Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 30.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Tagungszentrum Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin (FMP1)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Angriffe auf die Region unserer Partnerstadt Dêrik – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe des türkischen Staates auf Städte in Rojava  
DS/0517/VI  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA035 - Bauvorhaben Julius Pintsch Brache  
DS/0485/VI  
Ö 6.2  
EA036 - PLR Friedenstraße  
DS/0486/VI  
Ö 6.3  
EA037 - Maßnahmen gegen zunehmenden Durchgangsverkehr durch A100  
DS/0487/VI  
Ö 6.4  
EA038 - Tempo 10 Durchsetzung Waldemarstraße Mitte/Kreuzberg  
DS/0488/VI  
Ö 6.5  
EA039 - Kaufvertrag der Markthalle Neun  
DS/0489/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Stand Vorbereitung Wiederholungswahlen  
DS/0490/VI  
Ö 7.2  
Zustände in der Liebigstraße 34  
DS/0511/VI  
Ö 7.3  
Stadtteilzentrum F1  
DS/0497/VI  
Ö 7.4  
Friedrichshain-Kreuzberg zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ - Endlich saubere Kieze?  
DS/0510/VI  
Ö 7.5  
Beschmierte Informationsstelen an der Karl-Marx-Allee  
DS/0507/VI  
Ö 7.6  
Wie weiter mit dem (Muster-) Gesundheitsamt?  
DS/0491/VI  
Ö 7.7  
Ausübung des Vorkaufsrechts für unbebaute Grundstücke  
DS/0512/VI  
Ö 7.8     Was folgt nach Zwangsräumungen?  
DS/0492/VI  
Ö 7.9     Wie weiter mit der AKöR II.?  
DS/0504/VI  
Ö 7.10     Unterstützung der Jugendarbeit in der Werner-Düttmann-Siedlung  
DS/0493/VI  
Ö 7.11     Baustellen-Wasserrohre in der Skalitzer Straße  
DS/0513/VI  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Gründe gibt es, dass Baustellenstützen für Wasserrohre in der Skalitzer Straße direkt neben Bäumen platziert wurden, sodass sie diese schädigen können, anstatt anders versetzt zueinander?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Welche Gründe gibt es, dass Baustellenstützen für Wasserrohre in der Skalitzer Straße direkt neben Bäumen platziert wurden, sodass sie diese schädigen können, anstatt anders versetzt zueinander?

 

Die Stützen werden grundsätzlich so platziert, dass die Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehrhrend der Baumaßnahme gewährleistet wird. Der Gehweg- und Radwegbereich ist so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.

 

Ebenso wird versucht, dass die Rohrleitungsführung nicht im Oberstreifen des Gehweges oder in der Nähe der Gebäudefassade verläuft. Hintergrund ist, dass Wohneinheiten nicht von dem dauerhaften Wasserdurchfluss (Lautstärke) gestört werden.

 

Nach Aussage der bauausführenden Firma muss die Rohrleitungsführung aus technischen Gründen linear verlaufen. Da in diesem Fall Bäume durch die Leitungsführung betroffen sind, wurden die Standorte der Stützen von Seiten des Baummanagements begutachtet. Dementsprechend wurden Maßnahmen zum Schutze der Bäume angeordnet.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Annika Gerold

Bezirksstadträtin

 

 

 

