Drucksache - DS/0299/VI

Betreff:

Vorgehen zur Umsetzung flächendeckender Verkehrsberuhigung und Umgang mit der Beschlusslage sog. Kiezblocks

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Vorsteher Herr Heck, Werner

Drucksache-Art:

Vorlage zur Kenntnisnahme

Beschluss

Beratungsfolge:


BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
31.08.2022	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	überwiesen
Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung		Vorberatung
08.09.2022	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)	vertagt
11.10.2022	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)	vertagt
15.11.2022	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Ausschuss für Verkehr und Ordnung		Vorberatung
13.10.2022	Öffentliche Sitzung Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)
Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung		Beratung ff
18.10.2022	Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)	gegenstandslos
29.11.2022	Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
30.11.2022	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	gegenstandslos
14.12.2022	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Beschlussvorschlag


Anlagen:
VzK zur DS/0299/VI

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Verkehr und Ordnung, Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung, Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend); Beteiligung Behindertenbeirat, Seniorenvertretung

PHIRW 29.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

BVV 14.12.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

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