Drucksache - DS/0935/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob sich Organisationen, die in irgendeiner Weise die vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt werden, an Aufrufen zu Demonstrationen beteiligt haben, bei denen es in jüngster Vergangenheit zu antisemitischen Übergriffen oder Straftaten gekommen ist?
    
2. Wenn ja: Um welche Organisationen handelt es sich?
    
3. Wenn nein: Was unternimmt das Bezirksamt, z.B. in Abstimmung mit der Innensenatorin, um hierzu Informationen zu erhalten?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg     

Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob sich Organisationen, die in irgendeiner Weise die vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt werden, an Aufrufen zu Demonstrationen beteiligt haben, bei denen es in jüngster Vergangenheit zu antisemitischen Übergriffen oder Straftaten gekommen ist?

Dem Bezirksamt sind derzeit keine Organisationen bekannt. Die vom Bezirksamt erhaltenen Zuwendungsgeber können der Zuwendungsdatenbank entnommen werden: https://www.berlin.de/sen/finanzen/service/zuwendungsdatenbank/

2. Wenn ja, um welche Organisationen handelt es sich?

Frage entfällt

3. Wenn nein, was unternimmt das Bezirksamt, z.B. in Abstimmung mit der Innensenatorin, um hierzu Informationen zu erhalten?

Auf der Versammlungsseite des Landes Berlin kann eingesehen werden, wann welche Organisation zu was für einer Demonstration aufruft: https://www.berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/.

Das Bezirksamt befindet sich im Austausch mit verschiedenen Akteuren u.a. dem Antisemitismusbeauftragten des Landes.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Herrmann

Bezirksbürgermeisterin