Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage der Vorsteherin beantragte Her Drewes (Fraktion der AfD) die Streichung der folgenden Drucksache vom der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0131/IX – Antidiskriminierungsbeauftragte/r für Schulen
Ergänzungsvorschläge
Seitens des Ältestenrates wurden folgende Ergänzungen vorgeschlagen:
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0132/IX – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23
Überweisung federführend in Haushalt/Personal und Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0147IX – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23 ; Bezug: DS/0132/IX
Überweisung federführend in Haushalt/Personal und Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0145-IX – Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/0142/IX – Kultursommer verstetigen
Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/0142/IX – Kultursommer verstetigen
Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0152/IX – Kultursommer für Lichtenberg
Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/0148/IX – Zweites mobiles Bürgeramt
Überweisung HaP/GO
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0149/IX – Politische Teilhabe für alle sichern - Gebärden- und Schriftdolmetschung der BVV
Überweisung HaP/GO
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Als weitere Ergänzungen wurden beantragt:
Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/2172/VIII – Runden Tische „Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst“ einberufen
Beschlussfassung bei Gegenstimme der Fraktion der SPD
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0153/IX – Duldung für Dienstleistungsgewerbe im Dong-Xuan-Center
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Herr Haustein (Fraktion der CDU):
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0153/IX – Duldung für Dienstleistungsgewerbe im Dong-Xuan-Center
Überweisung EuWiSo
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD):
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0150/IX – Erinnerungskultur stärken
Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0151/IX – Schuldnerberatung finanzieren
Überweisung HaP/GO
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0131/IX – Antidiskriminierungsbeauftragte/r für Schulen
mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0132/IX – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23
Überweisung federführend in Haushalt/Personal und Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0147IX – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23 ; Bezug: DS/0132/IX
Überweisung federführend in Haushalt/Personal und Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0145-IX – Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/0142/IX – Kultursommer verstetigen
Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/0142/IX – Kultursommer verstetigen
Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0152/IX – Kultursommer für Lichtenberg
Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/0148/IX – Zweites mobiles Bürgeramt
Überweisung HaP/GO
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0149/IX – Politische Teilhabe für alle sichern - Gebärden- und Schriftdolmetschung der BVV
Überweisung HaP/GO
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0150/IX – Erinnerungskultur stärken
Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/0151/IX – Schuldnerberatung finanzieren
Überweisung HaP/GO
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