Auszug - Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2009 bis 2013  

Zur Sitzung wurde eine Ergänzung der Vorschlagsliste mit weiteren Kandidatinnen und Kandidaten bis zur laufenden Nr. 739 übergeben.

Frau Manuela Tönhardt hat ihre Kandidatur für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen zurückgezogen. Sie ist damit aus der Liste zu streichen.

Die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013 wurde, gemäß Geschäftsordnung der BVV § 41(2) in geheimer Abstimmung durchgeführt.

Das Wahlverfahren wurde durch den Vorsteher erläutert.

Die auf dem Stimmzettel ersichtlichen laufenden Nummern (in Blöcken 1 bis 7) repräsentierten die in der DS/0883/VI unter der jeweiligen laufenden Nummer aufgeführten Kandidatinnen und Kandidaten.

Es wurden nur die Nein-Stimmen abgegeben.

1. Wahlgang:

Abgegebene Stimmen:               48      zwei Drittel = 32

Gültige Stimmen:                            47

Ungültige Stimmen:                              1

Die Auszählung ergab für 25 Personen 1 Nein-Stimme, für 4 Personen 2 Nein-Stimmen, für 1 Person 4 Nein-Stimmen, für 1 Person 9 Nein-Stimmen.

Diese Kandidatinnen und Kandidaten erhielten damit  eine Mehrheit von mehr als zwei Dritteln der anwesenden Bezirksverordneten und sind in die Schöffenliste gewählt.

22 Nein-Stimmen erhielt Herr Mario Gartner (671)

40 Nein-Stimmen erhielt Herr Wolf-Dieter Zupke (518)

44 Nein-Stimmen erhielt Herr Torsten Meyer (641)

Die Kandidaten erhielten nicht die erforderliche Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Bezirksverordneten und sind damit nicht in die Liste der Schöffen gewählt.

Beschluss:

Die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2009 bis 2013 wurde mit Ausnahme folgender Personen:

Frau Manuela Tönhardt, Nr. 233 - zurückgezogen

Herr Wolf-Dieter Zupke, Nr. 518

Herr Torsten Meyer, Nr. 641

Herr Mario Gartner, Nr. 671

mit einer Mehrheit von mehr als zwei Dritteln der anwesenden Bezirksverordneten bestätigt.