Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 11.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:59 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Protokoll-Wahl-BA-Adam - 9. Wahlgang PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu: Baufeldfreimachung und Schulneubau am Auerbacher Ring (036-BVV-IX)  
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2070/IX  
Ö 1.2  
Zu: Bildungscampus Auerbacher Ring“ als ein innovatives Projekt im Sinne von moderner, demokratischer Stadtentwicklung und Schulentwicklung  
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2097/IX  
Ö 1.3  
Zu Verkehrsproblemen im Bezirk  
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2098/IX  
Ö 1.4  
Zu: Wir wollen unseren Schulhof zurück!  
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2099/IX  
Ö 1.5  
Zum Wanderweg am Ahrensfelder Berg  
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2102/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.1.1  
Zur Situation des Standesamtes  
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2094/IX  
Ö 3.1.2  
Kooperation zur Analyse und Optimierung der Prozesse im Standesamt (036-BVV-IX)  
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2091/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Zu: Wie viel „Kinderfreundliche Kommune“ steckt eigentlich in Marzahn Hellersdorf?  
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2083/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Zur Sanierung des Rathauses Marzahn (036-BVV-IX)  
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2086/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.4.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.5.1  
Endlich ein Ehrengrab für Charlotte von Mahlsdorf! (036-BVV-IX)  
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2071/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zur Baumbewässerung  
Enthält Anlagen
2100/IX  
Ö 4.2  
Umsetzungsbericht des bezirklichen Aktionsplanes gegen LSBTIQ*-Feindlichkeit (BA-Vorlage Nr. 0825/VI)  
Enthält Anlagen
2106/IX  
Ö 4.3  
Rückübertragung des Objektes „Grünes Haus“, Boizenburger Str. 52-54, 12619 Berlin, aus dem Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) in das Fachvermögen des Jugendamtes beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin und Schaffung eines Jugendberatungs- und Beteiligungszentrums im Objekt (BA-Vorlage Nr. 0793/VI)  
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2107/IX  
Ö 4.4  
Zur Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO)  
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2112/IX  
Ö 4.5  
Hitzeschutzmaßnahmen für alle öffentlichen Einrichtungen ermöglichen  
Enthält Anlagen
2121/IX  
Ö 4.6  
Zum Baustopp des Neubaus einer Grundschule in der Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
2122/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen (035-BVV-IX)  
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1774/IX  
Ö 5.2  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: § 38 GO - Abgabe von Erklärungen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1803/IX  
Ö 5.3  
Mehr Unterstützung für die Galerie M (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1824/IX  
Ö 5.4  
Bebauungsplanänderung nur in Verbindung mit bezahlbarem Wohnraum – Bebauungsplan 10-47 (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1946/IX  
Ö 5.5  
Bebauung am Östlichen Helene-Weigel-Platz nicht ohne Anwohner*innen planen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1959/IX  
Ö 5.6  
Bezahlbarer Wohnraum am S-Bahnhof Marzahn  
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1962/IX  
Ö 5.7  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV 1 (035-BVV-IX)  
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1976/IX  
Ö 5.8  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV 2 (035-BVV-IX)  
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1977/IX  
Ö 5.9  
Kooperationsvereinbarung zwischen der station urbaner kulturen/ nGbK Hellersdorf und dem Kulturamt Marzahn-Hellersdorf nochmals verlängern (035-BVV-IX)  
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2001/IX  
Ö 5.10  
Zum Stand der Workshops zur Verwaltungsreform und der Teilnahme des Bezirksam-tes Marzahn-Hellersdorf (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2013/IX  
Ö 5.11  
Zu: Treibt das Bezirksamt die Entlastung des Gesundheitsamtes durch die Digitalisierung voran? (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2040/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu Weiterbildungsangeboten zum Thema Digitalisierung  
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2093/IX  
Ö 6.2  
Zu:Sondermittel für die Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
2085/IX  
Ö 6.3  
Zur Neuvergabe des Schulcatering (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2076/IX  
Ö 6.4  
Zu: Inanspruchnahme des ITDZ durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2062/IX  
Ö 6.5  
Zur Kommission für das Regenbogenzentrum  
Enthält Anlagen
2114/IX  
Ö 6.6  
Zu Mähzeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
2087/IX  
Ö 6.7  
Zu: Umzug des Stadtteilzentrums Biesdorf in den „Pferdestall“  
Enthält Anlagen
2101/IX  
Ö 6.8  
Zur Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit am Wuhleweg -– Drucksache 2011/IX  
Enthält Anlagen
2104/IX  
Ö 6.9  
Zum Stand der Einschulungsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
2116/IX  
Ö 6.10  
Zu Mobbing an Schulen – Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
2115/IX  
Ö 6.11  
Zur Dienstreise nach Vietnam und Japan  
Enthält Anlagen
2117/IX  
Ö 6.12  
Zu: Aktueller Zustand der Umgebung des Marzahner Kletterfelsens  
Enthält Anlagen
2111/IX  
Ö 6.13  
Zum Wasserrohrbruch am Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
2113/IX  
Ö 6.14  
