Drucksache - 0451/XVIII  

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 31. Oktober 2007 ist das Bezirksamt ersucht worden, in Umsetzung des im Jahr 2007 angelaufenen 100.000-Stellen-Programm des Bundes für Langzeitarbeitslose die Punkte: „Bestimmung der Einsatzfelder des Programms, Auswahl und Träger bei der Umsetzung des Programms, weitere Modalitäten der inhaltlichen und organisatorischen Umsetzung des Programms und die Einordnung in das Arbeitsmarktprogramm 2008“ mit der Geschäftsführung des JobCenters Neukölln abzuklären.

Im JobCenter Neukölln wurde nach Auskunft des stellvertretenden Geschäftsführers seit 2007 insgesamt 608 Anträgen auf einen Beschäftigtenzuschuss entsprochen. Im Jahr 2007 erfolgte eine Bewilligung für 53, im Jahr 2008 für 364 und im Jahr 2009 bisher für 191 Förderfälle.

Davon wurden insgesamt acht Förderfälle für Arbeitsaufnahmen bei Arbeitgebern bewilligt. Für eine Arbeitsaufnahme bei gemeinnützigen Trägern erfolgte somit eine Gewährung für 600 Förderfälle.

Für sieben Anträge auf einen Beschäftigtenzuschuss erfolgte eine Bewilligung ohne Kofinanzierung vom Land.

Im Jahr 2007 wurde die Kofinanzierung der im JobCenter Neukölln geförderten Fälle uneingeschränkt durch die GsuBmbH vorgenommen. Dabei handelte es sich ausschließlich um die Förderung der „Stadtteilmütter“. In den Jahren 2008 und 2009 erfolgte bezüglich der Kofinanzierung eine Zusammenarbeit mit den Gesellschaften Zukunft im Zentrum, SPI Consult GmbH und der comovis GbR.

Hierbei wurden überwiegend Arbeitnehmer in einer Vollzeitbeschäftigung gefördert. Lediglich im Rahmen der Förderung der „Stadtteilmütter“ sind Teilzeitbeschäftigungen mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von unter 30 Stunden zu verzeichnen. In der Regel sind die geförderten Arbeitnehmer über 25 Jahre alt. Die Ausnahme bilden zwei Förderfälle für den Bereich der „Stadtteilmütter“.

Die Förderung erfolgt grundsätzlich für eine Dauer von 24 Monaten und in Höhe von 75 %. In den meisten Fällen werden Qualifizierungskosten für die Dauer von bis zu 12 Monaten und bis zu einer Höhe von 200,- Euro beantragt und bewilligt. Kosten für den Aufbau von Beschäftigungsmöglichkeiten wurden lediglich für eine „Generation der Stadtteilmütter“ übernommen.

Das Bezirksamt sieht den Beschluss damit als erledigt an.