Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Produkthaushaltsplanes 2008  

Die Vorlage des Bezirksamtes wurde mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

Im Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg von Berlin 2008 wurde bei Kapitel 37 30 / 521 10 ein Ansatz in Höhe von 120 T€  geplant. Entsprechend  DS/0424/VI wurde gem. § 22 LHO ein Sperrvermerk in Höhe von 70 T€ angebracht. Somit stehen dem Amt Schule und Sport derzeit 50 T€ für Ausgaben zur Unterhaltung der Grünanlagen zur Verfügung. Diese Mittel sind mit Stand 10.03.2003 in voller Höhe festgelegt und weitestgehend beauftragt.

Das Bezirksamt bittet um Entsperrung o. g. Mittel.

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