Tagesordnung - 19. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 22.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Abschluss der Sitzung der BVV vom 24.04.2008      
Ö 3.1  
Danke Eisbären - Danke "Wellblechpalast"  
Enthält Anlagen
DS/0806/VI  
Ö 3.2  
Autofreier Sonntag am 1. Juni 2008  
Enthält Anlagen
DS/0807/VI  
Ö 3.3  
Das Lichtenberger Wappen in den öffentlichen Raum !  
Enthält Anlagen
DS/0810/VI  
Ö 3.4  
Karlshorst soll flugfrei werden  
Enthält Anlagen
DS/0811/VI  
Ö 3.5  
Warum gibt es einen Christopher Street Day (CSD)?  
Enthält Anlagen
DS/0814/VI  
Ö 3.6  
Neuordnung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
DS/0816/VI  
Ö 3.7  
Chancen durch Sport auch für benachteiligte Kinder!  
Enthält Anlagen
DS/0817/VI  
Ö 3.8  
Benennung einer Lichtenberger Straße nach Margarete Steffin  
Enthält Anlagen
DS/0819/VI  
Ö 3.9  
Lichtenberger Amphibien mit europäischer Bedeutung  
Enthält Anlagen
DS/0820/VI  
Ö 3.10  
Graffiti-Schmierereien an der Skulptur "Die Sonnenanbeterin" beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0821/VI  
Ö 3.11  
Teilnahme Lichtenbergs an der Initiative "Alter schafft Neues"  
Enthält Anlagen
DS/0826/VI  
Ö 3.12  
Errichtung eines Fußgängerüberweges Landsberger Allee vor Wohnblock Nr. 219  
Enthält Anlagen
DS/0833/VI  
Ö 3.13  
Rote Stolpersteine gegen das Vergessen  
Enthält Anlagen
DS/0834/VI  
Ö 3.14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Produkthaushaltsplanes 2008
Enthält Anlagen
DS/0424/VI  
Ö 3.15  
Einkommensentwicklung bei der Mietpreispolitik landeseigener Wohnungsbaugesellschaften berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0623/VI  
Ö 3.16  
Internationale Woche gegen Rassismus  
Enthält Anlagen
DS/0709/VI  
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 8.1  
Nutzung bezirksamtseigener Räume durch Vereine  
Enthält Anlagen
DS/0866/VI  
Ö 8.2  
Wettbewerb "Aktive Stadtzentren"  
Enthält Anlagen
DS/0884/VI  
Ö 9  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 9.1  
Sondermittel der BVV 2008 zur Gestaltung des 30. Jahrestages des Wohngebietes "Gensinger Viertel"  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 9.2  
Sondermittel für das Wasserfest in der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0762/VI  
Ö 9.3  
Sondermittel für das 6. Wartenberger Erntefest
Enthält Anlagen
DS/0764/VI  
Ö 9.4  
Sondermittel für das 5. Lichtenberger Sonnenblumenlabyrinth
Enthält Anlagen
DS/0765/VI  
Ö 9.5  
Alleinerziehende Mütter und Väter unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0776/VI  
Ö 9.6  
Verliert Lichtenberg sein Grün? - Baumbilanz für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0779/VI  
Ö 9.7  
Sondermittel für das Kiezfest "Hallo Nachbarn"  
Enthält Anlagen
DS/0797/VI  
Ö 9.8  
Stau verhindern/Feinstaubbelastung reduzieren - Halteverbot auf der Storkower Straße zwischen Erich-Kuttner-Straße und Landsberger Allee einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0859/VI  
Ö 9.9  
Grünanlagenpflege und Kommunikation gehören zusammen!  
Enthält Anlagen
DS/0863/VI  
Ö 9.10  
Forum "Gewaltprävention Jugend - Kampfsport mit Verantwortung"  
Enthält Anlagen
DS/0877/VI  
Ö 9.11  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Treskowallee auf dem Abschnitt Gregoroviusweg bis Rheinpfalzallee; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0882/VI  
Ö 9.12  
Ehrung jüdischer Ärzte  
Enthält Anlagen
DS/1146/V  
Ö 9.13  
Kinderspielplatz Paul-Junius-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0485/VI  
Ö 9.14  
Neues Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0516/VI  
Ö 9.15  
Fernmündliche Betreuung des Jobcenters kundenfreundlich und integrationsfördernd gestalten
Enthält Anlagen
DS/0635/VI  
Ö 9.16  
Lange Nacht der Jugendfreizeiteinrichtungen 2008  
Enthält Anlagen
DS/0651/VI  
Ö 9.17  
Schmierereien an Skulpturen im Fennpfuhl beseitigen
Enthält Anlagen
DS/0728/VI  
Ö 9.18  
Stasi - Arbeitslager X unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
DS/0730/VI  
Ö 9.19  
Gedenken an die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933  
Enthält Anlagen
DS/0731/VI  
Ö 9.20  
Kinder - Jugendarbeit in Friedrichsfelde - Ost nachhaltig qualifizieren!  
Enthält Anlagen
DS/0732/VI  
Ö 9.20.1  
Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern  
Enthält Anlagen
DS/0747/VI  
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechend des sozialräumlichen Bedarfes die Kinder- und Jugendfreizeitangebote der LV „Die Falken“ und „Junge Humanisten“ im Gensinger Viertel zu sichern. Der JHA unterstützt die Idee, ein „Haus der zwei Türen“ zu schaffen, um  räumlich und konzeptionell dem Bedarf von Kindern und Jugendlichen gleichermaßen gerecht zu werden und gleichzeitig den Übergang zwischen Kindheit und Jugendlichen gemeinsam zu gestalten.

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten der Beantragung von Investitions- oder Sanierungsdrittmitteln für einen künftigen Standort einer Jugendfreizeiteinrichtung für Kinder und Jugendliche im Gensinger Viertel zu nutzen und einen Finanzierungs- und Zeitplan für einen Neubau bis September 2008 vorzulegen. Darin soll auch dargestellt werden, mit welchen Drittmitteln zu rechnen ist und wann diese beantragt wurden bzw. werden.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Träger der Einrichtungen „Falkenburg“ und „Alt-Friedrichsfelde“ weiter bei der Suche nach geeigneten und möglichst gleichwertigen Übergangsräumlichkeiten im Sozialraum 23 zu unterstützen, um auch kurzfristig eine Unterversorgungen im Sozialraum bis zur Fertigstellung des „Hauses der zwei Türen“ zu verhindern.

Sollte für die Falkenburg kein geeigneter Ersatzstandort im SR 23 gefunden werden, wird das Bezirksamt ersucht die baulichen und Sicherheitsmängen zu beseitigen, so dass die Falkenburg bis zur Errichtung des Neubaus am Standort verbleiben kann[1].

Zudem ist die Möglichkeit einer mobilen Zwischennutzung (Container oder ähnliches) zu prüfen[2].

Der in den Leistungsverträgen zwischen dem Bezirksamt und den Jugendhilfeträgern „Junge Humanisten“ sowie „Die Falken“ vereinbarte Leistungsumfang für Angebote der Jugendarbeit ist auch unter den veränderten Standortbedingungen zu gewährleisten.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung „Alt-Friedrichsfelde 70“ so lange wie gemäß Mietvertrag möglich an ihrem Standort zu belassen, es sei denn, dass es bereits im Vorfeld zu einer einvernehmlichen Lösung im Interesse der Jugendlichen zwischen den „Jungen Humanisten“ und dem Eigentümer kommt.

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Ressourcen die Träger der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen im Gensinger Viertel unterstützt werden können, um  eine möglichst kurze Unterbrechung bei  den Angeboten der allgemeinen Kinder- und Jugendförderung zu realisieren.



[1] Einstimmig bei einer Enthaltung

[2] Einstimmig bei einer Enthaltung

   
    22.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.20.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 16.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage des Bezirksamtes (Zwischenbericht) wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage des Bezirksamtes (Zwischenbericht) wurde zur Kenntnis genommen.