Zum Bürgerhaushaltsverfahren 2026/27 (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2078/IX  
Ö 6.15  
Zu: Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel  
Enthält Anlagen
2072/IX  
Ö 6.16  
Zu: Keine 16i-Maßnahmen mehr am TaP?  
Enthält Anlagen
2103/IX  
Ö 6.17  
Zur Nutzbarkeit und Verkehrssicherheit der Rad- und Wanderwege im Bezirk  
Enthält Anlagen
2105/IX  
Ö 6.18  
Zum Ausbau von Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
2118/IX  
Ö 6.19  
Zum Raum für Beteiligung (VI) (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2081/IX  
Ö 6.20  
Zur Installation eines Retentionsbodenfilters in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2119/IX  
Ö 6.21  
Zur Beleuchtung eines Schulweges in Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
2120/IX  
Ö 7  
Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Gleiwitzer Straße  
Enthält Anlagen
2069/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 8.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 8.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 8.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 8.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 8.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 8.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 8.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 8.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 8.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 8.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 8.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 8.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 8.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 8.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft ( )  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 8.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Bauprojekte mit Rücksicht auf Natur und Gesundheit umsetzen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2014/IX  
Ö 9.1.2  
Essensversorgung an den Schulen sicherstellen! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2082/IX  
Ö 9.1.3  
Akazienallee & Hultschiner Damm endlich für alle sicherer machen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2084/IX  
Ö 9.1.4  
Mittel des Berliner Projektfonds für Kulturelle Bildung 2024 auch in Marzahn-Hellersdorf ausschreiben! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1958/IX  
Ö 9.1.5  
Errichten von Behinderten-Parkplätze an Sporthallen  
Enthält Anlagen
1949/IX  
Ö 9.1.6  
Ausbau des Nahverkehrs für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2022/IX  
Ö 9.2     Konsensliste a+)      
Ö 9.2.1  
Beschilderung für den Marzahn-Nord (036-BVV-IX )  
Enthält Anlagen
2092/IX  
Ö 9.2.2  
Keine Zeit verlieren! Dachsanierung im Eiltempo für unser Gründerzeitmuseum (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1894/IX  
Ö 9.2.3  
Förderung der Bekanntheit der Stolperstein Deutschland App im Bezirk (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1956/IX  
Ö 9.2.4  
Gewalt gegen Frauen und Mädchen die Rote Bank zeigen! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1571/IX  
Ö 9.2.5  
Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Wohngeld im Bezirk initiieren (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1767/IX  
Ö 9.2.6  
Im Standesamt Marzahn Hellersdorf endlich aktiv werden und Verpflichtende Aufgaben wie Sterbe- und Geburtsurkunden vorrangig bearbeiten! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1871/IX  
Ö 9.2.7  
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0742/VI) (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2064/IX  
Ö 9.2.8  
Teilnahme des Bezirks Marzahn-Hellersdorf am Netzwerk „Europa fängt in der Gemeinde an“ der Europäischen Kommission (BA-Vorlage Nr. 0817/VI) (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2065/IX  
Ö 9.2.9  
Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt - Baufonds, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0733/VI)  
Enthält Anlagen
1878/IX  
Ö 9.2.10  
Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0734/VI)  
Enthält Anlagen
1879/IX  
Ö 9.2.11  
Verkehrssicherheit Am Kornfeld in Mahlsdorf erhöhen  
Enthält Anlagen
2035/IX  
Ö 9.2.12  
Verkehrssicherheit auf den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
2046/IX  
Ö 9.2.13     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.3.1  
Verkehrslärm in der Kaulsdorfer Lindenstraße minimieren (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2067/IX  
Ö 9.3.2  
Beteiligung zum Schulneubau Maxi-Wander-Straße sicherstellen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2068/IX  
Ö 9.3.3  
Zeugnisse auch für TIN* Kinder und Jugendliche richtig ausstellen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2073/IX  
Ö 9.3.4  
Kein Durchgangsverkehr mehr: schwere Lkw raus aus Mahlsdorf Süd (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2075/IX  
Ö 9.3.5  
Neue Fahrräder für die Jugendverkehrsschule und den Jugendverkehrsgarten – Weil es für die Verkehrssicherheit wichtig ist! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2077/IX  
Ö 9.3.6  
Hultschi sicher queren: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs auf dem Hultschiner Damm (036-BVV-IX )  
Enthält Anlagen
2079/IX  
Ö 9.3.7  
Reparatur-, Re-Use- und Upcycling- Initiativen im Bezirk unterstützen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2080/IX  
Ö 9.3.8  
Bitte mehr Transparenz: mehr Termine im Bürgeramt online frei geben (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2089/IX  
Ö 9.3.9  
Ergänzung von einer Haltelinie Lehnitzstraße Ecke Akazienallee (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2096/IX  
Ö 9.3.10  
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Cecilienstraße (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
0283/IX  
    24.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.36 - überwiesen
   
