Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 11.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:59 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Protokoll-Wahl-BA-Adam - 9. Wahlgang PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu: Baufeldfreimachung und Schulneubau am Auerbacher Ring (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2070/IX  
Ö 1.2  
Zu: Bildungscampus Auerbacher Ring“ als ein innovatives Projekt im Sinne von moderner, demokratischer Stadtentwicklung und Schulentwicklung  
Enthält Anlagen
2097/IX  
Ö 1.3  
Zu Verkehrsproblemen im Bezirk  
Enthält Anlagen
2098/IX  
Ö 1.4  
Zu: Wir wollen unseren Schulhof zurück!  
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2099/IX  
Ö 1.5  
Zum Wanderweg am Ahrensfelder Berg  
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2102/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.1.1  
Zur Situation des Standesamtes  
Enthält Anlagen
2094/IX  
Ö 3.1.2  
Kooperation zur Analyse und Optimierung der Prozesse im Standesamt (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2091/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Zu: Wie viel „Kinderfreundliche Kommune“ steckt eigentlich in Marzahn Hellersdorf?  
Enthält Anlagen
2083/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Zur Sanierung des Rathauses Marzahn (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2086/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.4.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.5.1  
Endlich ein Ehrengrab für Charlotte von Mahlsdorf! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2071/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zur Baumbewässerung  
Enthält Anlagen
2100/IX  
Ö 4.2  
Umsetzungsbericht des bezirklichen Aktionsplanes gegen LSBTIQ*-Feindlichkeit (BA-Vorlage Nr. 0825/VI)  
Enthält Anlagen
2106/IX  
Ö 4.3  
Rückübertragung des Objektes „Grünes Haus“, Boizenburger Str. 52-54, 12619 Berlin, aus dem Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) in das Fachvermögen des Jugendamtes beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin und Schaffung eines Jugendberatungs- und Beteiligungszentrums im Objekt (BA-Vorlage Nr. 0793/VI)  
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2107/IX  
Ö 4.4  
Zur Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO)  
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2112/IX  
Ö 4.5  
Hitzeschutzmaßnahmen für alle öffentlichen Einrichtungen ermöglichen  
Enthält Anlagen
2121/IX  
Ö 4.6  
Zum Baustopp des Neubaus einer Grundschule in der Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
2122/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen (035-BVV-IX)  
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1774/IX  
Ö 5.2  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: § 38 GO - Abgabe von Erklärungen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1803/IX  
Ö 5.3  
Mehr Unterstützung für die Galerie M (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1824/IX  
Ö 5.4  
Bebauungsplanänderung nur in Verbindung mit bezahlbarem Wohnraum – Bebauungsplan 10-47 (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1946/IX  
Ö 5.5  
Bebauung am Östlichen Helene-Weigel-Platz nicht ohne Anwohner*innen planen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1959/IX  
Ö 5.6  
Bezahlbarer Wohnraum am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1962/IX  
Ö 5.7  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV 1 (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1976/IX  
Ö 5.8  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV 2 (035-BVV-IX)  
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1977/IX  
Ö 5.9  
Kooperationsvereinbarung zwischen der station urbaner kulturen/ nGbK Hellersdorf und dem Kulturamt Marzahn-Hellersdorf nochmals verlängern (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2001/IX  
Ö 5.10  
Zum Stand der Workshops zur Verwaltungsreform und der Teilnahme des Bezirksam-tes Marzahn-Hellersdorf (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2013/IX  
Ö 5.11  
Zu: Treibt das Bezirksamt die Entlastung des Gesundheitsamtes durch die Digitalisierung voran? (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2040/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu Weiterbildungsangeboten zum Thema Digitalisierung  
Enthält Anlagen
2093/IX  
Ö 6.2  
Zu:Sondermittel für die Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
2085/IX  
Ö 6.3  
Zur Neuvergabe des Schulcatering (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2076/IX  
Ö 6.4  
Zu: Inanspruchnahme des ITDZ durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2062/IX  
Ö 6.5  
Zur Kommission für das Regenbogenzentrum  
Enthält Anlagen
2114/IX  
Ö 6.6  
Zu Mähzeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
2087/IX  
Ö 6.7  
Zu: Umzug des Stadtteilzentrums Biesdorf in den „Pferdestall“  
Enthält Anlagen
2101/IX  
Ö 6.8  
Zur Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit am Wuhleweg -– Drucksache 2011/IX  
Enthält Anlagen
2104/IX  
Ö 6.9  
Zum Stand der Einschulungsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
2116/IX  
Ö 6.10  
Zu Mobbing an Schulen – Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
2115/IX  
Ö 6.11  
Zur Dienstreise nach Vietnam und Japan  
Enthält Anlagen
2117/IX  
Ö 6.12  
Zu: Aktueller Zustand der Umgebung des Marzahner Kletterfelsens  
Enthält Anlagen
2111/IX  
Ö 6.13  
Zum Wasserrohrbruch am Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
2113/IX  
Ö 6.14  
Zum Bürgerhaushaltsverfahren 2026/27 (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2078/IX  
Ö 6.15  
Zu: Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel  
Enthält Anlagen
2072/IX  
Ö 6.16  
Zu: Keine 16i-Maßnahmen mehr am TaP?  
Enthält Anlagen
2103/IX  
Ö 6.17  
Zur Nutzbarkeit und Verkehrssicherheit der Rad- und Wanderwege im Bezirk  
Enthält Anlagen
2105/IX  
Ö 6.18  
Zum Ausbau von Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
2118/IX  
Ö 6.19  
Zum Raum für Beteiligung (VI) (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2081/IX  
Ö 6.20  
Zur Installation eines Retentionsbodenfilters in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2119/IX  
Ö 6.21  
Zur Beleuchtung eines Schulweges in Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
2120/IX  
Ö 7  
Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Gleiwitzer Straße  
Enthält Anlagen
2069/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 8.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 8.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 8.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 8.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 8.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 8.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 8.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 8.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 8.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 8.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 8.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 8.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 8.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 8.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft ( )  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 8.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Bauprojekte mit Rücksicht auf Natur und Gesundheit umsetzen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2014/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass zukünftige Wohnungsbauprojekte konsequenter auf den Erhalt von Natur, wie Bäume und Strauchwerk, die u.a. wichtige Lebensräume für Tiere sind. geachtet wird und damit einer zu radikalen Beseitigung des Natur-Raumes verhindert wird.

 

   
    20.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    11.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

Ö 9.1.2  
Essensversorgung an den Schulen sicherstellen! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2082/IX  
Ö 9.1.3  
Akazienallee & Hultschiner Damm endlich für alle sicherer machen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2084/IX  
Ö 9.1.4  
Mittel des Berliner Projektfonds für Kulturelle Bildung 2024 auch in Marzahn-Hellersdorf ausschreiben! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1958/IX  
Ö 9.1.5  
Errichten von Behinderten-Parkplätze an Sporthallen  
Enthält Anlagen
1949/IX  
Ö 9.1.6  
Ausbau des Nahverkehrs für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2022/IX  
Ö 9.2     Konsensliste a+)      
Ö 9.2.1  
Beschilderung für den Marzahn-Nord (036-BVV-IX )  
Enthält Anlagen
2092/IX  
Ö 9.2.2  
Keine Zeit verlieren! Dachsanierung im Eiltempo für unser Gründerzeitmuseum (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1894/IX  
Ö 9.2.3  
Förderung der Bekanntheit der Stolperstein Deutschland App im Bezirk (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1956/IX  
Ö 9.2.4  
Gewalt gegen Frauen und Mädchen die Rote Bank zeigen! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1571/IX  
Ö 9.2.5  
Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Wohngeld im Bezirk initiieren (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1767/IX  
Ö 9.2.6  
Im Standesamt Marzahn Hellersdorf endlich aktiv werden und Verpflichtende Aufgaben wie Sterbe- und Geburtsurkunden vorrangig bearbeiten! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1871/IX  
Ö 9.2.7  
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0742/VI) (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2064/IX  
Ö 9.2.8  
Teilnahme des Bezirks Marzahn-Hellersdorf am Netzwerk „Europa fängt in der Gemeinde an“ der Europäischen Kommission (BA-Vorlage Nr. 0817/VI) (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2065/IX  
Ö 9.2.9  
Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt - Baufonds, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0733/VI)  
Enthält Anlagen
1878/IX  
Ö 9.2.10  
Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0734/VI)  
Enthält Anlagen
1879/IX  
Ö 9.2.11  
Verkehrssicherheit Am Kornfeld in Mahlsdorf erhöhen  
Enthält Anlagen
2035/IX  
Ö 9.2.12  
Verkehrssicherheit auf den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
2046/IX  
Ö 9.2.13     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.3.1  
Verkehrslärm in der Kaulsdorfer Lindenstraße minimieren (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2067/IX  
Ö 9.3.2  
Beteiligung zum Schulneubau Maxi-Wander-Straße sicherstellen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2068/IX  
Ö 9.3.3  
Zeugnisse auch für TIN* Kinder und Jugendliche richtig ausstellen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2073/IX  
Ö 9.3.4  
Kein Durchgangsverkehr mehr: schwere Lkw raus aus Mahlsdorf Süd (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2075/IX  
Ö 9.3.5  
Neue Fahrräder für die Jugendverkehrsschule und den Jugendverkehrsgarten – Weil es für die Verkehrssicherheit wichtig ist! (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2077/IX  
Ö 9.3.6  
Hultschi sicher queren: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs auf dem Hultschiner Damm (036-BVV-IX )  
Enthält Anlagen
2079/IX  
Ö 9.3.7  
Reparatur-, Re-Use- und Upcycling- Initiativen im Bezirk unterstützen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2080/IX  
Ö 9.3.8  
Bitte mehr Transparenz: mehr Termine im Bürgeramt online frei geben (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2089/IX  
Ö 9.3.9  
Ergänzung von einer Haltelinie Lehnitzstraße Ecke Akazienallee (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2096/IX  
Ö 9.3.10  
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Cecilienstraße (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
0283/IX  
Ö 9.3.11  
Ferien- und Erholungsangebote für alle jungen Menschen in Marzahn-Hellersdorf! Für eine auskömmliche Finanzierung und Steuerung durch das Jugendamt Marzahn-Hellersdorf! (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
0599/IX  
Ö 9.3.12  
Sicherheit für die „Sonnenkäfer“-Kinder! (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1018/IX  
Ö 9.3.13  
Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1226/IX  
Ö 9.3.14  
Unterstützung der Arbeit der Seniorenvertretung (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1531/IX  
Ö 9.3.15  
Gedenken für einsam Verstorbene auch in Marzahn-Hellersdorf (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1761/IX  
Ö 9.3.16  
Migrationsberatung sicherstellen – Fragen klären (036-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1858/IX-01  
Ö 9.3.17  
Durchführung von Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Jahr 2024-2025 (BA-Vorlage Nr. 0752/VI) (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2060/IX  
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 9.4.1  
Zum Katastrophenschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
2074/IX  
Ö 9.4.2  
Zur Situation der Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
2095/IX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Einbürgerung zugewanderter Menschen in einem feierlichen Rahmen vollziehen. (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2063/IX  
Ö 10.2  
Mahdintervalle der Biesdorfer Promenade insektenfreundlich gestalten (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2066/IX  
Ö 10.3  
Neues Schuljahr, neues Glück – Die Schüler:innen von der Grundschule am Hollerbusch wollen ihren Schulhof zurück (036-BVV-IX )  
Enthält Anlagen
2088/IX  
Ö 10.4  
Schnelle Besetzung der Fachsteuerungsstelle für Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2090/IX  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1.1  
Ermittlung aller barrierefrei zugänglichen Arztpraxen im Bezirk (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1882/IX  
Ö 11.1.2  
Mehr Festanstellungen für Lehrkräfte an Musikschulen (036-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1883/IX  
Ö 11.1.3  
Fehlplanung beenden! Gemeinschaftsschule im Neubaugebiet „Knorrbremse“ sichern!  
Enthält Anlagen
1960/IX  
               
 
 

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Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin