Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Berliner Zentralbibliothek ins Rollbergviertel  
Enthält Anlagen
1240/XVIII  
Ö 1.2  
Sarrazynismus  
Enthält Anlagen
1242/XVIII  
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1230/XVIII  
Ö 5.2  
Überreichung der Ernennungsurkunde und Vereidigung des Bezirksstadtrates      
Ö 5.3  
Wahl zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1231/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Übertragung eines Geschäftsbereiches an ein neues Bezirksamtsmitglied  
Enthält Anlagen
1234/XVIII  
Ö 7     Vorlage zur Wahl      
Ö 7.1  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Beirat für das Krankenhaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1243/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Zustimmung zur Entscheidung über die Erneuerung der Mischwasserkanäle der Mierstraße zwischen Lahnstraße und Mittelbuschweg  
Enthält Anlagen
1232/XVIII  
Ö 8.2  
Bebauungsplan XIV-179 vom 21.04.2009 - Campus Rütli -  
Enthält Anlagen
1233/XVIII  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Leitungswege Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1236/XVIII  
Ö 9.2  
Unterrichtsausfall an Rixdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
1241/XVIII  
Ö 9.3  
Geregelter Geschäftsbetrieb des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"  
Enthält Anlagen
1237/XVIII  
Ö 9.4  
Aktionstag "Gewalt gegen Frauen"  
Enthält Anlagen
1238/XVIII  
Ö 9.5  
Großrazzia gegen Islamisten in Berlin  
Enthält Anlagen
1239/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Schulstrukturreform - Kein Schnellschuss zu Lasten der Schüler!
Enthält Anlagen
1184/XVIII  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Übernahme von Mietrückständen durch das JobCenter?  
Enthält Anlagen
1223/XVIII  
Ö 11.2  
Gebetsräume in Neuköllner Schulen?  
Enthält Anlagen
1210/XVIII  
Ö 11.3  
Kontrolle in Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
1224/XVIII  
Ö 11.4  
Unfallschwerpunkt Sonnenallee/Ziegrastraße  
Enthält Anlagen
1212/XVIII  
Ö 11.5  
Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage  
Enthält Anlagen
1222/XVIII  
Ö 11.6  
Mehrsprachige Informationen über Influenzavirus A/H1N1 ("Schweinegrippe")  
Enthält Anlagen
1213/XVIII  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Aktueller Stand der Instandhaltungsmaßnahmen des Eigenbetriebes SüdOst im Rahmen des Konjunkturprogramms  
Enthält Anlagen
1225/XVIII  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Unterstützung für die Weltkulturerbestätten  
Enthält Anlagen
1228/XVIII  
Ö 13.2  
Übernahme von Mietrückständen nach SGB II  
Enthält Anlagen
1226/XVIII  
Ö 13.3  
Skulpturen-Park für junge Künstler auf dem Gelände des St. Thomas Friedhofs  
Enthält Anlagen
1211/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Rahmen der Parkplanung auf dem Gelände des St. Thomas Friedhofs jungen Künstlern der westliche Teil des Geländes als Projekt zur Verfügung gestellt werden kann, um dort einen Themenpark mit Bildhauer- und Schnitzarbeiten zu verwirklichen.

 

   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.3 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Rahmen der Parkplanung auf dem Gelände des St

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Rahmen der Parkplanung auf dem Gelände des St. Thomas Friedhofs jungen Künstlern der westliche Teil des Geländes als Projekt zur Verfügung gestellt werden kann, um dort einen Themenpark mit Bildhauer- und Schnitzarbeiten zu verwirklichen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.

   
    19.01.2010 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - vertagt
    Herr BV Sütterlin (CDU) begründet den Antrag mit der Möglichkeit, einen Teil des zu einer Grünanlage umgewidmeten Geländes insbesondere jungen Künstlern als Ausstellungsgelände zur Verfügung zu stellen und damit zugleich eine Aufwertung des Bereichs zu e

Herr BV Sütterlin (CDU) begründet den Antrag mit der Möglichkeit, einen Teil des zu einer Grünanlage umgewidmeten Geländes insbesondere jungen Künstlern als Ausstellungsgelände zur Verfügung zu stellen und damit zugleich eine Aufwertung des Bereichs zu erreichen.