   
    15.03.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.11 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.27 - vertagt
   
   
    12.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.8 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Cecilienstraße eine Tempobeschränkung auf 30 km/h überall dort eingerichtet wird, wo §45 StVO dies zulässt. Dabei soll insbesondere auch geprüft werden, inwieweit Beschleunigungsmaßnahmen für den ÖPNV berücksichtigt werden können.

   
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Cecilienstraße eine Tempobeschränkung auf 30 km/h überall dort eingerichtet wird, wo §45 StVO dies zulässt. Dabei soll insbesondere auch geprüft werden, inwieweit Beschleunigungsmaßnahmen für den ÖPNV berücksichtigt werden können.

 

   
    11.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.10 - überwiesen
   
Ö 9.3.11  
Ferien- und Erholungsangebote für alle jungen Menschen in Marzahn-Hellersdorf! Für eine auskömmliche Finanzierung und Steuerung durch das Jugendamt Marzahn-Hellersdorf! (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
0599/IX  
Ö 9.3.12  
Sicherheit für die „Sonnenkäfer“-Kinder! (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1018/IX  
Ö 9.3.13  
Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1226/IX  
Ö 9.3.14  
Unterstützung der Arbeit der Seniorenvertretung (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1531/IX  
Ö 9.3.15  
Gedenken für einsam Verstorbene auch in Marzahn-Hellersdorf (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1761/IX  
Ö 9.3.16  
Migrationsberatung sicherstellen – Fragen klären (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1858/IX-01  
Ö 9.3.17  
Durchführung von Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Jahr 2024-2025 (BA-Vorlage Nr. 0752/VI) (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2060/IX  
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 9.4.1  
Zum Katastrophenschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
2074/IX  
Ö 9.4.2  
Zur Situation der Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
2095/IX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Einbürgerung zugewanderter Menschen in einem feierlichen Rahmen vollziehen. (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2063/IX  
Ö 10.2  
Mahdintervalle der Biesdorfer Promenade insektenfreundlich gestalten (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2066/IX  
Ö 10.3  
Neues Schuljahr, neues Glück – Die Schüler:innen von der Grundschule am Hollerbusch wollen ihren Schulhof zurück (036-BVV-IX )  
Enthält Anlagen
2088/IX  
Ö 10.4  
Schnelle Besetzung der Fachsteuerungsstelle für Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2090/IX  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1.1  
Ermittlung aller barrierefrei zugänglichen Arztpraxen im Bezirk (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1882/IX  
Ö 11.1.2  
Mehr Festanstellungen für Lehrkräfte an Musikschulen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1883/IX  
Ö 11.1.3  
Fehlplanung beenden! Gemeinschaftsschule im Neubaugebiet „Knorrbremse“ sichern!  
Enthält Anlagen
1960/IX  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin