Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
Anlagen:
TO_2023-11-29 Stand 2023-11-22  
TO_2023-11-29 Stand 2023-11-22_mit Drucksachen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen!  
DS/0941/VI  
Ö 5.2  
Die Kiezpraxis am Schlesischen Tor muss bleiben  
DS/0942/VI  
Ö 5.3  
Hilfsangebote für Drogenkonsumierende und Suchtkranke sicherstellen - Suchtmedizinische Einrichtungen und Versorgung im Bezirk sichern  
DS/0963/VI  
Ö 5.4  
Bebauungsplan von Signa am Hermannplatz stoppen - Planungsrecht zurück an den Bezirk  
DS/0962/VI  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA055 - Endgültige Schließung der Wall Toilette in der Falckensteinstraße in Berlin Kreuzberg  
DS/0936/VI  
Ö 6.2  
EA056 - Möglichkeiten für dauerhaftes Gewerbeparken im Graefekiez während des Parkraumversuches  
DS/0937/VI  
Ö 6.3  
EA057 - Bänschstrasse/Samariter Kirche  
DS/0938/VI  
Ö 6.4  
EA058 - Kita / KindergärtenCity in der Gryphiusstrasse  
DS/0939/VI  
    VORLAGE
   

Wir fragen das Bezirksamt:
 

  1. Wir hoch war der Krankenstand der bei KindergärtenCity beschäftigten Erzieherinnen und Erzieher in den Kalenderwochen 44, 45, 46 und 47 im Jahr 2023 aufgeschlüsselt nach Kalenderwochen und Einrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg?

 

  1. In welchen Einrichtungen von KindergärtenCity in Friedrichshain-Kreuzberg wurden im laufenden November 2023 die Öffnungszeiten eingeschränkt und oder Gruppen geschlossen?

 

  1. Welche Einrichtungen von KindergärtenCity waren an den Streiktagen 2. November, 16. November, 22. November und 28. November 2023 aufgrund des Streiks komplett geschlossen und wie viele Erzieherinnen und Erzieher der aufgrund von Streik geschlossenen Einrichtungen haben sich jeweils am Streik beteiligt?

 

  1. Was rät das Bezirksamt berufstätigen Eltern, deren Kinder KindergärtenCity-Kitas mit 25 Schließtagen besuchen, wie sie sich im Fall von zusätzlichen Einrichtungs-/Gruppenschließungen und Schließungen durch Streik verhalten bzw. welche Unterstützung erhalten berufstätige Eltern in diesen Fällen vom Bezirksamt?

 

  1. Wie wird sichergestellt, dass in der aktuellen Situation des Personalmangels der Kinderschutz in den Einrichtungen von KindergärtenCity eingehalten wird?

 

 

Beantwortung:  BezStR Herr Kindler

 

zu Frage 1: Sie haben nach allen Einrichtungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gefragt, der Kindergärten City, das sind 23 Stück. Ich habe hier eine Tabelle zu jeder einzelnen die Krankentage aufgeschlüsselt sind. Ich würde darauf verzichten, die jetzt alle hier vorzutragen, weil, das würde sehr, sehr lange dauern. Ich würde mich darauf beschränken, für die Kita Gryphiusstraße es einmal kurz beispielhaft vorzutragen und den Rest bekommen Sie als Tabelle dann quasi schriftlich und können das dann auch mal nachschauen und in Ruhe für sich auswerten und noch Nachfragen stellen eventuell.

In der Gryphiusstraße hatten wir in der Kalenderwoche 44 einen Krankenstand von 18,3%, Kalenderwoche 45 von 12,6%, in der KW 46 einen Krankenstand von 8,6% und in der KW 47 einen Krankenstand 10,9%. Die Tabelle bekommen Sie wie gesagt dann anschließend.

 

zu Frage 2: Hier möchte ich ganz kurz vorneweg stellen, dass aufgrund der Kurzfristigkeit der Anfrage, die mit dem Streiktag am 28.11. kollidierte, die Beantwortung der Frage 2 nicht vollständig ist. Trotzdem auch hier bekommen Sie eine Tabelle zu allen einzelnen Kitas, ich will auch hier einmal nur auf die Kita Gryphiusstraße 34 eingehen.

Da muss man ganz klar sagen, es kam zu keinen Einschränkungen der Öffnungszeiten der gesamten Kita, jedoch einmal zu Einschränkung von Öffnungszeiten einer Gruppe. Alles weitere können Sie der Tabelle wieder entnehmen.

 

zu Frage 3: Hier auch wieder ähnlich. Zu allen Kitas wurden einmal diese aufgelistet und bekommen Sie wieder schriftlich.

Die Kita in der Gryphiusstraße musst aufgrund von Streiks der Mitarbeitenden am 02. November, am 22. November und gestern geschlossen bleiben. Ich weiß, das ist immer misslich für Eltern, wenn die Kita geschlossen bleiben muss, aber es gibt nun mal auch ein Recht zu streiken und das wird auch nicht immer extrem frühzeitig angekündigt. Von daher ist es dann schwierig auch, da immer frühzeitig Maßnahmen zu ergreifen. Zu den Möglichkeiten, die sie haben, wenn ihre Kita geschlossen ist, komme ich jetzt in Frage 4.

 

zu Frage 4: Das Familienservicebüro, kurz FSB, rät Eltern zunächst, sich an die Geschäftsleitung des Eigenbetriebes zu wenden, um sich dort zu einer möglichen Notbetreuung zu informieren. Oft gibt es Einrichtungen oder Gruppen, die Kinder betreuen, deren Eltern keine Chance haben, eine eigene Betreuung zu organisieren. Falls alle Kitas des Eigenbetriebes Kindergärten City geschlossen sind, versuchen die Mitarbeiter des FSB telefonisch Möglichkeiten von Betreuungsarrangements mit den Eltern zu besprechen, zum Beispiel ist eine Unterstützung der Familien untereinander möglich.

Was kann der Arbeitgeber ermöglichen? Andere Unterstützungsleistungen kann das Bezirksamt nicht leisten. Sind die Schließungen wegen Personalmangel erforderlich, dann ist auch die Kitaaufsicht in der Senatsverwaltung involviert, die mit dem Träger Überlegungen zu Alternativangeboten berät.

 

zu Frage 5: Um das Wohl und den Schutz der Kinder sicherzustellen sowie der Aufsichtspflicht entsprechen zu können, wird bei Personalmangel jeweils geprüft, welche Maßnahmen erforderlich und zielführend sind.

Zum einen wird auf den Einsatz von Unterstützungskräften aus Zeitarbeitsfirmen zurückgegriffen, allerdings kann aus Gründen des Kinderschutzes nur begrenzt mit Fremdpersonal gearbeitet werden. Aufgrund dessen müssen bei erhöhtem Krankenstand auch Betreuungszeiten reduziert oder Gruppen tageweise geschlossen werden. Kindergärten City ist jederzeit bemüht, die Belastung für die Familien möglichst gering zu halten. Dies kann in Zeiten akuten Infektionsgeschehens, sehen wir auch heute hier, wir sind stark reduziert und viele tragen eine Maske, leider nicht immer sichergestellt werden. Vielen Dank.

 

 

 

   
    29.11.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.4 - beantwortet
   
Ö 6.5  
EA059 - Parkplätze ersatzlos streichen, warum?  
DS/0940/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Spart Schwarz-Rot die Bezirke kaputt? Was heißt das für Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0948/VI  
Ö 7.2  
Neugestaltung der Freiflächen Koppenstraße/Palisadenstraße  
DS/0964/VI  
Ö 7.3  
Übergriffe gegen Mitarbeitende des Bezirks  
DS/0956/VI  
Ö 7.4  
"Ihre Meinung ist uns wichtig!"- wie geht es weiter in der Koppen-/Palisadenstraße ?  
DS/0950/VI  
Ö 7.5  
Kosten der Klage Heihsel vs. Land Berlin  
DS/0934/VI  
Ö 7.6     YAAM - Wie wird die Planungssicherheit für die Betreiber*innen gewährleistet?  
DS/0955/VI  
Ö 7.7     Quo Vadis Frauenbeauftragte?  
DS/0967/VI  
Ö 7.8     Sichere Kreuzungen - von der Senatsverwaltung beerdigt?  
DS/0947/VI  
Ö 7.9     Sind 'Grüne Gullys', ergänzend zum Entsiegelungskonzept, eine ressourcenschonende Idee für Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0951/VI  
Ö 7.10     "Extreme Vermüllung am Landwehrkanal"  
DS/0945/VI  
Ö 7.11     Sachstand Sanierung Ohlauer Straße 22 - Führen Planungsverzögerungen zu Verzug bei der Parkraumbewirtschaftung?  
DS/0960/VI  
Ö 7.12     Entsiegelungspotential  
DS/0965/VI  
Ö 7.13     Aktueller Stand Wohngeld - Anträge und Personal  
DS/0949/VI  
Ö 7.14     Warum wird das Denkmal für die Befreiungskriege auf dem Kreuzberg abends abgeschlossen und wie teuer ist das eigentlich?  
DS/0944/VI  
Ö 7.15     Medienmobil  
DS/0966/VI  
Ö 7.16     Einbau von Mulden & Rigolen, u.a. rund ums Entsiegelungsprojekt Koppenstraße  
DS/0952/VI  
Ö 7.17     Neubauvorhaben Heinrich-Hertz-Gymnasium  
DS/0946/VI  
Ö 7.18     Baumscheiben gut pflegen/ Baumleitplanung  
DS/0968/VI  
Ö 7.19     Sondermittel der BVV  
DS/0954/VI  
Ö 7.20     Stand öffentlicher Grünanlagen, die im Produkt 80931 Hochwertige Grünanlagen gepflegt und unterhalten werden (nachfolgend Premiumgrünflächen genannt)  
DS/0959/VI  
Ö 7.21     Städtebauliche Verträge und Mittel zur Verbesserung der bezirklichen Infrastruktur I  
DS/0953/VI  
Ö 7.22     Städtebauliche Verträge und Mittel zur Verbesserung der bezirklichen Infrastruktur II  
DS/0958/VI  
Ö 7.23     Kommerzielle Sportangebote in öffentlichen Grünflächen  
DS/0961/VI  
Ö 7.24     Versteckter und offener Antisemitismus im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0935/VI  
Ö 7.25     Antisemitismus im Neuen Deutschland  
DS/0932/VI  
Ö 7.26     Das Schicksal des Lärmomaten  
DS/0933/VI  
Ö 7.27     Sperrung der Bergmannstraße  
DS/0957/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1  
Mündliche Anfragen II | Spontane Fragestunde  
DS/0971/VI  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Keine Beherbergungsstätte in der Oranienstraße 1  
Enthält Anlagen
DS/0924/VI  
Ö 10.2     Keine Kürzungen in den Bezirken - geplante Sparvorgaben durch den Senat zurücknehmen!  
Enthält Anlagen
DS/0969/VI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Jugendfreizeiteinrichtung am Standort Dragoner Areal  
Enthält Anlagen
DS/0374/VI  
Ö 11.2     EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
DS/0831-01/VI  
Ö 11.2.1     EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 11.3     Potenziale nutzen - für Beschäftigte und Bewerber*innen attraktiver werden: Zukunft der Wochenarbeitszeit in der Bezirksverwaltung Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0718/VI  
Ö 11.4     Modellbezirk für die kommunale Wärmeplanung  
Enthält Anlagen
DS/0768/VI  
Ö 11.5     Der "Lärmomat" in Kreuzberg - Nachhaltiger Tourismus  
Enthält Anlagen
DS/0888/VI  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Wahl von Bürgerdeputierten B'90/Die Grünen  
DS/0039-15/VI  
Ö 12.2     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten B'90/Die Grünen  
DS/0039-16/VI  
Ö 12.3     Wahl von Bürgerdeputierten B'90/Die Grünen  
DS/0039-17/VI  
Ö 12.4  
Einsatz mobiler Fahrradabstellanlagen prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0197/VI  
Ö 12.5  
Würdiges Gedenken des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953
Enthält Anlagen
DS/0252/VI  
Ö 12.6  
Winterspielplätze auch in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0472/VI  
Ö 12.7  
Mobile Freizeitangebote der Kinder- und Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
DS/0556/VI  
Ö 12.8  
Pfad der Visionär*innen  
Enthält Anlagen
DS/0663/VI  
Ö 12.9  
ehemaligen Müllplatz vom Brachvogel-Grundstück für anliegende Kita nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 12.10  
Polnische Obdachlose in Berlin-Rückkehr nach Polen unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0723/VI  
Ö 12.11  
Gedenken in erster Reihe anstelle der zweiten! Ein würdiges Gedenken an Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0725/VI  
Ö 12.12     Umkleiden und Toiletten für den BSV AL Dersimspor e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0781/VI  
Ö 12.13     Älter werden und trotzdem informiert bleiben
Enthält Anlagen
DS/0782/VI  
Ö 12.14     Kulturstätte erhalten - Lido bei Parkfläche für Bands unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0784/VI  
Ö 12.15  
Bezirkskonzept zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
DS/0827/VI  
Ö 12.16  
Politische Schwerpunktsetzung zur Abweichung von datenbasierten Priorisierung nur mit der BVV  
DS/0827-01/VI  
Ö 12.17     Bessere Beleuchtung für die Fahrrad- und Fußgängerwege auf beiden Seiten!  
Enthält Anlagen
DS/0833/VI  
Ö 12.18  
Kleinräumige Grünflächen schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0881/VI  
Ö 12.19     Wegebeziehung auf dem Areal des Postcheckamtes überdenken  
Enthält Anlagen
DS/0885/VI  
Ö 12.20     Beschilderung U-Bhf. Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0891/VI  
Ö 12.21  
Keine Streichung der Sondermittel Kottbusser Tor  
DS/0914/VI  
Ö 12.22  
Teilnahme des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg am eea/ european energy award. Hier: Zwischenbericht und Entwurf EPAP (Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
DS/0916/VI  
Ö 12.23  
Spenden- und Sponsoringbericht 2022  
Enthält Anlagen
DS/0917/VI  
Ö 12.24  
Aktionsplan des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) Friedrichshain-Kreuzberg für die EU-Förderperiode 2021 - 2027  
Enthält Anlagen
DS/0918/VI  
Ö 12.25  
BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/0919/VI  
Ö 12.26  
Sommerreinigung des Landwehrkanals  
Enthält Anlagen
DS/0920/VI  
Ö 12.27  
Reinigung des Böcklerparks  
Enthält Anlagen
DS/0921/VI  
Ö 12.28  
Modellprojekte- Entsiegelungsmaßnahmen mit Bürgerinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/0922/VI  
Ö 12.29     Besser für die BSR-Kieztage werben!  
Enthält Anlagen
DS/0923/VI  
Ö 12.30  
Antisemitismus darf nicht gefördert werden - Fördermittelvergabe präzisieren  
Enthält Anlagen
DS/0925/VI  
Ö 12.31  
Alle Kraft dem Schulneubau  
Enthält Anlagen
DS/0926/VI  
Ö 12.32  
Erweiterung des Bürgergartens Laskerwiese durch Entsiegelung der Bödikerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0927/VI  
Ö 12.33  
Begegnungsstätte Charlottenstraße 85  
Enthält Anlagen
DS/0928/VI  
Ö 12.34  
Modellprojekt zu Recycling in Xhainer Gewerbebetrieben  
Enthält Anlagen
DS/0929/VI  
Ö 12.35  
Umbenennung einer Straße nach unserer Partnergemeinde Kiryat Yam  
Enthält Anlagen
DS/0930/VI  
Ö 12.36  
Zeit- und Maßnahmenplan für Schulwegpläne  
Enthält Anlagen
DS/0931/VI  
Ö 12.37  
Hallesches Ufer  
DS/0943/VI  
               
 
 

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