   
    30.11.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.11 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.12     Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern  
DS/0494/VI  
Ö 7.13     Abstellflächen für E-Scooter - Gehwege den Fußgehenden  
DS/0498/VI  
Ö 7.14     Nadelbäume in den Bunkerbergen  
DS/0514/VI  
Ö 7.15     Regelungschaos Parkraumbewirtschaftungszonen 18 und 49  
DS/0508/VI  
Ö 7.16     Parkraumbewirtschaftungskonzept im Bezirk  
DS/0515/VI  
Ö 7.17     Maßnahmen zum Klimaschutz rund um die Karl-Marx-Allee  
DS/0516/VI  
Ö 7.18     Clubkultur unterstützen: Bi Nuu  
DS/0503/VI  
Ö 7.19     Wie weiter mit der AKöR I.?  
DS/0505/VI  
Ö 7.20     Beschädigung der öffentlichen Infrastruktur durch Bebauung Hermannplatz?  
DS/0495/VI  
Ö 7.21     Fällung einer Pappel in der Kreutziger Straße  
DS/0496/VI  
Ö 7.22     Gebärdendolmetscher:innen im Bezirksamt  
DS/0499/VI  
Ö 7.23     Bewässerung öffentlicher Bäume und anderer öffentlicher Grünflächen durch die Zivilgesellschaft mit Regenwasser  
DS/0506/VI  
Ö 7.24     Wassertor e.V.  
DS/0501/VI  
Ö 7.25     Gedenken "Kreuzberger Kinder"  
DS/0500/VI  
Ö 7.26     Spielplatz erhalten am Tiyatrom  
DS/0502/VI  
Ö 7.27     Ferdinand-Freiligrath-Schule - eingerüstet bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag?  
DS/0509/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II | Spoontane Fragestunde  
DS/0518/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Planungen des Bezirksamtes zur temporären Abschaffung privater Parkplätze im Graefekiez  
DS/0475/VI  
Ö 9.2  
Wochenmarkt in der Eisenbahnstraße  
Enthält Anlagen
DS/0481/VI  
Ö 9.3  
Abstimmung gemäß § 21 Abs. 9 vorl. GO BVV      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Kein SIGNA am Hermannplatz – Wirtschaftliche und verkehrspolitische Risiken ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
DS/0470/VI  
Ö 10.2     Einbeziehung der Gewerbetreibenden in der Eisenbahnstraße in die Entscheidungsfindung über die Ausweitung des Straßenmarktes  
Enthält Anlagen
DS/0473/VI  
Ö 10.3     Antrag Lärmblitzer für die Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/0519/VI  
Ö 10.4     Entscheidungen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg nach dem Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofes zur Wiederholungswahl (Urteil v. 16.11.2022 – VerfGH 154/21)  
Enthält Anlagen
DS/0477/VI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Weitere Tätigkeit des Unterausschusses Pandemie  
DS/0484/VI  
Ö 11.2     Eine Zukunft für die ‚Zukunft am Ostkreuz‘ – Bezirksamt soll unterstützend tätig werden  
Enthält Anlagen
DS/0098/VI  
Ö 11.3     Vorgehen zur Umsetzung flächendeckender Verkehrsberuhigung und Umgang mit der Beschlusslage sog. Kiezblocks  
Enthält Anlagen
DS/0299/VI  
Ö 11.4     Unkomplizierte Errichtung von Stromzugängen in Parks und an öffentlichen Plätzen!  
Enthält Anlagen
DS/0307/VI  
Ö 11.5     Warum denn nur verleihen? Verkauf von Gießsäcken für unsere Stadtbäume!  
Enthält Anlagen
DS/0416/VI  
Ö 11.6     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2023  
Enthält Anlagen
DS/0431/VI  
Ö 11.7     Bürger*innen mit ihren Sorgen nicht alleine lassen – zeitnah und unkompliziert zur Bewältigung der gestiegenen Lebenshaltungskosten beraten
Enthält Anlagen
DS/0460/VI  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Wahl von stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0039-06/VI  
Ö 12.2     Wahl von stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0039-07/VI  
Ö 12.3  
Erinnerung 10 Jahre Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/0094/VI  
Ö 12.4  
Baumpflanzungen in der Pintschstraße
Enthält Anlagen
DS/0099/VI  
Ö 12.5     Taubenpopulation verringern
Enthält Anlagen
DS/0206/VI  
Ö 12.6  
Schulhoföffnung in den Sommerferien  
Enthält Anlagen
DS/0249/VI  
Ö 12.7  
Verbraucher*innendaten von Stromnetz Berlin zur Durchsetzung von Zweckentfremdung
Enthält Anlagen
DS/0251/VI  
