Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

• Sturmschäden/Sperrung des Rathauses
• Alpha-Siegel für die Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek
• Kita-Eröffnung in der Harnackstraße
• Gedenken an die Opfer des Terroranschlags von Hanau am 19. Februar.

Herr Hönicke, stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, berichtete zu den Themen:

• Coral World – Drucksache DS/0023/IX – Gespräche, Angebot zur Vorstellung des Bauvorhabens an die BVV
• erfolgreicher Einspruch der HOWOGE gegen die Ablehnung des Bauantrages Barther Straße, Baugenehmigung wird erteilt
• B-Plan Ilsekiez – Beginn der Bürgerbeteiligung
• Masterplanverfahren zum Urbanen Zentrum
• 10 Jahre Seniorenuniversität, Eröffnung am 10. März 2022
• Betriebsratswahlen vom 1. März bis 31. Mai 2022.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete zu den Themen:

Sturmschäden/Sturmwarnungen

Rodungsverbot vom 1. März bis zum 31.10.

Runder Tisch Falkenhöhe

Erlass einer Allgemeinverfügung wegen Geflügelpest.

Frau Schuler, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit, berichtete zu den Themen:

• Präventionsbeirat
• verkürzte Kita-Öffnungszeiten – Beschwerden
• Besuch der Betonoase
• Einsatz der Bundeswehr bis Ende März
• Impf-Drive-In
• Kinderimpfzentrum am IKEA-Standort
• Impf- und Teststrategie – Erarbeitung durch den Senat
• Impfen in Apotheken
• mobiles Impfteam
• Suchtberatung.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, berichtete zu den Themen:

• Schulcontainer in der Salzmannstraße 34
• AG Schulentwicklungsplanung
• Lichtenberger Sportvereine
• Sporthallensanierungen
• Klimaneutraler Bezirk – Photovoltaik-Anlagen.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, beantwortete Nachfragen von:

• Herrn Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Herrn Celiker (Fraktion der AfD),
• Herrn Drewes (Fraktion der AfD) und
• Herrn Dinda (Fraktion der AfD).

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung und Verkehr, beantwortete eine Nachfrage von Herrn Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, beantwortete die Nachfragen von:

• Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU und
• Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.)

Herr Hönicke, stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, beantwortete eine Nachfrage von Herrn Drewes (Fraktion der AfD).