Auszug - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes
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Mitteilungen des Vorstehers zur 28. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. April 2024
Mitteilungen aus dem Bezirksamt
Zu folgenden Kleinen Anfragen wurde um Fristverlängerung zur Beantwortung gebeten:
KA/0649/IX – Entwicklung der Schulkapazitäten im Fennpfuhl und in Alt-Hohenschönhausen Süd (Fraktion Die Linke, Claudia Engelmann)
Fristverlängerung bis 22. April 2024 (urlaubs- und krankheitsbedingte Abwesenheit von Mitarbeiter:innen)
KA/0655/IX – Endlich wieder Schulsport am Grünen Campus Malchow (Fraktion der CDU, Sarah Ribbeck)
Fristverlängerung bis 23. April 2024 (urlaubs- und krankheitsbedingte Abwesenheit von Mitarbeiter:innen)
KA/0656/IX - Barrierefreiheit für den Grünen Campus Malchow (Fraktion der CDU, Sarah Ribbeck)
Fristverlängerung bis 23. April 2024 (urlaubs- und krankheitsbedingte Abwesenheit von Mitarbeiter:innen)
KA/0657/IX – Technische Ausstattung am Grünen Campus Malchow (Fraktion der CDU, Sarah Ribbeck)
Fristverlängerung bis 23. April 2024 (urlaubs- und krankheitsbedingte Abwesenheit von Mitarbeiter:innen)
KA/0660/IX Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstand in Häusern im Bezirk (III) (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)
Fristverlängerung bis 7. Mai 2024 (Einbeziehung fachbereichsübergreifender Stellen)
KA/0661/IX Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstand in Häusern im Bezirk (IV)0 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)
Fristverlängerung bis 7. Mai 2024 (Einbeziehung fachbereichsübergreifender Stellen) Das Bezirksamt wurde am 12. April an die trotz Fristablaufs noch ausstehende Beantwortung folgender Kleinen Anfragen erinnert:
KA/0623-IX – Baumfällungen im Zuge des Schulneubaus an der Allee der Kosmonauten; (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ‚Phillip Ahrens)
Fälligkeit: 08.03.2024
KA/0628/IX - Umsetzungsstand von Drucksachen Teil 1; (Fraktion Die Linke, Tatjana Behrend)
Fälligkeit: 11.03.2024
Die folgenden ebenfalls am 12. April angemahnten Beantwortungen sind am 16. April eingegangen:
KA/0607-IX – Aktueller Stand an der Barther Straße, (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Ehlers)
(ursprüngliche Fälligkeit: 23.02.2024)
KA 0608/IX – Aktueller Stand Ilsekiez (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Ehlers)
(ursprüngliche Fälligkeit nach Fristverlängerung 15.03.2024)
KA/0630/IX – Umsetzungsstand von Drucksachen Teil 3, (Fraktion Die Linke, Samantha Klug)
(ursprüngliche Fälligkeit: 11.03.2024)
Das Bezirksamt hat mitgeteilt, dass folgende Abschlussberichte in Zwischenberichte umgewandelt worden sind:
DS/0551/IX - Fahrradbügel an Kreuzungen aufstellen (s. TO VzK am 31.01.2024)
DS/0035/IX – Lösung für Falkenhöhe 1932 mit Respekt und Augenmaß (s. TO Sitzung VzK am 29.02.2024)
Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen/bzw. von Verordneten
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10. April 2024 wurden folgende Drucksachen zurückgezogen:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1096/IX – Öffnungszeiten des Familienbüros erweitern
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1154/IX – Unterstützung Aikido- und Judo-Gruppe
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