Ö 12.8     Bebauungsplan 2-35b für Köpenicker Straße 11, 12 hier: Abwägung und Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Umstellung des Bebauungsplanentwurfs 2-35b in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2-35b VE sowie Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0255/VI  
Ö 12.9     Ausrufung von Stufe 2 des Notfallplan Gas – Kommunale Vorsorge treffen  
Enthält Anlagen
DS/0279/VI  
Ö 12.10     Quartiersmanagement (QM) Mehringplatz, Wassertorplatz und Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
DS/0296/VI  
Ö 12.11  
Interessensbekundungsverfahren für das Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0302/VI  
Ö 12.12     Entsiegelung des Platzes im Elise-Tilse-Park an der Möckernstraße / Hallesches Ufer  
Enthält Anlagen
DS/0316/VI  
Ö 12.13  
Deutlich mehr öffentliches Schwimmen im Spreewaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0351/VI  
Ö 12.14  
Frauenschwimmen und Schwimmzeiten für LSBTTIQ* in der Betonhalle Prinzenbad
Enthält Anlagen
DS/0352/VI  
Ö 12.15  
Gesetzliche Absicherung von Mieter:innenbeiräten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen  
DS/0355/VI  
Ö 12.16     Akteneinsichtnahme für Bezirksverordnete erleichtern  
Enthält Anlagen
DS/0356/VI  
Ö 12.17  
Hygienische Zustände rund um die S-U Frankfurter Allee verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0357/VI  
Ö 12.18     Die BVV besser über Entscheidungen in der Stadtentwicklung informieren
Enthält Anlagen
DS/0359/VI  
Ö 12.19     Sofortzuschlag und Einmalzahlungen auch in der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
DS/0360/VI  
Ö 12.20  
Finanzierung einer Veranstaltung der Dersim-Kulturgemeinde Berlin e.V.
Enthält Anlagen
DS/0372/VI  
Ö 12.21     Schulwegsicherheit auch an der Otto-Wels-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0409/VI  
Ö 12.22     Endlich vor allen Schulen und Kitas 30km/h Geschwindigkeitsbegrenzung errichten
Enthält Anlagen
DS/0410/VI  
Ö 12.23     Sicherer Schulweg auch für die Kinder des Andreas Gymnasiums  
Enthält Anlagen
DS/0411/VI  
Ö 12.24     Volle Transparenz bei der Urbanen Mitte
Enthält Anlagen
DS/0417/VI  
Ö 12.25     Längere Öffnungszeiten für das Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad)  
Enthält Anlagen
DS/0426/VI  
Ö 12.26     Konzept zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen und Abstimmungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0458/VI  
Ö 12.27  
Karl-Marx-Allee weltkulturerbwürdig machen  
Enthält Anlagen
DS/0461/VI  
Ö 12.28  
Bürger:innenbeteiligungsverfahren pluralistischer und repräsentativer gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0462/VI  
Ö 12.29  
Mehr barrierefreie Wohnungen und nur an Bedürftige vermieten  
Enthält Anlagen
DS/0463/VI  
Ö 12.30  
Ein Ort der Wärme im Stehen?  
Enthält Anlagen
DS/0464/VI  
Ö 12.31  
Leichte Sprache für alle  
Enthält Anlagen
DS/0465/VI  
Ö 12.32  
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Spielstraße Richard-Sorge-Straße!  
Enthält Anlagen
DS/0466/VI  
Ö 12.33  
Urbane Plätze für Jugendliche schaffen - besonders an Bedürfnisse junger Frauen dabei denken  
Enthält Anlagen
DS/0467/VI  
Ö 12.34  
Lärmschutz: Tempo 30 auf der Frankfurter Allee umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/0468/VI  
Ö 12.35  
Bäderkarte darf kein Luxus für einige wenige bleiben!  
Enthält Anlagen
DS/0469/VI  
Ö 12.36  
Verwaltungsvereinbarung Schulwegsicherheit zeitnah abschließen!  
Enthält Anlagen
DS/0471/VI  
Ö 12.37  
Winterspielplätze auch in Friedrichshain-Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0472/VI  
Ö 12.38  
Diversitygerechtes Gendern von behördlichen Texten und Formularen  
Enthält Anlagen
DS/0474/VI  
Ö 12.39  
Des Dersim Massakers gedenken  
Enthält Anlagen
DS/0476/VI  
Ö 12.40  
Friedrichshain-Kreuzberg als „Kinderfreundliche Kommune“  
Enthält Anlagen
DS/0478/VI  
Ö 12.41     Für dringende Fälle: Toilettenschlüssel für Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
DS/0479/VI  
Ö 12.42  
Änderung der Bezeichnung: "Integrationsbüro" zu "Partizipationsbüro"  
Enthält Anlagen
DS/0482/VI  
Ö 12.43     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
DS/0483/VI  
               
 
 

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