Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Gebühren für den Stand der Tagesklinik Vivantes auf dem Rixdorfer Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
1679/XX  
Ö 1.2  
Solidarisierung der BVV Neukölln für Anwohner*innen Kiez Engagement  
Enthält Anlagen
1680/XX  
Ö 1.3  
Umwandlung in Eigentum  
Enthält Anlagen
1681/XX  
Ö 1.4  
Mieterinformation des Bezirksamtes Neukölln zur Begründung von Wohn-/Teileigentum Berthelsdorfer Str. 8, Donaustr. 52-53  
Enthält Anlagen
1683/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Autospaß statt Judenhass - kein Al-Quds-Marsch in Berlin!  
Enthält Anlagen
1732/XX  
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 3.2  
Einspruch gegen die Ordnungsmaßnahme "Wortentziehung" gegen Herrn BV Schröter in der BVV am 04.12.2019      
Ö 3.3  
Einspruch gegen die Ordnungsmaßnahme "Ruf zur Ordnung" gegen Frau BV Zielisch in der BVV am 22.01.2020      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1678/XX  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1677/XX  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1684/XX  
Ö 5.4  
Entscheidung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens „Saubere Schulen“  
Enthält Anlagen
1730/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Germaniapromenade“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 6.2  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Britz“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 6.3  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1713/XX  
Ö 6.4  
Bürgerbegehren "Saubere Schulen"  
Enthält Anlagen
1731/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1682/XX  
Ö 7.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
1685/XX  
Ö 7.3  
Ergänzende Wahl der Mitglieder des Widerspruchsbeirates nach dem SGB IX und SGB XII (vormals Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten)  
Enthält Anlagen
1712/XX  
Ö 7.4  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1714/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
U-Bahnhof Rudow  
Enthält Anlagen
1715/XX  
Ö 8.2  
Sachstand elektronische Datenerfassung (Arbeitszeiten) im Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1716/XX  
Ö 8.3  
Baufällige Gebäude des Albert-Einstein-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
1717/XX  
Ö 8.4  
Betroffenen des Brandes in der Hermannstraße helfen  
Enthält Anlagen
1718/XX  
Ö 8.5  
Ist das Gesundheitsamt Neukölln auf das Coronavirus vorbereitet?  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 8.6  
Mögliche Isolationsfälle in Neukölln  
Enthält Anlagen
1720/XX  
Ö 8.7  
Personalmangel?  
Enthält Anlagen
1721/XX  
Ö 8.8  
Stadtteilbibliotheken  
Enthält Anlagen
1722/XX  
Ö 8.9  
Neue Trägerschaft der Werkstatt der Kulturen  
Enthält Anlagen
1723/XX  
Ö 8.10  
Stigmatisierung durch Razzien  
Enthält Anlagen
1724/XX  
Ö 8.11  
Kampf gegen Rassismus und rechte Gewalt  
Enthält Anlagen
1725/XX  
Ö 8.12  
Tautblock Leinestr./Ecke Oderstr. verkauft  
Enthält Anlagen
1726/XX  
Ö 8.13  
Betrifft der Verkauf von REAL-Märkten auch Neukölln?  
Enthält Anlagen
1727/XX  
Ö 8.14  
Zukunft des Familienzentrums MANNA sichern  
Enthält Anlagen
1728/XX  
Ö 8.15  
Kopfsteinpflaster  
Enthält Anlagen
1729/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Braucht Neukölln ein Karstadt-Quartier?  
Enthält Anlagen
1601/XX  
Ö 9.2  
Erfolg der Maßnahmen zur Clankriminalität  
Enthält Anlagen
1598/XX  
Ö 9.3  
Ist der Kleine Fratz deutsch(en)feindlich?  
Enthält Anlagen
1608/XX  
Ö 9.4  
Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 9.5  
Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen  
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 9.6  
Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte  
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 9.7  
Handeln statt populistischem Spiel  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 9.8  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 9.9  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 9.10  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 9.11  
Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 9.12  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 9.13  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 9.14  
Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 9.15  
Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 9.16  
Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 9.17  
Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 9.18  
Einhaltung der StVO im Möwenweg
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 9.19  
Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 9.20  
Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 9.21  
Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen  
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 9.22  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 9.23  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 9.24  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 9.25  
Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 9.26  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 9.27  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 9.28  
Klimagerechte BVV-Unterlagen  
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 9.29  
Drogenhandel nachhaltig und robust bekämpfen.  
Enthält Anlagen
1504/XX  
Ö 9.30  
Hundeauslaufgebiet im Frauenviertel  
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 9.31  
Sport in Zukunft müllfrei  
Enthält Anlagen
1375/XX  
Ö 9.32  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen  
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 9.33  
Anti-Mobbing-Team für Neukölln - Mobbing wirksam bekämpfen!  
Enthält Anlagen
1170/XX  
Ö 9.34  
Tatsächliche Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanung ermöglichen  
Enthält Anlagen
1225/XX  
Ö 9.35  
Anhebung der Investitionspauschale für Straßenunterhaltung und Gehwegsanierung  
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 9.36  
Grünflächen ankaufen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 9.37  
Defibrillatoren in weiteren Bürostandorten  
Enthält Anlagen
1577/XX  
Ö 9.38  
ALLRIS-Datenbank nutzbarer gestalten
Enthält Anlagen
1579/XX  
Ö 9.39  
Wartemöglichkeiten für die Donaustraße 89  
Enthält Anlagen
1586/XX  
Ö 9.40  
Einberufung des Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1429/XX  
