Drucksache - 1217/XVIII  

Beispielhaft wurde im Rahmen der [Aktion! Karl-Marx-Straße] im Februar 2010 ein Beteiligungsgremium von elf Personen für ein Jahr gewählt. Dieses Gremium entspricht einer Betroffenenvertretung im Sinne des Baugesetzbuches für das künftige Sanierungsgebiet Karl-Marx-Straße und ist außerdem an den im Beschluss genannten Ausführungsvorschriften orientiert.

Das gewählte Beteiligungsgremium besteht aus Vertretern verschiedener Bereiche wie Einzelhandel, Eigentümer, Kultur und Bewohner und repräsentiert damit die unterschiedlichen Interessen, was für den weiteren Entwicklungsprozess der [Aktion! Karl-Marx-Straße] von wesentlicher Bedeutung ist.

Genauso oder in ähnlicher Form könnte auch beim Sanierungsgebiet Maybachufer/Elbestraße verfahren werden. Allerdings muss berücksichtigt werden, dass für den Bereich der Gebietsüberschneidungen mit den QM-Gebieten Reuterplatz und Donaustraße bereits Beiräte existieren. Es kann nicht zwangsläufig davon ausgegangen werden, dass sich diese Bürger auch noch in einer Betroffenenvertretung eines Sanierungsgebietes beteiligen werden. Demzufolge muss angepasst auf die dortige Situation ein Beteiligungsgremium geschaffen werden.

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.