Drucksache - DS/0882/VI  

 
 
Betreff: Erneuerung des Regenwasserkanals in der Treskowallee auf dem Abschnitt Gregoroviusweg bis Rheinpfalzallee;
Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtStadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Verfasser:BzStR StadtBauUm 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.05.2008 
19. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Entscheidung
10.06.2008 
24. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
26.06.2008 
20. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringl. Vorlage zur Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Anlage  
Beschlussempfehlung Stadt/Bau/Verk PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zu beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS – Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung:

 

Für die Erneuerung des Regenentwässerungskanals in der Treskowallee auf dem Abschnitt Gregoroviusweg bis Rheinpfalzallee ist einen Straßenausbaubeitrag zu erheben.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat in seiner Sitzung am 10.06.2008 ergänzende und weiterführende Informationen erhalten und nach einer Diskussion mehrheitlich anerkannt, dass vor allem aus Gründen der Kostenminimierung und des sinnvollen zeitlichen Zusammenfallens der Maßnahmen der BVG und der Wasserbetriebe, diese Baumaßnahme zum jetzigen Zeitpunkt erfolgen sollte. Die Auswirkungen auf die Anlieger sind, bis auf die FHTW, eher gering.

 

Abstimmungsergebnis:        9 / 2 / 2

 

 

 
 

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