Tagesordnung - Fortsetzung der 52. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 52. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Albert-Einstein-Gymnasium: Baumaßnahme: Aufstellung Container; Abriss MURR;Vorbereiten, Aufstellung HoMEBs  
Enthält Anlagen
2079/XX  
Ö 1.2  
Verzögerung der Baumaßnahmen am Albert-Einstein-Gymnasium seit >7 Jahren  
Enthält Anlagen
2080/XX  
Ö 1.3  
Albert-Einstein-Gymnasium: Verzögerung dringend notwendiger Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
2081/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1     Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 9.2  
Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 9.3  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 9.4  
Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 9.5  
Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 9.6  
Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 9.7  
Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Enthält Anlagen
1786/XX  
Ö 9.8  
Straßenschäden Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1812/XX  
Ö 9.9  
Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 9.10  
Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 9.11  
Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 9.12  
Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1797/XX  
Ö 9.13  
Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 9.14  
Neutralitätsgebot bei VHS-Kursen  
Enthält Anlagen
1903/XX  
Ö 9.15  
Alternativen für Laubbläser  
Enthält Anlagen
1807/XX  
Ö 9.16  
Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1811/XX  
Ö 9.17  
Handeln gegen das Bienensterben und Insektensterben – Grünflächen mit Insektenhotels ausstatten  
Enthält Anlagen
1852/XX  
Ö 9.18  
Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 9.19  
MUF-Neubau stoppen  
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 9.20  
Berlinovo Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 9.21  
Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 9.22  
BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 9.23  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 9.24  
Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 9.25  
Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 9.26  
Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 9.27  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 9.28  
Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 9.29  
Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 9.30  
Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
Ö 9.31  
Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 9.32  
Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 9.33  
Digitalisierung der Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 9.34  
Umweltgerechtigkeit – Monitoring und Umsetzung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 9.35  
Zero-emissions-Sportfelder und -hallen  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 9.36  
Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 9.37  
Mehr Parkbänke am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
1798/XX  
Ö 9.38  
Entweder oder! Betreten der Rasenfläche verboten oder nicht?  
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 9.39  
Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 9.40  
Jakobsweg in Neukölln ausschildern  
Enthält Anlagen
1931/XX  
Ö 9.41  
Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 9.42  
Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 9.43  
Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 9.44  
Unterstützung des linksextremistischen Kollektivs „K-Fetisch“ sofort beenden  
Enthält Anlagen
1817/XX  
Ö 9.45  
Bewohnerschaft von Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez unterstützen
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 9.46  
Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 9.47  
Rücknahme der Reinigungsklasse Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
1924/XX  
Ö 9.48  
Schulwegsicherung Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 9.49  
Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 9.50  
Pop-up-Radwege für Neukölln
Enthält Anlagen
1772/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, weiterhin die Einrichtung von provisorischen Radfahrstreifen in Neukölln zu prüfen und, wenn möglich, kurzfristig zu schaffen

 

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Einrichtung von provisorischen Radfahrstreifen in Neukölln zu prüfen und wenn möglich, kurzfristig zu schaffen. Beispielsweise ob in der Hermannstraße kurzfristig ein "Pop-up-Radweg" einzurichten ist, der sich an den bisherigen Planungen orientieren. Auch kann in der Sonnenallee geprüft werden, ob ein weiterer provisorischer Radweg zeitnah geschaffen werden kann.

 

Begründung: In der Vergangenheit wurden in Neukölln richtungsweisende Radverkehrsmaßnahmen umgesetzt und teils auch innovative Wege gegangen. Die Notwendigkeit einer sicheren Radinfrastruktur in der Hermannstraße zu schaffen ist seit längeren bekannt und die Planungen hierfür sind bereits weit vorangeschritten. Die Umsetzung eines provisorischen Radwegs mittels Baustellenmarkierung und Warnbarken kann sich an der bestehenden Planung orientieren. Diese kann so auch einem Praxistest unterzogen werden. Die sogenannten Pop-up-Radwege haben sich im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Zuge der Coronakrise bewährt. Auch einige andere Bezirke sind diesem Beispiel gefolgt. Wie das Beispiel Kottbusser Damm zeigt, eignen sich Pop-up-Radwege auch für Hauptverkehrsstraßen mit vielen Querstraßen.

 

-Schlussbericht-

 

Anders als es für Außenstehende erscheinen mag, erfordern auch Pop-Up-Radwege einen hohen Planungsaufwand, der sich im Grunde genommen nicht viel von einer dauerhaften Lösung unterscheidet. Auch hier müssen Varianten untersucht, abgestimmt und abgewogen werden. Die Träger öffentlicher Belange wie Polizei, Feuerwehr und BSR müssen ebenfalls einbezogen werden. Dies sowie die Ausschreibung würden zusätzliche Personalressourcen binden, die dem Bezirksamt nicht zur Verfügung stehen. Das Bezirksamt hat daher seine Maßnahmen priorisiert und sich dazu entschieden, seine Personalressourcen für dauerhafte Maßnahmen einzusetzen. Insoweit war der mittlerweile verstetigte Radweg in der Blaschkoalle die einzige Pop-Up-Lösung im Bezirk.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 08.10.2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    07.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 3 - vertagt
   

Der Ausschussvorsitzende regt an, die TOP 3 und 5 gemeinsam zu besprechen, da sie sich inhaltlich nahestehen. Der Ausschuss stimmt diesem Verfahren zu. Frau Fuhrmann begründet den Antrag zu TOP 3. Herr Hikel erläutert dem Ausschuss die Position der Verwaltung. Nach eingehender Diskussion und mehreren Wortbeiträgen von Gästen des Ausschusses wird der Antrag vertagt.

