Tagesordnung - 28. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 18.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dong Xuan Haus; Herzbergstraße 129, 10365 Berlin
Ort: Herzbergstraße 129, 10365 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Ein größerer und grünerer Tuchollaplatz im Kaskelkiez  
Enthält Anlagen
DS/0934/IX  
Ö 5.2  
Zwischennutzung Garagenstandort Arnimstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1131/IX  
Ö 5.3  
Besserer Bolzplatz für den Grünen Campus Malchow  
Enthält Anlagen
DS/1134/IX  
Ö 5.4  
Mülleimer im Bereich Hohenschönhauser Straße / Weißenseer Weg aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/1140/IX  
Ö 5.5  
Wohnungslosigkeit abwenden – Hilfe für Bewohner der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe  
Enthält Anlagen
DS/1149/IX  
Ö 5.6  
Abschlag auf Wohngeld zahlen  
Enthält Anlagen
DS/1150/IX  
Ö 5.7  
Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für zwei Wohnbauvorhaben an der Köpenicker Allee (194 WE); Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst IIa“  
Enthält Anlagen
DS/1224/IX  
Ö 5.8  
Bebauungsplan 11-158 – Planreife für drei Wohnbauvorhaben an der Zwieseler Straße; Arbeitstitel: „Zwiesler Straße/Nord“  
Enthält Anlagen
DS/1225/IX  
Ö 5.9  
Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für zwei Wohnbauvorhaben an der Prackenbacher Straße und westlich des Biesenhorster Weges (WA 12 und WA 13); Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst IIa“  
Enthält Anlagen
DS/1226/IX  
Ö 5.10  
Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für ein Wohnbauvorhaben an der Regener Straße; Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst IIa“  
Enthält Anlagen
DS/1227/IX  
Ö 5.11  
Adäquate Pflege der Grünflächen in der Reichenberger Straße
Enthält Anlagen
DS/0959/IX  
Ö 5.12  
Bolzplatz für den Mauritius-Kiez
Enthält Anlagen
DS/0994/IX  
Ö 5.13  
Mähfrei im Mai!
Enthält Anlagen
DS/1003/IX  
Ö 5.14  
Für einen wirksamen Schutz der Radfahrenden entlang der Hauptstraße und Köpenicker Chaussee – das Mobilitätsgesetz des Landes Berlin umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1034/IX  
Ö 5.15  
Errichtung einer jüdischen Begegnungsstätte in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1045/IX  
Ö 5.16  
TVO: Keine Schnellstraße auf der künftigen Schienentrasse “Nahverkehrstangente Ost”!  
Enthält Anlagen
DS/1052/IX  
Ö 5.17  
Die Zukunft ist digital: Online-Informationen statt Mail-Anfragen - Transparenz steigern und Personal entlasten  
Enthält Anlagen
DS/1056/IX  
Ö 5.18  
Teilhabe vegan lebender Kinder und Jugendlicher am Schulessen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1084/IX  
Ö 5.19  
BVV vollständig über Bauvorhaben informieren  
Enthält Anlagen
DS/1090/IX  
Ö 5.20  
BVV-Sondermittel für den „Dance Slam“ am 06.07.2024  
Enthält Anlagen
DS/1117/IX  
Ö 5.21  
Kleingartenanlage „Querweg“ sichern – Spekulation den Boden entziehen  
Enthält Anlagen
DS/1158/IX  
Ö 5.22  
BVV-Sondermittel für das Familienfest beim Familienrenntag auf der Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/1173/IX  
Ö 5.23  
BVV Sondermittel für das Sommer-Gecko-Fest der KiTa Pinocchio  
Enthält Anlagen
DS/1174/IX  
Ö 5.24  
Musikalisches Schostakowitschjahr  
Enthält Anlagen
DS/1187/IX  
Ö 5.25  
Wiesenblumen fürs Herbarium  
Enthält Anlagen
DS/1188/IX  
Ö 5.26  
Keine Wildfänge im neuen Aquarium am Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1189/IX  
Ö 5.27  
Verkehrssituation in der Rheinsteinstraße verbessern – fließenden Busverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1192/IX  
Ö 5.28  
Spielspaß und ausreichend Freifläche trotz Schulerweiterung  
Enthält Anlagen
DS/1193/IX  
Ö 5.29  
Grünfläche Baikalstraße 31 nachhaltig sichern  
Enthält Anlagen
DS/1194/IX  
Ö 5.30  
Grünpfeilschild für Radfahrende in Lichtenberg prüfen  
Enthält Anlagen
DS/1195/IX  
Ö 5.31  
40 Jahre Neu-Hohenschönhausen – 4 x 40 neue Bäume für Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1196/IX  
Ö 5.32  
Mehr Sport für Senior:innen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1198/IX  
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.32 - überwiesen
   
   
    02.05.2024 - Schule und Sport
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    07.05.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - erledigt
   
Ö 5.33  
Mehr Wohnungsbau für die Gartenstadt Karlshorst IIa ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1200/IX  
Ö 5.34  
Schnelle Nutzung des Grundstücks Gotlindestraße/Siegfriedstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1203/IX  
Ö 5.35  
Vermietung von Räumen des Bezirksamtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1204/IX  
Ö 5.36  
Zwischennutzung Garagenstandort Am Lindenplatz ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1206/IX  
Ö 5.37  
Baustelle in der Reichenberger Straße öffnen  
Enthält Anlagen
DS/1207/IX  
Ö 5.38  
Elterntaxis nicht unnötig durch das Wohnviertel in der Rummelsburger Bucht führen  
Enthält Anlagen
DS/1208/IX  
Ö 5.39  
Instandsetzung des Ballspielplatzes an der Landsberger Allee 225/227  
Enthält Anlagen
DS/1209/IX  
Ö 5.40  
Einheitsbuddeln rund um das Japanische Tor  
Enthält Anlagen
DS/1210/IX  
Ö 5.41  
Alternative Standorte für Glascontainer prüfen  
Enthält Anlagen
DS/1211/IX  
Ö 5.42  
Dem Drogenkonsum im Hinkelpark nicht hinterherhinken  
Enthält Anlagen
DS/1212/IX  
Ö 5.43  
Lichtsignalanlage an der Ahrensfelder Chaussee  
Enthält Anlagen
DS/1213/IX  
Ö 5.44  
Falkenberg nicht abhängen! Wo die Bevölkerung wächst, muss die Infrastruktur mitwachsen!  
Enthält Anlagen
DS/1217/IX  
Ö 5.45  
Abgesenkte Bordsteine nutzbar halten  
Enthält Anlagen
DS/1219/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Mitglieds im Bezirksamt      
Ö 8.2  
Wahl eines Mitglieds im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 9     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 9.1  
Baustellenkoordination reformieren  
Enthält Anlagen
DS/0956/IX  
Ö 9.2  
Cannabis legal konsumieren - Jugendliche schützen  
Enthält Anlagen
DS/1127/IX  
Ö 9.3  
Arnimstraße / Gehrenseebrücke – Klarheit im Verkehr schaffen – Nebenstraße entlasten  
Enthält Anlagen
DS/1139/IX  
Ö 9.4  
Übermittlungssperre für persönliche Daten an die Bundeswehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1151/IX  
Ö 9.5  
Ausflüge für Schulklassen und Kitagruppen vereinfachen  
Enthält Anlagen
DS/1153/IX  
Ö 9.6  
Bezahlkarte  
Enthält Anlagen
DS/1163/IX  
Ö 9.7  
Lichtenberg setzt als Berliner Modellbezirk verpflichtende Arbeit für Asylbewerber nach § 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes um  
Enthält Anlagen
DS/1165/IX  
Ö 9.8  
Tierethik/Tierrechte in die Schule  
Enthält Anlagen
DS/1166/IX  
Ö 9.9  
Neustart eines jährlichen Liedersommers im Stadtpark Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1170/IX  
Ö 9.10  
Überquerung der Straße „Am Tierpark“ am Bärenschaufenster sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1171/IX  
Ö 9.11  
Entscheidung zum Drehscheibenschulstandort jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/1186/IX  
Ö 10     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 10.1  
Geordnete Flüchtlingsunterbringung im gesamten Berliner Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
DS/1214/IX  
Ö 10.2  
Gerechte Verteilung von Flüchtlingsunterkunften in Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1190/IX  
Ö 10.3  
Transparenz und Offenheit bei neuen Unterkünften für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
DS/1215/IX  
Ö 10.4  
Bis das der Putz uns scheidet – Schulsporthallensanierung jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/1223/IX  
Ö 10.5  
Planungsziel B-Plan 11-163 Buchberger Straße auf Mischgebiet oder Urbanes Gebiet ändern  
Enthält Anlagen
DS/1202/IX  
Ö 10.6  
Wohnungen anstatt noch mehr Büros  
Enthält Anlagen
DS/1191/IX  
Ö 10.7  
Endlich für Sicherheit in der Siedlung „Mein Falkenberg“ sorgen - Schluss mit Verantwortungsdiffusion!  
Enthält Anlagen
DS/1108/IX  
Ö 10.8  
Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
DS/1218/IX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1     Umsetzungsstand StEP Wohnen 2030 in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1054/IX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung (BA und Vorsteher/in)      
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße entlasten  
Enthält Anlagen
DS/0873/IX  
Ö 13.2  
Grundstück Massower Straße 3/Ecke Robert-Uhrig-Straße als öffentliche Grünfläche sichern  
Enthält Anlagen
DS/1093/IX  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Regionalbahn von Lichtenberg nach Spandau, Elstal und zur Uni in Golm einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1197/IX  
Ö 14.2  
Genug Platz für alle Schüler:innen - Straßenbahn M4 verlängern  
Enthält Anlagen
DS/1199/IX  
Ö 14.3  
"Plauderbänke" für den Aktivspielplatz in der Dolgenseestraße  
Enthält Anlagen
DS/1216/IX  
Ö 15  
VzK/Aufhebungsanträge      
Ö 16  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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