   
    18.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.14.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    26.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 9.21  
Jugendfreizeiteinrichtungen - "Eigentümerähnliche Überlassung" von Gebäuden und Grundstücken an die freien Träger  
Enthält Anlagen
DS/0761/VI  
Ö 9.22  
Schmierereien rund um den Obersee beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0774/VI  
Ö 9.23  
Weiterführung der Arbeit der bezirklichen Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Aktionspläne "Für Toleranz und Demokratie gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus"  
Enthält Anlagen
DS/0867/VI  
Ö 9.24  
Bebauungsplan XXII-22 Arbeitstitel: Konrad-Wolf-Straße, Sandinostraße, Mittelstraße und Berkenbrücker Steig Verfahrensstand: Änderung des Planungsziels  
Enthält Anlagen
DS/0868/VI  
Ö 9.25  
Standortverlegung der Kinderbude Malchower Weg  
Enthält Anlagen
DS/0869/VI  
Ö 9.26  
Zielvereinbarung 2008/2009 zwischen dem Bezirksstadtrat für Familie, Jugend und Gesundheit und dem Leiter der Verwaltung des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
DS/0870/VI  
Ö 9.27  
Bebauungsplan 11-40 Arbeitstitel: Welsekiez/Wartiner Straße Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/0871/VI  
Ö 9.28  
Konferenz "Managing the Future of Cities and Regions" in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0872/VI  
Ö 9.29  
Prozessstand Ständige Lichtenberger Gesundheitskonferenz  
Enthält Anlagen
DS/0879/VI  
Ö 9.30  
Sachmittel für die Untersützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur 2008  
Enthält Anlagen
DS/0880/VI  
Ö 9.31  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin der Abteilung Schule, Sport und Soziales und der Leiterin des Amtes für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
DS/0881/VI  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11     Wahlen      
Ö 11.1  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
DS/0883/VI  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Junge Menschen leben gegen ihren Willen bei Eltern?  
Enthält Anlagen
DS/0822/VI  
Ö 13  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Unterstützung für den Jugendclub Landsberger Allee 225  
Enthält Anlagen
DS/0773/VI  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Flagge zeigen für Selbstbestimmung in Tibet  
Enthält Anlagen
DS/0845/VI  
Ö 14.2  
Erhöhung der Mittel des Schulanlagensanierungsprogramms  
Enthält Anlagen
DS/0858/VI  
Ö 14.3  
Patenschaft für Japanisches Tor am Kirschgarten  
Enthält Anlagen
DS/0860/VI  
Ö 14.4  
Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen  
Enthält Anlagen
DS/0861/VI  
Ö 14.5  
Berliner Kita-Bündnis "Auf die Kleinen kommt es an - mehr Zeit für Bildung"  
Enthält Anlagen
DS/0862/VI  
Ö 14.6  
Lichtenberger Klimaschutzziele  
Enthält Anlagen
DS/0864/VI  
Ö 14.7  
Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen bei der Gestaltung von Freiflächen und Spielplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0865/VI  
Ö 14.8  
Überprüfung der Lichtenberger Stadtbezirksverordneten auf Tätigkeit für das ehemalige MfS  
Enthält Anlagen
DS/0873/VI  
Ö 14.9  
Stelenreinigung "Hinweistafel zum Sperrgebiet Hohenschönhausen" Bahnhofstraße/Ecke Gensler Straße  
Enthält Anlagen
DS/0874/VI  
Ö 14.10  
Erlass von Gebühren bei Straßenbenennungen  
Enthält Anlagen
DS/0875/VI  
Ö 14.11  
Schmierereien an Schule am Rathaus beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0876/VI  
Ö 14.12  
Einschulungshilfen im Bezirk Lichtenberg für den kommenden Schuljahresbeginn realisieren  
Enthält Anlagen
DS/0878/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 16     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Transparente Informationen für die Bürger - Vergabe der Sporthallenzeiten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0727/VI  
Ö 16.2  
Namenserläuterung für alle Straßenschilder der Weitlingstraße
Enthält Anlagen
DS/0760/VI  
               
 
 

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