Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Berliner Zentralbibliothek ins Rollbergviertel  
Enthält Anlagen
1240/XVIII  
Ö 1.2  
Sarrazynismus  
Enthält Anlagen
1242/XVIII  
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1230/XVIII  
Ö 5.2  
Überreichung der Ernennungsurkunde und Vereidigung des Bezirksstadtrates      
Ö 5.3  
Wahl zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1231/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Übertragung eines Geschäftsbereiches an ein neues Bezirksamtsmitglied  
Enthält Anlagen
1234/XVIII  
Ö 7     Vorlage zur Wahl      
Ö 7.1  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Beirat für das Krankenhaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1243/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Zustimmung zur Entscheidung über die Erneuerung der Mischwasserkanäle der Mierstraße zwischen Lahnstraße und Mittelbuschweg  
Enthält Anlagen
1232/XVIII  
Ö 8.2  
Bebauungsplan XIV-179 vom 21.04.2009 - Campus Rütli -  
Enthält Anlagen
1233/XVIII  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Leitungswege Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1236/XVIII  
Ö 9.2  
Unterrichtsausfall an Rixdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
1241/XVIII  
Ö 9.3  
Geregelter Geschäftsbetrieb des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"  
Enthält Anlagen
1237/XVIII  
Ö 9.4  
Aktionstag "Gewalt gegen Frauen"  
Enthält Anlagen
1238/XVIII  
Ö 9.5  
Großrazzia gegen Islamisten in Berlin  
Enthält Anlagen
1239/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Schulstrukturreform - Kein Schnellschuss zu Lasten der Schüler!
Enthält Anlagen
1184/XVIII  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Übernahme von Mietrückständen durch das JobCenter?  
Enthält Anlagen
1223/XVIII  
Ö 11.2  
Gebetsräume in Neuköllner Schulen?  
Enthält Anlagen
1210/XVIII  
Ö 11.3  
Kontrolle in Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
1224/XVIII  
Ö 11.4  
Unfallschwerpunkt Sonnenallee/Ziegrastraße  
Enthält Anlagen
1212/XVIII  
Ö 11.5  
Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage  
Enthält Anlagen
1222/XVIII  
Ö 11.6  
Mehrsprachige Informationen über Influenzavirus A/H1N1 ("Schweinegrippe")  
Enthält Anlagen
1213/XVIII  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Aktueller Stand der Instandhaltungsmaßnahmen des Eigenbetriebes SüdOst im Rahmen des Konjunkturprogramms  
Enthält Anlagen
1225/XVIII  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Unterstützung für die Weltkulturerbestätten  
Enthält Anlagen
1228/XVIII  
Ö 13.2  
Übernahme von Mietrückständen nach SGB II  
Enthält Anlagen
1226/XVIII  
Ö 13.3  
Skulpturen-Park für junge Künstler auf dem Gelände des St. Thomas Friedhofs  
Enthält Anlagen
1211/XVIII  
Ö 13.4  
Alte Tradition wiederbeleben  
Enthält Anlagen
1227/XVIII  
Ö 13.5  
Bebauungsplan Schulneubau Clay-Oberschule  
Enthält Anlagen
1235/XVIII  
Ö 13.6  
"BAOBAB"-Fußballturnier  
Enthält Anlagen
1214/XVIII  
Ö 13.7  
Zuschüsse zu Kita-Fahrten für Kinder aus Hartz-IV-Familien  
Enthält Anlagen
1218/XVIII  
Ö 13.8  
Hinweisschild zum Namibia-Gedenkstein  
Enthält Anlagen
1215/XVIII  
Ö 13.9  
Aufstellen von Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
1216/XVIII  
Ö 13.10  
Arbeitsgelegenheiten für psychisch- und suchtkranke Menschen  
Enthält Anlagen
1219/XVIII  
Ö 13.11  
Mitwirkung von Betroffenen für Untersuchungs- und Sanierungsgebiete im Bezirk Neukölln sicherstellen  
Enthält Anlagen
1217/XVIII  
Ö 13.12  
Bedarfsampel am Columbiadamm  
Enthält Anlagen
1229/XVIII  
Ö 13.13  
Wohnungen im geschützten Marktsegment  
Enthält Anlagen
1220/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, der Bezirksverordnetenversammlung bzw. dem Sozialausschuss einen Lösungsvorschlag vorzulegen, wie die Bearbeitung von Anträgen auf Zuweisung von Wohnungen im geschützten Marktsegment schnellstmöglich wieder aufgenommen werden kann.

   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.13 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, der Bezirksverordnetenversammlung bzw

Das Bezirksamt wird gebeten, der Bezirksverordnetenversammlung bzw. dem Sozialausschuss einen Lösungsvorschlag vorzulegen, wie die Bearbeitung von Anträgen auf Zuweisung von Wohnungen im geschützten Marktsegment schnellstmöglich wieder aufgenommen werden kann.

 

Der Überweisung des Antrages in den Sozialausschuss wird einstimmig zugestimmt.

   
    10.11.2009 - Sozialausschuss
    Ö 3 - zurückgezogen
    Frau Dr

Frau Dr. Stelz stellt den Antrag „Wohnungen im geschützten Marksegment“ vor. Nachdem Herr BzStR Büge den Mitgliedern des Sozialausschusses mitteilt, dass eine Kollegin das in Rede stehende Aufgabengebiet vor einigen Wochen übernommen hat, zieht Frau Dr. Stelz ihren Antrag zurück.

 

   
    02.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.11 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, der Bezirksverordnetenversammlung bzw. dem Sozialausschuss einen Lösungsvorschlag vorzulegen, wie die Bearbeitung von Anträgen auf Zuweisung von Wohnungen im geschützten Marktsegment schnellstmöglich wieder aufgenommen werden kann.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.14  
Reitergrab  
Enthält Anlagen
1221/XVIII  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
650 Jahre Neukölln  
Enthält Anlagen
0562/XVIII  
Ö 15.2  
Kampagne gegen AIDS-Präventionsmüdigkeit  
Enthält Anlagen
1435/XVII  
Ö 15.3  
Frühwarnsystem für Säuglinge und Kleinkinder  
Enthält Anlagen
0051/XVIII  
Ö 15.4  
Generationsübergreifendes Wohnen
Enthält Anlagen
0302/XVIII  
Ö 15.5  
Kassenärztliche Vereinigung auflösen?
Enthält Anlagen
0543/XVIII  
Ö 15.6  
Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)
Enthält Anlagen
0953/XVIII  
Ö 15.7  
Telefonnummer des JobCenters  
Enthält Anlagen
1018/XVIII  
               
 
 

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