Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Neukölln 3  
Enthält Anlagen
0479/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Gemäß § 3 des Berliner Schiedsamtsgesetzes vom 7.4.1994 (GVBl. S. 109) wird

 

Jörn Weißbecker

Perlhuhnweg 2

12355 Berlin

 

für die Dauer von 5 Jahren für den Schiedsamtsbezirk Neukölln 3 als Schiedsmann gewählt.

 

Begründung:

 

Die Wahlperiode des amtierenden Schiedsmannes Jörn Weißbecker endet zum Juli 2007.

Herr Weißbecker hat sich mit seiner Wiederwahl einverstanden erklärt; Gegenvorschläge liegen nicht vor.

 

   
    05.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Gemäß § 3 des Berliner Schiedsamtsgesetzes vom 7

Gemäß § 3 des Berliner Schiedsamtsgesetzes vom 7.4.1994 (GVBl. S. 109) wird

 

Jörn Weißbecker

Perlhuhnweg 2

12355 Berlin

 

für die Dauer von 5 Jahren für den Schiedsamtsbezirk Neukölln 3 als Schiedsmann gewählt.

 

Begründung:

 

Die Wahlperiode des amtierenden Schiedsmannes Jörn Weißbecker endet zum Juli 2007.

Herr Weißbecker hat sich mit seiner Wiederwahl einverstanden erklärt; Gegenvorschläge liegen nicht vor.

 

Der Vorlage zur Wahl wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, FDP, Grauen und LINKEN bei Enthaltung der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten zugestimmt.

Ö 5.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0480/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Entwurf des Bebauungsplanes XIV-287a vom 06.07.2007 ("Krugpfuhlsiedlung - Hanne Nüte")  
Enthält Anlagen
0478/XVIII  
Ö 6.2  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2007/2008 und im Jahr 2008  
Enthält Anlagen
0520/XVIII  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Umweltzonen-Sondergenehmigungen  
Enthält Anlagen
0521/XVIII  
Ö 7.2  
Einweihung der farbgestaltung verhindert?  
Enthält Anlagen
0522/XVIII  
Ö 7.3  
Neues Konzept für Mütterkurse an der VHS  
Enthält Anlagen
0531/XVIII  
Ö 7.4  
Sanierungsmaßnahmen Columbiadamm  
Enthält Anlagen
0533/XVIII  
Ö 7.5  
Leistungsgewährleistung zu den Feiertagen  
Enthält Anlagen
0534/XVIII  
Ö 7.6  
Hausverbot im Jobcenter  
Enthält Anlagen
0536/XVIII  
Ö 7.7  
Anwohnerinitiative Flughafenstraße  
Enthält Anlagen
0523/XVIII  
Ö 7.8  
Energiepass für öffentliche Gebäude in Neukölln  
Enthält Anlagen
0524/XVIII  
Ö 7.9  
EU-Mittel für neue Bäume  
Enthält Anlagen
0532/XVIII  
Ö 7.10  
Aus für gymnasiale Oberstufen?  
Enthält Anlagen
0525/XVIII  
Ö 7.11  
Sanitärsanierung  
Enthält Anlagen
0526/XVIII  
Ö 7.12  
Pflege von Ehrengräbern  
Enthält Anlagen
0527/XVIII  
Ö 7.13  
Leitungsbaustelle Kiehlufer  
Enthält Anlagen
0535/XVIII  
Ö 7.14  
Werbung an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0528/XVIII  
Ö 7.15  
Gehwege, die für die maschinelle Reinigung im Winter 2007/2008 ungeeignet sind  
Enthält Anlagen
0529/XVIII  
Ö 7.16  
Sanierung der Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0537/XVIII  
Ö 7.17  
"Saubere Stadt Berlin"  
Enthält Anlagen
0530/XVIII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Verwaltungsvereinbarung zwischen den Bezirken Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg zur Hörberatung  
Enthält Anlagen
0477/XVIII  
Ö 8.2  
Serviceangebot der Bibliothek ausbauen  
Enthält Anlagen
0293/XVIII  
Ö 8.3  
Autohandelsplatz Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0356/XVIII  
Ö 8.4  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
0390/XVIII  
Ö 8.5  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
0392/XVIII  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Einsparungen im Musikschulbereich  
Enthält Anlagen
0515/XVIII  
Ö 9.2  
Kulturzentrum Gutshof Britz: Aus für dezentrale Kulturarbeit?  
Enthält Anlagen
0491/XVIII  
Ö 9.3  
Radwegesanierung  
Enthält Anlagen
0516/XVIII  
Ö 9.4  
Welt-Aids-Tag 2007 - "Neukölln übernimmt Verantwortung"  
Enthält Anlagen
0492/XVIII  
Ö 9.5  
Facility-Management - schon angekommen in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0504/XVIII  
Ö 9.6  
Schlägt Neukölln Angebote der Polizei zur Schulsicherheit aus?  
Enthält Anlagen
0493/XVIII  
Ö 9.7  
Massenschlägerei am Autohandelsplatz Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0490/XVIII  
Ö 9.8  
Kulturstandort Neukölln  
Enthält Anlagen
0485/XVIII  
Ö 9.9  
Umsetzung der Lokalen Agenda 21 in Neukölln  
Enthält Anlagen
0505/XVIII  
Ö 10  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Neue Nutzung für den Gutshof Britz  
Enthält Anlagen
0517/XVIII  
Ö 11.2  
Sanierung Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0518/XVIII  
Ö 11.3  
Straßenverkehr vor "Scheibenbesetzern" schützen  
Enthält Anlagen
0340/XVIII  
Ö 11.4  
Jugendrichter, Amts- und Staatsanwälte für die Neuköllner Kieze  
Enthält Anlagen
0519/XVIII  
Ö 11.5  
Gutshof Britz behutsam entwickeln!  
Enthält Anlagen
0494/XVIII  
Ö 11.6  
Interkulturelles Leitbild  
Enthält Anlagen
0506/XVIII  
Ö 11.7  
Kostenloser Aidstest für junge Erwachsene  
Enthält Anlagen
0495/XVIII  
Ö 11.8  
Hinweise zum Volksbegehren "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen" schalten  
Enthält Anlagen
0496/XVIII  
Ö 11.9  
Volksbegehren bürgerfreundlicher machen!  
Enthält Anlagen
0488/XVIII  
Ö 11.10  
Alkoholmissbrauch eindämmen  
Enthält Anlagen
0497/XVIII  
Ö 11.11  
Flyer-Verschmutzung am Kiehlufer  
Enthält Anlagen
0484/XVIII  
Ö 11.12  
Kulturentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0486/XVIII  
Ö 11.13  
Flächenhafte Verkehrsberuhigung im Reuterkiez  
Enthält Anlagen
0507/XVIII  
Ö 11.14  
Schulverweigerern eine Chance geben  
Enthält Anlagen
0498/XVIII  
Ö 11.15  
Aufstellung von Billboards vor der Regenweiher-Grundschule  
Enthält Anlagen
0499/XVIII  
Ö 11.16  
Krawalle zwischen Türken und Kurden in Neukölln  
Enthält Anlagen
0481/XVIII  
Ö 11.17  
Durchfahrtverbot für LKW über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
0500/XVIII  
Ö 11.18  
Mit neuer Energie zum neuen Kulturstandort  
Enthält Anlagen
0508/XVIII  
Ö 11.19  
Erfüllung der Straßenunterhaltungspflicht  
Enthält Anlagen
0489/XVIII  
Ö 11.20  
Ungewünschte Nutzung des Robin-Hood-Spielplatzes  
Enthält Anlagen
0501/XVIII  
Ö 11.21  
Politikverdrossenheit entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0502/XVIII  
Ö 11.22  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen  
Enthält Anlagen
0487/XVIII  
Ö 11.23  
Ergebnisse der Kinderkonferenz nutzen  
Enthält Anlagen
0503/XVIII  
Ö 11.24  
Gefährliche Einmündung Hobrechtstraße/Sonnenallee entschärfen  
Enthält Anlagen
0509/XVIII  
Ö 11.25  
Endlich Fehler auf Straßenschildern korrigieren  
Enthält Anlagen
0510/XVIII  
Ö 11.26  
Familienhilfe  
Enthält Anlagen
0482/XVIII  
Ö 11.27  
Leistungsfähigkeit der Sonnenalle steigern - Staus verhindern  
Enthält Anlagen
0511/XVIII  
Ö 11.28  
Neukölln wird GreenBuilding-Partner  
Enthält Anlagen
0512/XVIII  
Ö 11.29  
Barrierefreier Zugang zur Galerie am Körnerpark  
Enthält Anlagen
0513/XVIII  
Ö 11.30  
Zeitarbeit  
Enthält Anlagen
0483/XVIII  
Ö 11.31  
Spielstraße am Schierker Platz  
Enthält Anlagen
0514/XVIII  
Ö 12     Mitteilungen      
Ö 12.1  
Bürokratieabbau  
Enthält Anlagen
0200/XVIII  
Ö 12.2  
Suchtberatung Gutschmidtstraße  
Enthält Anlagen
0243/XVIII  
Ö 12.3  
Tempo-30-Zone im Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0261/XVIII  
Ö 12.4  
Unnütze Verkehrszeichen beseitigen  
Enthält Anlagen
0333/XVIII  
Ö 12.5  
Nächtlicher Betrieb der LZA Fuldastraße/Donaustraße  
Enthält Anlagen
0344/XVIII  
Ö 12.6  
Zweiter Zugang zum Sportplatz Maybachufer  
Enthält Anlagen
0413/XVIII  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Umsetzung des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors  
Enthält Anlagen
0451/XVIII  
Ö 13.2  
Sozialmedizinischer Dienst  
Enthält Anlagen
1611/XVII  
Ö 13.3  
Absolutes Haltverbot auf der Neuköllner Straße  
Enthält Anlagen
0096/XVIII  
Ö 13.4  
Bebauungsplan 8-20 (Nahversorgungszentrum Britz)  
Enthält Anlagen
0187/XVIII  
Ö 13.5  
Beschleunigte Rechtsprechung für jugendliche Straftäter
Enthält Anlagen
0197/XVIII  
Ö 13.6  
Vom Kraftwerk zum Wohngebiet  
Enthält Anlagen
0290/XVIII  
               
 
 

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