 

Herr BzStR Schimmang begrüßt die Idee grundsätzlich, verweist jedoch auf die sehr hohen einmaligen und laufenden Kosten eines Skulpturenparks. Zudem würden gerade junge Künstler eher andere Ausdrucksformen bevorzugen, die mit weniger Gewicht, Raumbedarf und Kosten verbunden sind als die Herstellung von Skulpturen.

 

Der Antrag wird nach Diskussion vertagt, die antragstellende Fraktion wird um ein tragfähiges Finanzierungskonzept gebeten.

 

   
    17.05.2011 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 8 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Sütterlin berichtet vom Ergebnis seiner Bemühungen, Sponsoren zur Finanzierung zu finden

Herr Sütterlin berichtet vom Ergebnis seiner Bemühungen, Sponsoren zur Finanzierung zu finden. Mehrere Unternehmen haben grundsätzlich Interesse an einer entsprechenden langfristigen Investition geäußert, sofern ein Interesse des Bezirkes besteht. Da der weitere Ausbau der A 100 weiterhin unklar ist und das Gelände möglicherweise betroffen sein könnte, wird der Antrag zurückgezogen.

 

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Rahmen der Parkplanung auf dem Gelände des St. Thomas Friedhofs jungen Künstlern der westliche Teil des Geländes als Projekt zur Verfügung gestellt werden kann, um dort einen Themenpark mit Bildhauer- und Schnitzarbeiten zu verwirklichen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Ö 13.4  
Alte Tradition wiederbeleben  
Enthält Anlagen
1227/XVIII  
Ö 13.5  
Bebauungsplan Schulneubau Clay-Oberschule  
Enthält Anlagen
1235/XVIII  
Ö 13.6  
"BAOBAB"-Fußballturnier  
Enthält Anlagen
1214/XVIII  
Ö 13.7  
Zuschüsse zu Kita-Fahrten für Kinder aus Hartz-IV-Familien  
Enthält Anlagen
1218/XVIII  
Ö 13.8  
Hinweisschild zum Namibia-Gedenkstein  
Enthält Anlagen
1215/XVIII  
Ö 13.9  
Aufstellen von Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
1216/XVIII  
Ö 13.10  
Arbeitsgelegenheiten für psychisch- und suchtkranke Menschen  
Enthält Anlagen
1219/XVIII  
Ö 13.11  
Mitwirkung von Betroffenen für Untersuchungs- und Sanierungsgebiete im Bezirk Neukölln sicherstellen  
Enthält Anlagen
1217/XVIII  
Ö 13.12  
Bedarfsampel am Columbiadamm  
Enthält Anlagen
1229/XVIII  
Ö 13.13  
Wohnungen im geschützten Marktsegment  
Enthält Anlagen
1220/XVIII  
Ö 13.14  
Reitergrab  
Enthält Anlagen
1221/XVIII  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
650 Jahre Neukölln  
Enthält Anlagen
0562/XVIII  
Ö 15.2  
Kampagne gegen AIDS-Präventionsmüdigkeit  
Enthält Anlagen
1435/XVII  
Ö 15.3  
Frühwarnsystem für Säuglinge und Kleinkinder  
Enthält Anlagen
0051/XVIII  
Ö 15.4  
Generationsübergreifendes Wohnen
Enthält Anlagen
0302/XVIII  
Ö 15.5  
Kassenärztliche Vereinigung auflösen?
Enthält Anlagen
0543/XVIII  
Ö 15.6  
Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)
Enthält Anlagen
0953/XVIII  
Ö 15.7  
Telefonnummer des JobCenters  
Enthält Anlagen
1018/XVIII  
               
 
 

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