Ö 9.41  
Klimanotstand! Neukölln handelt angesichts der Klimakrise  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 9.42  
Schulwegsicherheit verbessern
Enthält Anlagen
1433/XX  
Ö 9.43  
Neue Fahrradstellplätze im Straßenraum  
Enthält Anlagen
1537/XX  
Ö 9.44  
Kanalgeländer fachgerecht restaurieren  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 9.45  
Treptower Straße beruhigen  
Enthält Anlagen
1526/XX  
Ö 9.46  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 9.47  
Migrationsbeirat abschaffen  
Enthält Anlagen
1605/XX  
Ö 9.48  
Mehr Schulgärten  
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 9.49  
Aufenthalts und Speiseräume an Schulen durch Container  
Enthält Anlagen
1583/XX  
Ö 9.50  
Verwahrlosung bekämpfen – Urban-Gardening fördern!
Enthält Anlagen
1540/XX  
Ö 9.51  
Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes mit anderen Behörden  
Enthält Anlagen
1650/XX  
Ö 9.52  
Warum liegen unsere Baustellen völlig brach?  
Enthält Anlagen
1651/XX  
Ö 9.53  
Hitzeaktionsplan für Neukölln?  
Enthält Anlagen
1652/XX  
Ö 9.54  
Wohnkostenlücke auch in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1653/XX  
Ö 9.55  
Straßenbrunnen für den Katastrophenfall  
Enthält Anlagen
1654/XX  
Ö 9.56  
Camp Stahl  
Enthält Anlagen
1522/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Dauercamper bei Standortsuche unterstützen  
Enthält Anlagen
1186/XX  
Ö 10.2  
Gartenwasser Flatrate  
Enthält Anlagen
1535/XX  
Ö 10.3  
Mädchen- und Frauen-Sportfest
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 10.4  
Sondernutzung auf dem Böhmischen Platz  
Enthält Anlagen
1539/XX  
Ö 10.5  
Einrichtung E-Bike-Sharing im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1649/XX  
Ö 10.6  
Abgabe Tätigkeitsbericht Seniorenbeauftragte
Enthält Anlagen
1645/XX  
Ö 10.7  
Aussetzung der Sanktionen im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
1640/XX  
Ö 10.8  
Plastikmüll an Neuköllner Schulen vermeiden
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 10.9  
Fußgänger im Krischanweg schützen
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 10.10  
"Berlkönig" soll auch im Süden regieren
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 10.11  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln  
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 10.12  
Kein Nettoverlust von Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
1068/XX  
Ö 10.13  
Konzept zur Reduktion des Flächenverbrauches  
Enthält Anlagen
1642/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Verkehrschaos in Rudow nach Eröffnung des BER?  
Enthält Anlagen
1686/XX  
Ö 11.2  
Lässt der Bezirk Geld im Park liegen?  
Enthält Anlagen
1687/XX  
Ö 11.3  
Strategie gegen Vereinsamung  
Enthält Anlagen
1688/XX  
Ö 11.4  
Mehr Wohnungen im geschützten Marktsegment für Neukölln  
Enthält Anlagen
1689/XX  
Ö 11.5  
Trägerschaft und Arbeit der Werkstatt der Kulturen  
Enthält Anlagen
1690/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Unterstützung für die Guttempler  
Enthält Anlagen
1691/XX  
Ö 13.2  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 13.3  
CariSatt-Laden in der Steinbockstraße für Menschen mit Behinderung besser zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1693/XX  
Ö 13.4  
Fassadenreinigung für Kinderprojekt Reuterplatz durchführen  
Enthält Anlagen
1694/XX  
Ö 13.5  
Parkraumkonzept für Rudow  
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 13.6  
Ballungsraumzulage  
Enthält Anlagen
1696/XX  
Ö 13.7  
Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 13.8  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1698/XX  
Ö 13.9  
Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 13.10  
Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
1700/XX  
Ö 13.11  
Flächen- und ressourcensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 13.12  
Baustelleninformationsschilder  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 13.13  
75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Neukölln gedenken  
Enthält Anlagen
1703/XX  
Ö 13.14  
Mehr Grün für die Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 13.15  
Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen  
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 13.16  
Alkoholwerbung hat nichts vor Kitas und Schulen verloren  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 13.17  
Stärkung der Position des/der Integrations-/Migrationsbeauftragten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1707/XX  
Ö 13.18  
Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 13.19  
Mehr Wohnungen im „Geschützten Marktsegment“ für Neukölln schaffen  
Enthält Anlagen
1709/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Neukölln macht´s vor! Ein barrierefreier Spielplatz für Alle  
Enthält Anlagen
1482/XX  
Ö 14.2  
Grüne Dächer für BVG- Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 14.3  
Neukölln wächst zu  
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 14.4  
Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 15.2  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 15.3  
Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0849/XIX  
Ö 15.4  
Stelle eines / einer Beauftragten für Senioren einrichten
Enthält Anlagen
0869/XIX  
Ö 15.5  
Bürgerämter entlasten  
Enthält Anlagen
1197/XIX  
Ö 15.6  
Pflichtaufgaben der Bürgerämter durch Bezirke sicherstellen  
Enthält Anlagen
0223/XX  
Ö 15.7  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 15.8  
Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 15.9  
Bauende informieren – Umweltsituation verbessern
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 15.10  
Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 15.11  
Flächen für produzierendes Gewerbe sichern
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 15.12  
Reinigung der Grünflächen  
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 15.13  
Kita Riesestraße 1-2
Enthält Anlagen
0913/XX  
Ö 15.14  
Hänselstraße zwischen Sonnenallee und Gretelstraße zum verkehrsberuhigten Bereich umwidmen
Enthält Anlagen
0919/XX  
               
 
 

Legende

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Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
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Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen