Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 30.08.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Betriebsgenehmigungen für Neuköllner Schulen, Brandsicherheitsschauen  
Enthält Anlagen
0892/XXI  
Ö 1.2  
Leerstand von ehemaligen Kneipen in Nord-Neukölln  
Enthält Anlagen
0900/XXI  
Ö 1.3  
Geplante Schließung der Rathauskantine  
Enthält Anlagen
0907/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
0906/XXI - Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur      
Ö 2.2  
0929/XXI - Gegen Hass und Hetze - Neukölln bleibt bunt und vielfältig      
Ö 2.3  
0930/XXI - Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Investitionen in Bildung, Soziales und Gesundheit statt Selbstverstümmelung des Bezirks  
Enthält Anlagen
0908/XXI  
Ö 4.2  
Gegen Hass und Hetze - Neukölln bleibt bunt und vielfältig  
Enthält Anlagen
0929/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0894/XXI  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0910/XXI  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
0911/XXI  
Ö 5.4  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Mitglied des Widerspruchsbeirates  
Enthält Anlagen
0899/XXI  
Ö 5.5  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
0901/XXI  
Ö 5.6  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
0912/XXI  
Ö 5.7  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter  
Enthält Anlagen
0902/XXI  
Ö 5.8  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
0905/XXI  
Ö 5.9  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0913/XXI  
Ö 5.10  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
0906/XXI  
Ö 5.11  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0930/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Berlin – Neukölln Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Fortschreibung April 2023  
Enthält Anlagen
0820/XXI  
Ö 6.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2024/2025 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0909/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
0895/XXI  
Ö 7.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
0896/XXI  
Ö 7.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
0903/XXI  
Ö 7.4  
Wahl von Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes in Sozialkommissionen bzw. Sondersozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0904/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Wachschutz an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0914/XXI  
Ö 8.2  
Radweg Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0915/XXI  
Ö 8.3  
Emmaus - Wald oder kein Wald, das ist hier die Frage  
Enthält Anlagen
0916/XXI  
Ö 8.4  
Kürzungen an Neuköllner Schulen: Wachschutz fällt weg?  
Enthält Anlagen
0917/XXI  
Ö 8.5  
Bauliche Mängel an der Lisa-Tetzner-Schule  
Enthält Anlagen
0918/XXI  
Ö 8.6  
Eröffnung des Eisstadions Neukölln  
Enthält Anlagen
0919/XXI  
Ö 8.7  
Nervige Carsharing-Fahrzeuge  
Enthält Anlagen
0920/XXI  
Ö 8.8  
Rechte Schmierereien im öffentlichen Raum - was tut der Bezirk dagegen?  
Enthält Anlagen
0921/XXI  
Ö 8.9  
Wann werden die Empfehlungen des Berichts „Muslimfeindlichkeit – Eine Deutsche Bilanz 2023“ umgesetzt?  
Enthält Anlagen
0922/XXI  
Ö 8.10  
Ausgaben Städtepartnerschaft  
Enthält Anlagen
0923/XXI  
Ö 8.11  
Projekt „Nachtlichter“ auch für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0924/XXI  
Ö 8.12  
Wird das Vorkaufsrecht für die Weichselstraße 52 und die Hermannstraße 123 angewendet?  
Enthält Anlagen
0925/XXI  
Ö 8.13  
Welchen Erfolg hat die Arbeitsgruppe „Kinder- und Jugendkriminalität“?  
Enthält Anlagen
0926/XXI  
Ö 8.14  
Der Regierende Bürgermeister Wegner und Innensenatorin Spranger wollen den Freibad-Sommer mit harten Maßnahmen retten  
Enthält Anlagen
0927/XXI  
Ö 8.15  
Vorbereitung einer möglichen Wiederholungswahl zum Deutschen Bundestag  
Enthält Anlagen
0928/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Kippenfreies Buckow  
Enthält Anlagen
0611/XXI  
Ö 9.2  
Jährlicher Bericht der Bezirksbeauftragten für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
0791/XXI  
Ö 9.3  
Private Carsharing-Gemeinschaften fördern: Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen  
Enthält Anlagen
0836/XXI  
Ö 9.4  
Beleuchtung des Uferweges zwischen Johannisthaler Chaussee und dem Tanklager Rudow (Stubenrauchstraße) sicherstellen  
Enthält Anlagen
0847/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Mehr Platz für Kinder in der Delbrückstraße
Enthält Anlagen
1964/XX  
Ö 10.2  
Fußgängerverkehr Emser Str. / Oderstr.  
Enthält Anlagen
0254/XX  
Ö 10.3  
CariSatt-Laden in der Steinbockstraße für Menschen mit Behinderung besser zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1693/XX  
Ö 10.4  
Bewohnerschaft von Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez unterstützen
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 10.5  
Microhubs am Karstadt Hermannplatz  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 10.6  
Zukunftsfesten Hermannplatz gestalten  
Enthält Anlagen
2082/XX  
Ö 10.7  
Kita "Elif und Emil 3" - Kinder und Erzieher schützen I  
Enthält Anlagen
0024/XXI  
Ö 10.8  
Kranold-/Bendastraße - Kreuzung soll sicherer werden  
Enthält Anlagen
0069/XXI  
Ö 10.9  
AG Schulwegsicherheit
Enthält Anlagen
0271/XXI  
Ö 10.10  
Neukölln von Beginn an bei der Reaktivierung der Stammbahn mitdenken  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 10.11  
Tangential- und Radialrouten für den Radverkehr bekannter machen  
Enthält Anlagen
0356/XXI  
Ö 10.12  
BVG – Senat soll Verschlechterung bei den Buslinien (in Neukölln) zurücknehmen  
Enthält Anlagen
0395/XXI  
Ö 10.13  
Verkehrslärm reduzieren und Sicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
0401/XXI  
Ö 10.14  
Alte Gehweg-Radwege smart sanieren - Entsiegelung mitdenken  
Enthält Anlagen
0406/XXI  
Ö 10.15  
ParkYourBike auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
0705/XXI  
Ö 10.16  
Fuss e.V. in den Mobilitätsrat Neukölln berufen  
Enthält Anlagen
0852/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Das kann sich niemand leisten: Leerstand im hochpreisigen Wohnungssegment  
Enthält Anlagen
0861/XXI  
Ö 11.2  
Klimaresiliente Hasenheide und der Karneval der Kulturen  
Enthält Anlagen
0862/XXI  
Ö 11.3  
Gewerbeamt  
Enthält Anlagen
0863/XXI  
Ö 11.4  
Landeseigener Friedhof Rudow in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0864/XXI  
Ö 11.5  
Finanzierung der Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
0865/XXI  
Ö 11.6  
Verleugnen Bürgermeister Hikel und seine Integrationsbeauftragte antimuslimischen Rassismus?  
Enthält Anlagen
0866/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Bürger*innenhaushalt überarbeiten - Beteiligung transparent gestalten!  
Enthält Anlagen
0559/XXI  
Ö 12.2  
Würdevolle Gestaltung des Ottilie-Baader-Platzes
Enthält Anlagen
0499/XXI  
Ö 12.3  
Gesundheitskollektiv weiterhin fördern  
Enthält Anlagen
0786/XXI  
Ö 12.4  
Neukölln als Modellregion für die Cannabis-Legalisierung  
Enthält Anlagen
0790/XXI  
Ö 12.5  
Armutsbeauftragte/r auf Landesebene  
Enthält Anlagen
0893/XXI  
Ö 12.6  
Unabhängige Beschwerdestelle für von Wohnungslosigkeit betroffene Personen  
Enthält Anlagen
0835/XXI  
Ö 12.7  
Gute-Kneipen-Gesetz – Anerkennung, Pflege und Förderung der Neuköllner Eckkneipenkultur  
Enthält Anlagen
0832/XXI  
Ö 12.8  
"Verstetigung" darf kein Ende sein - Projekte erhalten, Regelfinanzierung tut not!  
Enthält Anlagen
0787/XXI  
Ö 12.9  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!  
Enthält Anlagen
0845/XXI  
Ö 12.10  
City-Toilette U Johannisthaler Chaussee / Grünzug  
Enthält Anlagen
0793/XXI  
Ö 12.11  
Neukölln-Arcaden - Fahrräder sicher abstellen  
Enthält Anlagen
0848/XXI  
Ö 12.12  
Bürgerzentrum Neukölln - Fahrrad sicher abstellen  
Enthält Anlagen
0850/XXI  
Ö 12.13  
Familien-Carsharing  
Enthält Anlagen
0834/XXI  
Ö 12.14  
Eingeschränktes Haltverbot Steinbockstraße 25 (CariSatt-Laden) einrichten  
Enthält Anlagen
0830/XXI  
Ö 12.15  
Lärmschutz I: Nächtliches Tempo 30 im Bereich der Kreuzung Fritz-Erler-Allee/Neuköllner Straße  
Enthält Anlagen
0853/XXI  
Ö 12.16  
Lärmschutz II: Nächtliches Tempo 30 im Bereich der Kreuzung Neuköllner Straße/Fritz-Erler-Allee  
Enthält Anlagen
0854/XXI  
Ö 12.17  
Einrichten einer Fußgänger*innenquerungsanlage in der Lichtenrader Straße/Ecker Selchower Straße  
Enthält Anlagen
0843/XXI  
Ö 12.18  
Querung für Fußgänger*innen am Hermannplatz  
Enthält Anlagen
0839/XXI  
Ö 13  
Große Anfragen      
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Einwohner*innenantrag: Kranoldkiez Neukölln - für Menschen statt für Durchgangsverkehr Für einen lebenswerteren Kiez für alle  
Enthält Anlagen
0897/XXI  
Ö 15.2  
Einwohner*innenantrag: Körnerkiez Neukölln – für Menschen statt Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
0898/XXI  
               
 
 

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