Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Berliner Zentralbibliothek ins Rollbergviertel  
Enthält Anlagen
1240/XVIII  
Ö 1.2  
Sarrazynismus  
Enthält Anlagen
1242/XVIII  
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1230/XVIII  
Ö 5.2  
Überreichung der Ernennungsurkunde und Vereidigung des Bezirksstadtrates      
Ö 5.3  
Wahl zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1231/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Übertragung eines Geschäftsbereiches an ein neues Bezirksamtsmitglied  
Enthält Anlagen
1234/XVIII  
Ö 7     Vorlage zur Wahl      
Ö 7.1  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Beirat für das Krankenhaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1243/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Zustimmung zur Entscheidung über die Erneuerung der Mischwasserkanäle der Mierstraße zwischen Lahnstraße und Mittelbuschweg  
Enthält Anlagen
1232/XVIII  
Ö 8.2  
Bebauungsplan XIV-179 vom 21.04.2009 - Campus Rütli -  
Enthält Anlagen
1233/XVIII  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Leitungswege Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1236/XVIII  
Ö 9.2  
Unterrichtsausfall an Rixdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
1241/XVIII  
Ö 9.3  
Geregelter Geschäftsbetrieb des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"  
Enthält Anlagen
1237/XVIII  
Ö 9.4  
Aktionstag "Gewalt gegen Frauen"  
Enthält Anlagen
1238/XVIII  
Ö 9.5  
Großrazzia gegen Islamisten in Berlin  
Enthält Anlagen
1239/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Schulstrukturreform - Kein Schnellschuss zu Lasten der Schüler!
Enthält Anlagen
1184/XVIII  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Übernahme von Mietrückständen durch das JobCenter?  
Enthält Anlagen
1223/XVIII  
Ö 11.2  
Gebetsräume in Neuköllner Schulen?  
Enthält Anlagen
1210/XVIII  
Ö 11.3  
Kontrolle in Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
1224/XVIII  
Ö 11.4  
Unfallschwerpunkt Sonnenallee/Ziegrastraße  
Enthält Anlagen
1212/XVIII  
Ö 11.5  
Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage  
Enthält Anlagen
1222/XVIII  
Ö 11.6  
Mehrsprachige Informationen über Influenzavirus A/H1N1 ("Schweinegrippe")  
Enthält Anlagen
1213/XVIII  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Aktueller Stand der Instandhaltungsmaßnahmen des Eigenbetriebes SüdOst im Rahmen des Konjunkturprogramms  
Enthält Anlagen
1225/XVIII  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Unterstützung für die Weltkulturerbestätten  
Enthält Anlagen
1228/XVIII  
Ö 13.2  
Übernahme von Mietrückständen nach SGB II  
Enthält Anlagen
1226/XVIII  
Ö 13.3  
Skulpturen-Park für junge Künstler auf dem Gelände des St. Thomas Friedhofs  
Enthält Anlagen
1211/XVIII  
Ö 13.4  
Alte Tradition wiederbeleben  
Enthält Anlagen
1227/XVIII  
Ö 13.5  
Bebauungsplan Schulneubau Clay-Oberschule  
Enthält Anlagen
1235/XVIII  
Ö 13.6  
"BAOBAB"-Fußballturnier  
Enthält Anlagen
1214/XVIII  
Ö 13.7  
Zuschüsse zu Kita-Fahrten für Kinder aus Hartz-IV-Familien  
Enthält Anlagen
1218/XVIII  
Ö 13.8  
Hinweisschild zum Namibia-Gedenkstein  
Enthält Anlagen
1215/XVIII  
Ö 13.9  
Aufstellen von Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
1216/XVIII  
Ö 13.10  
Arbeitsgelegenheiten für psychisch- und suchtkranke Menschen  
Enthält Anlagen
1219/XVIII  
Ö 13.11  
Mitwirkung von Betroffenen für Untersuchungs- und Sanierungsgebiete im Bezirk Neukölln sicherstellen  
Enthält Anlagen
1217/XVIII  
Ö 13.12  
Bedarfsampel am Columbiadamm  
Enthält Anlagen
1229/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob vor der Lilienthalstraße am Columbiadamm eine Bedarfsampel/Überquerungshilfe eingerichtet werden kann, um den Sportlern des TIB ein gefahrloses Überqueren des Columbiadamms zu ermöglichen, damit sie ihre neuen Sportplätze auf dem ehem. Flugfeld Tempelhof gefahrlos erreichen können.

   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.12 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob vor der Lilienthalstraße am Columbiadamm eine Bedarfsampel/Überquerungshilfe eingerichtet werden kann, um den Sportlern des TIB ein gefahrloses Überqueren des Columbiadamms zu ermöglichen, damit sie ihre neuen Sp

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob vor der Lilienthalstraße am Columbiadamm eine Bedarfsampel/Überquerungshilfe eingerichtet werden kann, um den Sportlern des TIB ein gefahrloses Überqueren des Columbiadamms zu ermöglichen, damit sie ihre neuen Sportplätze auf dem ehem. Flugfeld Tempelhof gefahrlos erreichen können.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    04.11.2009 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Szczepanski berichtet, dass der TIB sich dafür einsetzt für die bessere und sichere Erreichbarkeit ihrer Sportstätten auf dem ehemaligen Flughafengelände eine Bedarfsampel aufzustellen

Herr Szczepanski berichtet, dass der TIB sich dafür einsetzt für die bessere und sichere Erreichbarkeit ihrer Sportstätten auf dem ehemaligen Flughafengelände eine Bedarfsampel aufzustellen.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing informiert, dass eine Bedarfsampel vor dem Eingang des Friedhofes in unmittelbarer Nähe vor dem TIB Gelände bereits existiert und sich die Bezirksgrenze exakt in 120 Meter Entfernung befindet. Ein Antrag auf Neuköllner Seite bei der VLB hätte wenig Chancen auf Erfolg.

 

Herr Szczepanski entschuldigt sich für die schlechte Recherche und zieht den Antrag zurück. Herr Scharmberg bittet die Schaltzeit der Bedarfsampel zu ermitteln.

 

 

   
    02.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob vor der Lilienthalstraße am Columbiadamm eine Bedarfsampel/Überquerungshilfe eingerichtet werden kann, um den Sportlern des TIB ein gefahrloses Überqueren des Columbiadamms zu ermöglichen, damit sie ihre neuen Sportplätze auf dem ehem. Flugfeld Tempelhof gefahrlos erreichen können.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.13  
Wohnungen im geschützten Marktsegment  
Enthält Anlagen
1220/XVIII  
Ö 13.14  
Reitergrab  
Enthält Anlagen
1221/XVIII  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
650 Jahre Neukölln  
Enthält Anlagen
0562/XVIII  
Ö 15.2  
Kampagne gegen AIDS-Präventionsmüdigkeit  
Enthält Anlagen
1435/XVII  
Ö 15.3  
Frühwarnsystem für Säuglinge und Kleinkinder  
Enthält Anlagen
0051/XVIII  
Ö 15.4  
Generationsübergreifendes Wohnen
Enthält Anlagen
0302/XVIII  
Ö 15.5  
Kassenärztliche Vereinigung auflösen?
Enthält Anlagen
0543/XVIII  
Ö 15.6  
Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)
Enthält Anlagen
0953/XVIII  
Ö 15.7  
Telefonnummer des JobCenters  
Enthält Anlagen
1018/XVIII  
               
 
 

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