Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte die Bezirksverordnete Witte (TSP) die Streichung ihres

Antrages zur Beschlussfassung

DS/1166/IX – Tierethik/Tierrechte in die Schule

vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Vom Ältestenrat wurden folgende Ergänzungen vorgeschlagen.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1224/IX – Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für zwei Wohnbauvorhaben an der Köpenicker Allee (194 WE); Arbeitstitel: "Gartenstadt Karlshorst IIa"

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

bei Stimmenthaltung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und BSW

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1125/IX – Bebauungsplan 11-158 – Planreife für drei Wohnbauvorhaben an der Zwieseler Straße; Arbeitstitel: "Zwieseler Straße/Nord"

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

bei Stimmenthaltung der Fraktion BSW

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1226/IX – Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für zwei Wohnbauvorhaben an der Prackenbacher Straße und westlich des Biesenhorster Weges (WA 12 und WA 13); Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst IIa“

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

bei Stimmenthaltung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und BSW

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1227/IX – Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für ein Wohnbauvorhaben an der Regener Straße; Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst IIa“

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

bei Stimmenthaltung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und BSW

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1158/IX - Kleingartenanlage „Querweg“ sichern – Spekulation den Boden entziehen

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Einenkel (Fraktion der SPD) beantragte folgende Ergänzung:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke (offene Drucksache der letzten BVV)

DS/1186/IX – Entscheidung zum Drehscheibenschulstandort jetzt!

Beschlussfassung

Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Antrages zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten Witte (TSP)

DS/1166/IX – Tierethik/Tierrechte in die Schule

 mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1224/IX – Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für zwei Wohnbauvorhaben an der Köpenicker Allee (194 WE); Arbeitstitel: "Gartenstadt Karlshorst IIa"

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

bei Stimmenthaltung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und BSW

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1125/IX – Bebauungsplan 11-158 – Planreife für drei Wohnbauvorhaben an der Zwieseler Straße; Arbeitstitel: "Zwieseler Straße/Nord"

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

bei Stimmenthaltung der Fraktion BSW

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1226/IX – Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für zwei Wohnbauvorhaben an der Prackenbacher Straße und westlich des Biesenhorster Weges (WA 12 und WA 13); Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst IIa“

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

bei Stimmenthaltung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und BSW

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1227/IX – Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für ein Wohnbauvorhaben an der Regener Straße; Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst IIa“

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

bei Stimmenthaltung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und BSW

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1158/IX - Kleingartenanlage „Querweg“ sichern – Spekulation den Boden entziehen

Beschlussfassung