstimmung �ber die Tagesordnung

� 1.3

Dringlichkeitsantr�ge

� 1.4

M�ndliche Anfrage

� 1.5

Bericht des Bezirksamtes

� 1.6

Konsensliste

� 1.7

Wahl von 2 Vertretern der BVV in den Beirat der Arbeitsgemeinschaft (JobCenter Pankow) Drs. zur�ckgezogen - Nr. ist frei

V-0898

� 1.8

Nachwahl eines B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss der BVV f�r die V. Wahlpriode

V-0920

� 1.9

Wahl eines stellv. B�rgerdeputierten

V-0924

� 1.10

Wahl einer stellv. B�rgerdeputierten

V-0925

� 1.11

Wahl eines stellv. B�rgerdeputierten

V-0926

� 1.12

Wahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r den Ausschuss Umwelt und Natur

V-0933

� 1.13

Vorzeitige Abberufung des stellvertretenden Bezirksb�rgermeisters und Bezirksstadtrates f�r Gesundheit und Soziales, Herrn Johannes Lehmann (SPD)

V-0908

� 1.14

Bebauungsplan XVIII-30b

V-0915

� 1.15

Barrierefreie Nutzung der Kassenautomaten f�r Menschen mit Behinderung sicherstellen!

V-0845

� 1.16

Platz des 9. November 1989

V-0854

� 1.17

Pankow f�r Europa - Mitglied in der Kommunalgesellschaft Pomerania e.V. werden

V-0856

� 1.18

Chancengleichheit am Arbeitsmarkt

V-0857

� 1.19

Verkehrslage um den Spielplatz in der Gethsemanestra�e

V-0892

� 1.20

Regionalmodell des Sozialamtes

V-0923

VORLAGE

Siehe Anlage

23.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

� 1.20 - �berwiesen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Siehe Anlage

12.04.2005 - Ausschuss f�r Gesundheit und Soziales

� 6.4 - vertagt

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Regionalmodel des Sozialamtes wird abgelehnt.

2. Das Bezirksamt wird aufgefordert, auch im Sozialamt das Planungs- und Sozialraummodell der anderen Verwaltungseinheiten anzuwenden.

F�r die Fraktion: gez. BV Eveline L�mmer

31.05.2005 - Ausschuss f�r Gesundheit und Soziales

� 7.1 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Das Regionalmodel des Sozialamtes wird abgelehnt.

2. Das Bezirksamt wird aufgefordert, auch im Sozialamt das Planungs- und Sozialraummodell der anderen Verwaltungseinheiten anzuwenden.

F�r die Fraktion: gez. BV Eveline L�mmer

15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

� 1.12 - mit �nderungen in der BVV beschlossen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Drs. Nr. V-0923/04 wird wie folgt ge�ndert:

Das Bezirksamt wird aufgefordert,

eine abteilungs�bergreifende, verbindliche und einheitliche Festlegung �ber bezirkliche Planungs- und Sozialr�ume zu treffen. Ziel muss es sein, �die Angebote in den Bereichen Soziales, Jugend, Gleichstellung, Migration und Kultur� in� einheitlichen r�umlichen Strukturen, zu betrachten und die M�glichkeit zu er�ffnen, Ressourcen koordinieren und b�ndeln zu k�nnen. Zugleich soll festgelegt werden, welche Abteilung des Bezirksamtes f�r die inhaltliche Fortschreibung der Unterlagen �ber bezirkliche Planungs- und Sozialr�ume zust�ndig ist .

Auf der Grundlage von Planungs- und Sozialr�umen eine abteilungs�bergreifende, verbindliche und einheitliche Festlegung �ber bezirkliche Regionen� zu er�rtern und dazu ein Modell zu erarbeiten. Bei der Erarbeitung soll die BVV in geeigneter Weise mit einbezogen werden.

Zu 1. und 2.� ist der BVV zum September 2005 in einer Vorlage zur Kenntnisnahme ein erster Zwischenbericht zu geben. Bis zur Umsetzung des Beschlusses ist der BVV fortlaufend zu berichten.

In Fortschreibung der bis September 05 laut� DS� V�0963/05 zu erarbeitenden Konzeption f�r die Seniorenbegegnungsst�tten ein Konzept zur Einf�hrung und Umsetzung von Regionalbudgets im Bereich Soziales zu erarbeiten und hierbei Ziele, Inhalte und Kriterien und Verfahren darzustellen.

Bei der Erarbeitung sollen bisherige Studien und konzeptionelle �berlegungen im Bereich Soziales ber�cksichtig werden.

�� Bei der Erarbeitung soll die BVV in geeigneter Weise einbezogen werden.

Berlin, den 16. Juni 2005

F�r die Fraktionen:

gez. BV Klaus Mindrup (SPD)�� gez. Michael van der Meer (PDS)

28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

� 2.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Siehe Anlage

14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

� 2.16 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Siehe Anlage

28.02.2006 - Ausschuss f�r Gesundheit und Soziales

� 6 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Siehe Anlage

29.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

� 2.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Siehe Anlage

28.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

� 2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 1.21

Ehrengrabst�tte f�r Peter Fechter

V-0927

� 1.22

KiTa - Eigenbetrieb des Bezirks Pankow?

V-0938

� 1.23

Einb�rgerungsfeiern in Pankow

V-0939

� 1.24

Wirksamkeit st�dtebaulicher Vertr�ge in Sanierungs- und Milieuschutzgebieten

Information der B�rgerInnen �ber die neuen Grenzwerte f�r Luftschadstoffe

V-0935

� 1.27

JobCenter Pankow und Bezirkshaushalt

V-0932

� 1.28

Stra�enausbaubeitragsgesetz verhindern

Kosten f�r zus�tzliche Transporte von Sch�lern/Sch�lerinnen zum Europasportpark

V-0928

� 1.31

Verhaltenskodex gegen Korruption - auch f�r Bezirksverordnete

V-0914

� 1.32

Aktivit�ten des Beirates f�r das JobCenter starten

V-0934

� 1.33

Arbeitsr�ume zum Selbststudium an Oberschulen

Aufgabe des Schulstandortes Bizetstra�e

V-0930

� 2

Komplex 2

� 2.1

Bezirkliche Vertretung in Aufsichtsr�ten von Wohnungsbaugesellschaften

V-0059

� 2.2

Hartz IV - Auswirkungen auf Arbeit des Jugendamtes mit benachteiligten Jugendlichen

V-0750

� 2.3

Mehr Verkehrssicherheit im Wohnviertel Talstra�e / Spiekermannstra�e

Umbenennung der "Blankenfelder Stra�e" im OT Rosenthal in "Dietzgenstra�e"

V-0909

� 2.6

Bedarfs�berpr�fung von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Zuge der Neuordnung der Kindertagesst�ttenangebote im Bezirk Pankow

V-0910

� 2.7

Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Landschaftsplanes XIX-L-1 (Ortsteil Blankenfelde)

V-0911

� 2.8

Bebauungsplan IV - 36 f�r die Grundst�cke Pasteurstra�e 20/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg

V-0912

� 2.9

Benennung von Anlagen, Orten und �ffentlichen Einrichtungen

V-0913

� 2.10

Abschluss eines �ffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Prenzlauer G�rten Grundbesitz AG f�r die Grundst�cke Am Friedrichshain 28 und 29 - 32

V-0916

� 2.11

�nderung der Sanierungsziele f�r die Grundst�cke M�hlenstra�e 22 - 24 im Sanierungsgebiet Pankow-Wollankstra�e

V-0917

� 2.12

Bebauungsplan XVIII-30b

V-0918

� 2.13

K�ndigung der Mitgliedschaft in der Interkommunalen Arbeitsgemeinschaft "M�hlenbecker Land"

V-0919

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt