Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
Anlagen:
TO_2023-11-29 Stand 2023-11-22  
TO_2023-11-29 Stand 2023-11-22_mit Drucksachen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen!  
DS/0941/VI  
Ö 5.2  
Die Kiezpraxis am Schlesischen Tor muss bleiben  
DS/0942/VI  
Ö 5.3  
Hilfsangebote für Drogenkonsumierende und Suchtkranke sicherstellen - Suchtmedizinische Einrichtungen und Versorgung im Bezirk sichern  
DS/0963/VI  
Ö 5.4  
Bebauungsplan von Signa am Hermannplatz stoppen - Planungsrecht zurück an den Bezirk  
DS/0962/VI  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA055 - Endgültige Schließung der Wall Toilette in der Falckensteinstraße in Berlin Kreuzberg  
DS/0936/VI  
Ö 6.2  
EA056 - Möglichkeiten für dauerhaftes Gewerbeparken im Graefekiez während des Parkraumversuches  
DS/0937/VI  
Ö 6.3  
EA057 - Bänschstrasse/Samariter Kirche  
DS/0938/VI  
Ö 6.4  
EA058 - Kita / KindergärtenCity in der Gryphiusstrasse  
DS/0939/VI  
Ö 6.5  
EA059 - Parkplätze ersatzlos streichen, warum?  
DS/0940/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Spart Schwarz-Rot die Bezirke kaputt? Was heißt das für Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0948/VI  
Ö 7.2  
Neugestaltung der Freiflächen Koppenstraße/Palisadenstraße  
DS/0964/VI  
Ö 7.3  
Übergriffe gegen Mitarbeitende des Bezirks  
DS/0956/VI  
Ö 7.4  
"Ihre Meinung ist uns wichtig!"- wie geht es weiter in der Koppen-/Palisadenstraße ?  
DS/0950/VI  
Ö 7.5  
Kosten der Klage Heihsel vs. Land Berlin  
DS/0934/VI  
Ö 7.6     YAAM - Wie wird die Planungssicherheit für die Betreiber*innen gewährleistet?  
DS/0955/VI  
Ö 7.7     Quo Vadis Frauenbeauftragte?  
DS/0967/VI  
Ö 7.8     Sichere Kreuzungen - von der Senatsverwaltung beerdigt?  
DS/0947/VI  
Ö 7.9     Sind 'Grüne Gullys', ergänzend zum Entsiegelungskonzept, eine ressourcenschonende Idee für Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0951/VI  
Ö 7.10     "Extreme Vermüllung am Landwehrkanal"  
DS/0945/VI  
Ö 7.11     Sachstand Sanierung Ohlauer Straße 22 - Führen Planungsverzögerungen zu Verzug bei der Parkraumbewirtschaftung?  
DS/0960/VI  
Ö 7.12     Entsiegelungspotential  
DS/0965/VI  
Ö 7.13     Aktueller Stand Wohngeld - Anträge und Personal  
DS/0949/VI  
Ö 7.14     Warum wird das Denkmal für die Befreiungskriege auf dem Kreuzberg abends abgeschlossen und wie teuer ist das eigentlich?  
DS/0944/VI  
Ö 7.15     Medienmobil  
DS/0966/VI  
Ö 7.16     Einbau von Mulden & Rigolen, u.a. rund ums Entsiegelungsprojekt Koppenstraße  
DS/0952/VI  
Ö 7.17     Neubauvorhaben Heinrich-Hertz-Gymnasium  
DS/0946/VI  
Ö 7.18     Baumscheiben gut pflegen/ Baumleitplanung  
DS/0968/VI  
Ö 7.19     Sondermittel der BVV  
DS/0954/VI  
Ö 7.20     Stand öffentlicher Grünanlagen, die im Produkt 80931 Hochwertige Grünanlagen gepflegt und unterhalten werden (nachfolgend Premiumgrünflächen genannt)  
DS/0959/VI  
Ö 7.21     Städtebauliche Verträge und Mittel zur Verbesserung der bezirklichen Infrastruktur I  
DS/0953/VI  
Ö 7.22     Städtebauliche Verträge und Mittel zur Verbesserung der bezirklichen Infrastruktur II  
DS/0958/VI  
Ö 7.23     Kommerzielle Sportangebote in öffentlichen Grünflächen  
DS/0961/VI  
Ö 7.24     Versteckter und offener Antisemitismus im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0935/VI  
Ö 7.25     Antisemitismus im Neuen Deutschland  
DS/0932/VI  
Ö 7.26     Das Schicksal des Lärmomaten  
DS/0933/VI  
Ö 7.27     Sperrung der Bergmannstraße  
DS/0957/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1  
Mündliche Anfragen II | Spontane Fragestunde  
DS/0971/VI  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Keine Beherbergungsstätte in der Oranienstraße 1  
Enthält Anlagen
DS/0924/VI  
Ö 10.2     Keine Kürzungen in den Bezirken - geplante Sparvorgaben durch den Senat zurücknehmen!  
Enthält Anlagen
DS/0969/VI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Jugendfreizeiteinrichtung am Standort Dragoner Areal  
Enthält Anlagen
DS/0374/VI  
Ö 11.2     EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
DS/0831-01/VI  
Ö 11.2.1     EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 11.3     Potenziale nutzen - für Beschäftigte und Bewerber*innen attraktiver werden: Zukunft der Wochenarbeitszeit in der Bezirksverwaltung Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0718/VI  
Ö 11.4     Modellbezirk für die kommunale Wärmeplanung  
Enthält Anlagen
DS/0768/VI  
Ö 11.5     Der "Lärmomat" in Kreuzberg - Nachhaltiger Tourismus  
Enthält Anlagen
DS/0888/VI  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Wahl von Bürgerdeputierten B'90/Die Grünen  
DS/0039-15/VI  
Ö 12.2     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten B'90/Die Grünen  
DS/0039-16/VI  
Ö 12.3     Wahl von Bürgerdeputierten B'90/Die Grünen  
DS/0039-17/VI  
Ö 12.4  
Einsatz mobiler Fahrradabstellanlagen prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0197/VI  
Ö 12.5  
Würdiges Gedenken des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953
Enthält Anlagen
DS/0252/VI  
Ö 12.6  
Winterspielplätze auch in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0472/VI  
Ö 12.7  
Mobile Freizeitangebote der Kinder- und Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
DS/0556/VI  
Ö 12.8  
Pfad der Visionär*innen  
Enthält Anlagen
DS/0663/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Trägerverein Kunstwelt e.V. und weiteren Personen und Organisationen, die Einfluss auf eine solche Entscheidung nehmen könnten, zum  Beispiel dem Sanierungsbeirat, derzeitigen und ehemaligen Schirmherr*innen (u.a. Frau Franziska Giffey), der UNESCO etc., dafür einzusetzen, dass aus dem sogenannten „Pfad der Visionäre“ ein wirklich visionäres Projekt bzw. Kunstwerk werde, dass die Vielfalt und Diversität Europas sowohl in seinem Namen als auch in der Auswahl der Persönlichkeiten und Zitate spiegelt. Konkret soll die Umbenennung in „Pfad der Visionär*innen“ oder „Pfad der Visionen“ bzw. einem Namen, der sich nicht ausschließlich auf das generische Maskulinum beschränkt, angestrebt werden.

Deshalb soll nicht nur darauf hingewirkt werden, den Namen des Projektes zu ändern, sondern auch darauf aufmerksam gemacht werden, dass die bestehende Auswahl der in diesem sogenannten „Pfad der Visionäre“ versammelten Persönlichkeiten in keinster Weise der Vielfalt und Diversität Europas gerecht wird.

 

 Begründung: 

„Der PFAD DER VISIONÄRE - ZEICHEN FÜR EUROPA (m/w/d) in der Fußgängerzone der Friedrichstraße im Herzen Berlins. Jedes EU-Mitgliedsland wird mit einem Zitat einer herausragenden Persönlichkeit auf einer „Tafel der Nationen“ repräsentiert. Zusammen bilden sie ein Band der gemeinsamen Werte, Visionen und der Vielfalt der Kulturen der Europäischen Gemeinschaft“ heißt es unter der Überschrift „Idee“ auf der Seite des Pfads der Visionäre. 

Doch in der Realität sind es bis auf vier Dichterinnen und Autorinnen (für Irland, Dänemark, Österreich, Finnland) ausschließlich Männer, die hier die Vision Europas vertreten sollen und im besten Fall die Mehrheitsgesellschaft der jeweiligen Nation repräsentieren. Die Vielfalt der Kulturen der Europäischen Gemeinschaft oder gar Diversität ihrer Bevölkerung und Geschichte wird hier keineswegs auch nur ansatzweise sichtbar.

Bei der Beantwortung der Einwohner*innenanfrage (DS/0594/VI) der Omas gegen Rechts zum „Pfad der Visionäre“ im Januar 2023 erklärte die Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann hinsichtlich der angeregten Umbenennung des Projekts: „Wenn das gewünscht wird vom Bezirksparlament, würde ich persönlich Ihr Anliegen gerne unterstützen.“ Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg wünscht dies.

 

 

BVV 26.04.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung
  • Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
  • Ausschuss für Kultur und Bildung (federführend)

 

 

KuBi 10.05.2023

BVV 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Trägerverein Kunstwelt e.V. und weiteren Personen und Organisationen, die Einfluss auf eine solche Entscheidung nehmen könnten, zum  Beispiel dem Sanierungsbeirat, derzeitigen und ehemaligen Schirmherr*innen (u.a. Frau Franziska Giffey), der UNESCO etc., dafür einzusetzen, dass aus dem sogenannten „Pfad der Visionäre“ ein wirklich visionäres Projekt bzw. Kunstwerk werde, dass die Vielfalt und Diversität Europas sowohl in seinem Namen als auch in der Auswahl der Persönlichkeiten und Zitate spiegelt. Konkret soll die Umbenennung in „Pfad der Visionär*innen“ oder „Pfad der Visionen“ bzw. einem Namen, der sich nicht ausschließlich auf das generische Maskulinum beschränkt, angestrebt werden.

Deshalb soll nicht nur darauf hingewirkt werden, den Namen des Projektes zu ändern, sondern auch darauf aufmerksam gemacht werden, dass die bestehende Auswahl der in diesem sogenannten „Pfad der Visionäre“ versammelten Persönlichkeiten in keinster Weise der Vielfalt und Diversität Europas gerecht wird.

 

 

BVV 18.10.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 15.11.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.11.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    26.04.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.23 - überwiesen
   
   
    03.05.2023 - Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.05.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    10.05.2023 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.05.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 14 - gegenstandslos
   
   
    24.05.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    18.10.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.10 - überwiesen
   
   
    15.11.2023 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.11.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 12.9  
ehemaligen Müllplatz vom Brachvogel-Grundstück für anliegende Kita nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 12.10  
Polnische Obdachlose in Berlin-Rückkehr nach Polen unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0723/VI  
Ö 12.11  
Gedenken in erster Reihe anstelle der zweiten! Ein würdiges Gedenken an Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0725/VI  
Ö 12.12     Umkleiden und Toiletten für den BSV AL Dersimspor e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0781/VI  
Ö 12.13     Älter werden und trotzdem informiert bleiben
Enthält Anlagen
DS/0782/VI  
Ö 12.14     Kulturstätte erhalten - Lido bei Parkfläche für Bands unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0784/VI  
Ö 12.15  
Bezirkskonzept zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
DS/0827/VI  
Ö 12.16  
Politische Schwerpunktsetzung zur Abweichung von datenbasierten Priorisierung nur mit der BVV  
DS/0827-01/VI  
Ö 12.17     Bessere Beleuchtung für die Fahrrad- und Fußgängerwege auf beiden Seiten!  
Enthält Anlagen
DS/0833/VI  
Ö 12.18  
Kleinräumige Grünflächen schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0881/VI  
Ö 12.19     Wegebeziehung auf dem Areal des Postcheckamtes überdenken  
Enthält Anlagen
DS/0885/VI  
Ö 12.20     Beschilderung U-Bhf. Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0891/VI  
Ö 12.21  
Keine Streichung der Sondermittel Kottbusser Tor  
DS/0914/VI  
Ö 12.22  
Teilnahme des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg am eea/ european energy award. Hier: Zwischenbericht und Entwurf EPAP (Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
DS/0916/VI  
Ö 12.23  
Spenden- und Sponsoringbericht 2022  
Enthält Anlagen
DS/0917/VI  
Ö 12.24  
Aktionsplan des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) Friedrichshain-Kreuzberg für die EU-Förderperiode 2021 - 2027  
Enthält Anlagen
DS/0918/VI  
Ö 12.25  
BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/0919/VI  
Ö 12.26  
Sommerreinigung des Landwehrkanals  
Enthält Anlagen
DS/0920/VI  
Ö 12.27  
Reinigung des Böcklerparks  
Enthält Anlagen
DS/0921/VI  
Ö 12.28  
Modellprojekte- Entsiegelungsmaßnahmen mit Bürgerinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/0922/VI  
Ö 12.29     Besser für die BSR-Kieztage werben!  
Enthält Anlagen
DS/0923/VI  
Ö 12.30  
Antisemitismus darf nicht gefördert werden - Fördermittelvergabe präzisieren  
Enthält Anlagen
DS/0925/VI  
Ö 12.31  
Alle Kraft dem Schulneubau  
Enthält Anlagen
DS/0926/VI  
Ö 12.32  
Erweiterung des Bürgergartens Laskerwiese durch Entsiegelung der Bödikerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0927/VI  
Ö 12.33  
Begegnungsstätte Charlottenstraße 85  
Enthält Anlagen
DS/0928/VI  
Ö 12.34  
Modellprojekt zu Recycling in Xhainer Gewerbebetrieben  
Enthält Anlagen
DS/0929/VI  
Ö 12.35  
Umbenennung einer Straße nach unserer Partnergemeinde Kiryat Yam  
Enthält Anlagen
DS/0930/VI  
Ö 12.36  
Zeit- und Maßnahmenplan für Schulwegpläne  
Enthält Anlagen
DS/0931/VI  
Ö 12.37  
Hallesches Ufer  
DS/0943/VI  
               
 
 

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