Drucksache - DS/0938/VI  

Ich frage das Bezirksamt:
 

Bestmöglich sollten Synergieeffekte verkehrspolitischer Umbauarbeiten im Samariterkiez genutzt werden. Daher möchte ich folgende Fragen an das Bezirksamt richten:
 

1. Zurzeit finden Umbau- & Sanierungsarbeiten des Fußweges und der Fußgängerquerung rund um die Samariterkirche statt. Warum wird im Zuge dieser Baumaßnahmen nicht gleich, wie in der Drucksache "DS/0827/VI - 'FLächendeckende Verkehrsberuhigung/Xhain beruhigt sich" angekündigt, die barrierefreie Verlängerung des Fußweges rund um die Samariterkirche in die Bänschpromenade hinein vollzogen (mit zum Beispielen Betonsitzbänken wie in der Lausitzerplatz)?
    
2. Die Verlängerung der Promenade an der Kreuzung Voigtstraße/Bänschstraße wird auch weiterhin für einen Nord-Süd-Durchgangsverkehr genutzt. Doch ist in der oben erwähnten Drucksache eine durchgehende Verkehrsberuhigung angekündigt.
   Könnte dies durch Einsatz von Betonsitzbänken oder ein paar Oktablocks (Hörmann: Mobile Fahrzeugsperre Oktablock, hoermann.de) als Modalfilter als kurzfristige Maßnahme umgesetzt werden?
    
3. Waren die Bäume, die wegen der Umbau- und Sanierungsarbeiten des Fußweges rund um die Samariterkirche gefällt wurden, krank oder mussten sie wegen der Sanierung weichen?

Beantwortung:  BezBmin Frau Herrmann

zu Frage 1: Ja, auch wir hätten uns gewünscht, dass wir Maßnahmen eben auch ein bisschen weiter hätten durchführen können, aber wir haben durchaus auch in diesem Bereich eine Frage der zur Verfügung stehenden Ressourcen und sowohl das Thema Geld als auch das Thema Personal sind auch an der Stelle etwas, was uns immer sozusagen in einem bestimmten Rahmen nur agieren lässt.

zu Frage 2: Die flächendeckende Verkehrsberuhigung war ja auch Thema im Verkehrsausschuss und die BVV bzw. der Verkehrsausschuss hat dazu ja auch noch mal eine Beschlussfassung getroffen. Und aus diesem Konzept geht sehr eindeutig hervor, und das ist auch von der BVV noch mal bekräftigt worden hier vom Bezirksparlament, dass die flächendeckende Verkehrsberuhigung Kiez für Kiez erfolgen soll. Und es geht jetzt los im Kiez rund um das Ostkreuz, und… es hat jetzt begonnen mit mehreren Beteiligungsveranstaltungen. Ich nehme an, Peggy war bei einigen vor Ort. Und ich habe auch gehört, dass sehr viele Menschen daran teilgenommen haben und… es ist Bestandteil dieses Konzeptes, dass eben Kiez für Kiez gedacht wird, und es geht jetzt mit dem Ostkreuzkiez los und dann kommt nach und nach die nächsten Kieze entsprechend der Priorisierung. Und daher werden im Regelfall eben keine Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vorab in anderen Kiezen umgesetzt. Die konkreten Gestaltungen der Maßnahmen die werden dann festgelegt werden, wenn die Maßnahmen in auch Ihrem Kiez und im Samariterkiez in die Detailplanung gehen und dann kann man da sicherlich auch über diese Block… Blöcke da sprechen, die Sie angesprochen haben.

zu Frage 3: Im Rahmen der Sanierung des Gehwegs wurde eine ökologische Baubegleitung zum Schutz der Bestandsbäume eingesetzt. Diese stellte erhebliche in der Vergangenheit entstandene Wurzelschäden fest, wodurch die Standsicherheit der betroffenen Bäume nicht mehr gewährleistet werden konnte. Und deshalb war ein Erhalt aus Gründen der Verkehrssicherheit leider nicht mehr möglich und die Bäume mit den Nummern 40, 41, 42, 43, 45, 126 und 127 mussten daher gefällt werden.

Nachfrage 1: Dann hätte ich noch die Frage: Wann werden diese gefällten Bäume wo im Samariterkiez ersetzt und.. genau… wie genau wurde der Verkehr dort gefährdet?

zu Nachfrage 1: …Also, wann werden die genau wo ersetzt, kann ich Ihnen jetzt nicht sagen. Wir streben an, sie schnellstmöglich zu ersetzen. Es ist aber leider bei Baumpflanzungen nicht immer so leicht. Und wie wurde der Verkehr gefährdet? Da ich das jetzt hier ja auch netterweise in Vertretung machen darf, habe ich mir noch mal angeschaut, was sozusagen aufgeschrieben wurde und… wenn eine Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist, dann reden wir hier über… wirklich die Frage von Sicherheit und… dann ist das leider so, dass wir aus Verkehrssicherheitsgründen dann vorgehen müssen, denn wir alle wollen nicht erleben, dass Bäume im öffentlichen Straßenland umkippen.