Beschluss:

geänderter Titel: Verlässliche Perspektive für das Dong-Xuan-Center, seine Gewerbemieter und weitere Gewerbebetriebe im Gewerbegebiet Herzbergstraße

Das Bezirksamt wird ersucht, abteilungsübergreifend eine einheitliche Strategie zum Umgang mit der planungs- und ordnungsrechtlichen Situation des Dong-Xuan-Centers und seiner Gewerbemieterinnen und Gewerbemieter zu entwickeln und umzusetzen. In einer Zielvereinbarung mit der Geschäftsführung des Centers sollen die erforderlichen Schritte zur Sicherung und Entwicklung des DXC als Kultur- und Wirtschaftsstandort mit der ganzen Bandbreite seiner Angebote vereinbart und gemeinsam Zug um Zug bis zum Ablauf des Jahres 2025 verwirklicht werden. Dazu ist ein mit verbindlichen Fristen versehener Meilensteinplan als Arbeitsgrundlage zu beschließen.

Kurzfristig, noch 2022, soll die Entscheidung über die Einleitung eines möglichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gefällt werden. Damit und in Übereinstimmung mit den im Rahmenplan Herzbergstraße sowie den in den Aufstellungsbeschlüssen der B-Pläne 11-180B ff benannten „Öffnungszonen“ entlang der Herzberg- und Vulkanstraße, soll den jetzt vorhandenen Dienstleistungsangeboten auf dem Gelände des DXC eine planungs- und bauordnungsrechtlich zulässige Perspektive geboten werden.

Weitere mittel- und langfristige Maßnahmen und Verfahrensschritte zur Klärung planungs- und bauordnungsrechtlicher Fragen bei Neuansiedlungen oder Umnutzungsvorhaben auf dem Gelände des Dong-Xuan-Centers sind in Folgevereinbarungen zu regeln. Um die Bedeutung der nutzungsrechtlichen Spannungen zu verdeutlichen, soll das Bezirksamt den Nutzenden des Centers noch 2022 gewerbe- und baurechtliche Beratung anbieten.