   
    07.10.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der BVV wird bei Gegenstimmen der CDU mit den Stimmen aller anderen Fraktionen die Annahme des Antrages in geänderter Fassung empfohlen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, weiterhin die Einrichtung von provisorischen Radfahrstreifen in Neukölln zu prüfen und, wenn möglich, kurzfristig zu schaffen.

   
    03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - (offen)
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.56 - vertagt
   

vertagt

   
    25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.65 - (offen)
   
   
    02.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.50 - vertagt
   

vertagt

   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.31 - vertagt
   

vertagt

   
    27.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.32 - (offen)
   
   
    03.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.9 - vertagt
   

vertagt

   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, weiterhin die Einrichtung von provisorischen Radfahrstreifen in Neukölln zu prüfen und, wenn möglich, kurzfristig zu schaffen

 

Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Kapitän, Herr BV Leppek, Herr BV Preuß, Herr BV Kringel, Herr BV Szczepanski, Herr BV Licher, Frau BV Reichenbach, Herr BV Lüdecke, Herr BV Leppek, Herr BV Förster, Herr BV Schröter, Herr BzBm Hikel, Herr BV Preuß, Frau BV Manteuffel, Herr BV Wittke, Frau BV Reichenbach, Herr BV Lüdecke, Herr BV Szczepanski

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD-Neukölln, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Blank und Piehl beschlossen.

 

 

Herr Vorsteher Oeverdieck stellt einen Antrag auf Fortsetzung der 55. BVV-Sitzung gemäß §36 Abs. 6 Satz 3 GO BVV Neukölln.

 

Der Antrag auf Fortsetzung wird mit den Stimmen der SPD(18), der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP(1) gegen die Stimmen der CDU, der AfD-Neukölln, der Gr.FDP(1) und der Fraktionslosen Blank und Piehl bei Enthaltung der SPD(1) und der Gr.FDP(1) beschlossen.

 

Die Fortsetzung findet am Mittwoch, den 03.03.2021 um 17:00 Uhr digital statt.

 

Herr BV Kringel stellt einen Antrag auf eine außerordentliche Sitzung gemäß §36 Abs. 4 GO BVV Neukölln. Der Termin wird noch bekanntgegeben.

 

Herr Vorsteher Oeverdieck stellt einen Antrag auf Beendigung der BVV-Sitzung gemäß §38 Abs. 5 GO BVV Neukölln.

 

Der Antrag auf Beendigung der Sitzung wird mit den Stimmen der SPD(18), der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD-Neukölln, der Gr. FDP(1) und des Fraktionslosen Blank gegen die Stimmen der SPD(1) bei Enthaltung der Gr.FDP(1) und des Fraktionslosen Piehl beschlossen.

Ö 9.51  
PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 9.52  
Fahrradstreifen/ Fußgängerstreifen in der Wildenbruchstaße auf dem Bürgersteig ändern!  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 9.53  
Bürgersteig auf der nördlichen Seite der Blaschkoallee sanieren!
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 9.54  
Gehwegparken im Grüner Weg zulassen  
Enthält Anlagen
1929/XX  
Ö 9.55  
Mund-Nasen-Schutzpflicht an Neuköllner Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 9.56  
Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 9.57  
Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 9.58  
Termine in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 10.2  
Arbeit der Neuköllner Gleichstellungsbeauftragten absichern
Enthält Anlagen
1928/XX  
Ö 10.3  
Fassadenreinigung für Kinderprojekt Reuterplatz durchführen
Enthält Anlagen
1694/XX  
Ö 10.4  
Testvolumen für SARS-CoV-2 massiv ausweiten  
Enthält Anlagen
1814/XX  
Ö 10.5  
Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1853/XX  
Ö 10.6  
Intensivbetten für Phantompatienten in einer Phantom-Pandemie  
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 10.7  
Bezirkliche Wochen für Rückkehrer  
Enthält Anlagen
1973/XX  
Ö 10.8  
Microhubs am Karstadt Hermannplatz  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 10.9  
Vorkauf im Kauffall Heimstaden wahrnehmen
Enthält Anlagen
2022/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Gewaltprävention in Neukölln  
Enthält Anlagen
2058/XX  
Ö 11.2  
Klimaschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
2059/XX  
Ö 11.3  
Pflegekonzepte für Stillgewässer und deren Umgebung  
Enthält Anlagen
2060/XX  
Ö 11.4  
Coronaeindämmungsmaßnahmen und deren Ermächtigungsgrundlage  
Enthält Anlagen
2061/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Ist das Gesundheitsamt Neukölln auf den „Corona-Winter“ vorbereitet?  
Enthält Anlagen
2031/XX  
Ö 13     Anträge      
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Kostenfreier Eintritt zum "Rixdorfer Weihnachtsmarkt" auf dem Buga-Gelände  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Verpackungsmüll  
Enthält Anlagen
0977/XX  
               
 
 

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